Tagesordnung - 37. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Schule  

 
 
Bezeichnung: 37. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Schule
Gremium: Ausschuss für Schule
Datum: Do, 26.11.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: ordentliche
Raum: Videokonferenz Zugangslink in der Tagesordnung und Aktenmappe enthalten
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung durch den Ausschussvorsitzenden und Beschluss der Tagesordnung      
Ö 2     Protokollkontrolle sowie Festlegung des Protokollführers (es bereiten sich bitte vor: Herr Hoffmann, alternativ: Herr Pietras)      
Ö 3  
Personal- und Organisationskonzept des Schul- und Sportamtes  
Enthält Anlagen
VIII/1170  
Ö 4     Aktuelle Situation der Schulen in der Corona-Pandemie      
Ö 5     Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6     Bericht der Schulaufsicht      
Ö 7     Überweisungen aus der BVV      
Ö 7.1  
Landesprogramm Soziale Infrastrukturmaßnahmen in sozial benachteiligten Quartieren – Anmeldung von Mitteln des Programms für das Projekt "Bildungscampus Pegasuseck" / Fördergebiet: Kosmosviertel  
Enthält Anlagen
VIII/1237  
Ö 7.2     Flächen für den Schulneubau im Treptower Norden sichern  
Enthält Anlagen
VIII/1027  
Ö 7.3  
Sprühflaschen zur Flächendesinfektion an Schulen bereitstellen  
Enthält Anlagen
VIII/1175  
Ö 7.4     Internetzugänge auch in Hortgebäuden bereitstellen  
Enthält Anlagen
VIII/1184  
Ö 7.5     Beschleunigte Errichtung digitaler Infrastruktur in den bezirklichen Schulen – Einrichtung einer Koordinierungsstelle  
Enthält Anlagen
VIII/1224  
Ö 7.6     Fortschreibung Sportstättenentwicklungsplan
Enthält Anlagen
VI/0469  
Ö 7.7  
Mensa-Erweiterungsbau "Schule an der Wuhlheide"  
Enthält Anlagen
VIII/0288  
Ö 7.8  
Sozialarbeit in allen Schulen etablieren  
Enthält Anlagen
VIII/0605  
Ö 7.9     Campus Sophie-Brahe-Gemeinschaftsschule "Am Plänterwald"
Enthält Anlagen
VIII/0622  
Ö 7.10     Digitalpakt für alle Schulen – Rahmenbedingungen schaffen und Konzeptarbeit beginnen  
Enthält Anlagen
VIII/0744  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 04.04.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien (federführend) sowie an den Ausschuss für Schule (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0744

Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit den zuständigen Stellen die technischen Rahmenbedingungen für einen anschlussfähigen Breitbandausbau sowie weitere technische Notwendigkeiten zu schaffen, damit die Schulen Treptow-Köpenicks Anträge für Berliner Mittel aus dem Digitalpakt vorbereiten können. Erst nach Herstellung der technischen Voraussetzungen können Schulen auf Grundlage ihrer schulspezifisch erarbeiteten Konzepte Anträge auf weitere technische Ausstattung stellen.

Deshalb wird dem Bezirksamt empfohlen, zusammen mit der Schulaufsicht, bei Schulen für eine zeitnahe Erarbeitung von schulspezifischen Medienkonzepten zu werben bzw. vorhandene Konzepte zu aktualisieren.             
Diese Konzepte sollten in einen Gesamtantrag des Bezirkes gebündelt werden, um frühzeitig Gelder aus dem Digitalpakt abrufen zu können.

 

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 08.05.2019 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Schule abschließend beraten und empfiehlt der BVV (11:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

2. Beschlussempfehlung (zum Schlussbericht):

In der Sitzung der BVV am 12.11.2020 wurde der Schlussbericht aus den MdV VIII-40, lfd. Nr. 2927 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Schule überwiesen:

 

 Drs. VIII/0744

Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit den zuständigen Stellen die technischen Rahmenbedingungen für einen anschlussfähigen Breitbandausbau sowie weitere technische Notwendigkeiten zu schaffen, damit die Schulen Treptow-Köpenicks Anträge für Berliner Mittel aus dem Digitalpakt vorbereiten können. Erst nach Herstellung der technischen Voraussetzungen können Schulen auf Grundlage ihrer schulspezifisch erarbeiteten Konzepte Anträge auf weitere technische Ausstattung stellen.

Deshalb wird dem Bezirksamt empfohlen, zusammen mit der Schulaufsicht, bei Schulen für eine zeitnahe Erarbeitung von schulspezifischen Medienkonzepten zu werben bzw. vorhandene Konzepte zu aktualisieren.             

Diese Konzepte sollten in einen Gesamtantrag des Bezirkes gebündelt werden, um frühzeitig Gelder aus dem Digitalpakt abrufen zu können..

 

 

Der Ausschuss für Schule hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 22.04.2021 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (9:0:2) die Annahme des Schlussberichtes.

 

   
    04.04.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.14 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. HhPVI (ff) und Sch (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    02.05.2019 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Schule hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 02.05.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVI einstimmig (7:0:2) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 7; dagegen: 0; Enthaltung: 2.

   
    08.05.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.9 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 04.04.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien (federführend) sowie an den Ausschuss für Schule (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0744

Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit den zuständigen Stellen die technischen Rahmenbedingungen für einen anschlussfähigen Breitbandausbau sowie weitere technische Notwendigkeiten zu schaffen, damit die Schulen Treptow-Köpenicks Anträge für Berliner Mittel aus dem Digitalpakt vorbereiten können. Erst nach Herstellung der technischen Voraussetzungen können Schulen auf Grundlage ihrer schulspezifisch erarbeiteten Konzepte Anträge auf weitere technische Ausstattung stellen.

Deshalb wird dem Bezirksamt empfohlen, zusammen mit der Schulaufsicht, bei Schulen für eine zeitnahe Erarbeitung von schulspezifischen Medienkonzepten zu werben bzw. vorhandene Konzepte zu aktualisieren.             
Diese Konzepte sollten in einen Gesamtantrag des Bezirkes gebündelt werden, um frühzeitig Gelder aus dem Digitalpakt abrufen zu können.

 

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 08.05.2019 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Schule abschließend beraten und empfiehlt der BVV (11:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    16.05.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.26 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0515/26/19   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit den zuständigen Stellen die technischen Rahmenbedingungen für einen anschlussfähigen Breitbandausbau sowie weitere technische Notwendigkeiten zu schaffen, damit die Schulen Treptow-Köpenicks Anträge für Berliner Mittel aus dem Digitalpakt vorbereiten können. Erst nach Herstellung der technischen Voraussetzungen können Schulen auf Grundlage ihrer schulspezifisch erarbeiteten Konzepte Anträge auf weitere technische Ausstattung stellen.

Deshalb wird dem Bezirksamt empfohlen, zusammen mit der Schulaufsicht, bei Schulen für eine zeitnahe Erarbeitung von schulspezifischen Medienkonzepten zu werben bzw. vorhandene Konzepte zu aktualisieren.             
Diese Konzepte sollten in einen Gesamtantrag des Bezirkes gebündelt werden, um frühzeitig Gelder aus dem Digitalpakt abrufen zu können.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. HhPVI ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktionen SPD und DIE LINKE beschlossen.

   
    12.11.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.2.39 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. Sch.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 4; Enthaltung: 0.

   
    26.11.2020 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.10 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    07.01.2021 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.9 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    11.02.2021 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.9 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    11.03.2021 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.10 - vertagt
   
   
    22.04.2021 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    06.05.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 42; dagegen: 0; Enthaltung: 8.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. Sch ist somit angenommen und damit der Schlussbericht des Bezirksamtes beschlossen.

Ö 7.11  
Investitionsmittel für Freie Schulen ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII/0957  
Ö 8     Sonstiges      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)