Tagesordnung - 37. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Schule  

 
 
Bezeichnung: 37. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Schule
Gremium: Ausschuss für Schule
Datum: Do, 26.11.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: ordentliche
Raum: Videokonferenz Zugangslink in der Tagesordnung und Aktenmappe enthalten
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung durch den Ausschussvorsitzenden und Beschluss der Tagesordnung      
Ö 2     Protokollkontrolle sowie Festlegung des Protokollführers (es bereiten sich bitte vor: Herr Hoffmann, alternativ: Herr Pietras)      
Ö 3  
Personal- und Organisationskonzept des Schul- und Sportamtes  
Enthält Anlagen
VIII/1170  
Ö 4     Aktuelle Situation der Schulen in der Corona-Pandemie      
Ö 5     Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6     Bericht der Schulaufsicht      
Ö 7     Überweisungen aus der BVV      
Ö 7.1  
Landesprogramm Soziale Infrastrukturmaßnahmen in sozial benachteiligten Quartieren – Anmeldung von Mitteln des Programms für das Projekt "Bildungscampus Pegasuseck" / Fördergebiet: Kosmosviertel  
Enthält Anlagen
VIII/1237  
Ö 7.2     Flächen für den Schulneubau im Treptower Norden sichern  
Enthält Anlagen
VIII/1027  
Ö 7.3  
Sprühflaschen zur Flächendesinfektion an Schulen bereitstellen  
Enthält Anlagen
VIII/1175  
Ö 7.4     Internetzugänge auch in Hortgebäuden bereitstellen  
Enthält Anlagen
VIII/1184  
Ö 7.5     Beschleunigte Errichtung digitaler Infrastruktur in den bezirklichen Schulen – Einrichtung einer Koordinierungsstelle  
Enthält Anlagen
VIII/1224  
Ö 7.6     Fortschreibung Sportstättenentwicklungsplan
Enthält Anlagen
VI/0469  
Ö 7.7  
Mensa-Erweiterungsbau "Schule an der Wuhlheide"  
Enthält Anlagen
VIII/0288  
Ö 7.8  
Sozialarbeit in allen Schulen etablieren  
Enthält Anlagen
VIII/0605  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 15.11.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Schule überwiesen:

 

 Drs. VIII/0605

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen im Senat dafür einzusetzen, dass im Landeshaushalt ab 2020/2021 ausreichende Mittel im Schulbereich eingestellt werden, um an jeder Schule des Bezirks mindestens eine vollzeitäquivalente Stelle der Schulsozialarbeit zu schaffen.

 

Der Ausschuss für Schule hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 29.11.2018 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (7:0:2) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

 

2. Beschlussempfehlung:

 

In der Sitzung der BVV am 12.11.2020 wurde der Schlussbericht des Bezirksamtes aus den MdV VIII-40, lfd. Nr. 2923 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Schule überwiesen:

 

 Drs. VIII/0605

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen im Senat dafür einzusetzen, dass im Landeshaushalt ab 2020/2021 ausreichende Mittel im Schulbereich eingestellt werden, um an jeder Schule des Bezirks mindestens eine vollzeitäquivalente Stelle der Schulsozialarbeit zu schaffen.

 

 

Der Ausschuss für Schule hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 26.11.2020 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des Schlussberichtes.

 

   
    15.11.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.22 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. Sch.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 1; Enthaltung: 0.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.22 VIII_0605 Sozialarbeit in allen Schulen etablieren (404 KB)    
   
    29.11.2018 - Ausschuss für Schule
    Ö 5.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    13.12.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0415/22/18   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen im Senat dafür einzusetzen, dass im Landeshaushalt ab 2020/2021 ausreichende Mittel im Schulbereich eingestellt werden, um an jeder Schule des Bezirks mindestens eine vollzeitäquivalente Stelle der Schulsozialarbeit zu schaffen.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 11; Enthaltung: 0.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. Sch ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktionen B'90Grüne und DIE LINKE unter Beitritt der SPD-Fraktion beschlossen.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.13 VIII_0605 Sozialarbeit in allen Schulen etablieren (6482 KB)    
   
    12.11.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.2.35 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. Sch.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 4; Enthaltung: 0.

   
    26.11.2020 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    10.12.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.22 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. Sch ist somit angenommen und damit der Schlussbericht des Bezirksamtes beschlossen.

Ö 7.9     Campus Sophie-Brahe-Gemeinschaftsschule "Am Plänterwald"
Enthält Anlagen
VIII/0622  
Ö 7.10     Digitalpakt für alle Schulen – Rahmenbedingungen schaffen und Konzeptarbeit beginnen  
Enthält Anlagen
VIII/0744  
Ö 7.11  
Investitionsmittel für Freie Schulen ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII/0957  
Ö 8     Sonstiges      
                 
 
 

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