Tagesordnung - 37. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Schule  

 
 
Bezeichnung: 37. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Schule
Gremium: Ausschuss für Schule
Datum: Do, 26.11.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: ordentliche
Raum: Videokonferenz Zugangslink in der Tagesordnung und Aktenmappe enthalten
Ort:
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Begrüßung durch den Ausschussvorsitzenden und Beschluss der Tagesordnung      
Ö 2     Protokollkontrolle sowie Festlegung des Protokollführers (es bereiten sich bitte vor: Herr Hoffmann, alternativ: Herr Pietras)      
Ö 3  
Personal- und Organisationskonzept des Schul- und Sportamtes  
Enthält Anlagen
 VIII/1170  
Ö 4     Aktuelle Situation der Schulen in der Corona-Pandemie      
Ö 5     Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6     Bericht der Schulaufsicht      
Ö 7     Überweisungen aus der BVV      
Ö 7.1  
Landesprogramm Soziale Infrastrukturmaßnahmen in sozial benachteiligten Quartieren – Anmeldung von Mitteln des Programms für das Projekt "Bildungscampus Pegasuseck" / Fördergebiet: Kosmosviertel  
Enthält Anlagen
 VIII/1237  
Ö 7.2     Flächen für den Schulneubau im Treptower Norden sichern  
Enthält Anlagen
 VIII/1027  
Ö 7.3  
Sprühflaschen zur Flächendesinfektion an Schulen bereitstellen  
Enthält Anlagen
 VIII/1175  
Ö 7.4     Internetzugänge auch in Hortgebäuden bereitstellen  
Enthält Anlagen
 VIII/1184  
    24.09.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.13 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. Sch.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
   
    29.10.2020 - Ausschuss für Schule
    Ö 8.2 - vertagt
   
   
    26.11.2020 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.4 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    07.01.2021 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.3 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    11.02.2021 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    25.02.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, dafür Sorge zu tragen, dass das Hortgebäude der "Schule in der Köllnischen Vorstadt" und gegebenenfalls weitere Hortgebäude mit Internetzugängen versorgt werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: 37; dagegen: 8; Enthaltung: 5.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. Sch ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktion DIE LINKE beschlossen.

 

 

 

GO-Antrag der SPD-Fraktion: Vorziehung TOP 14.1, 14.18 und 14.23 vor TOP 12.12:

Abstimmungsergebnis: dafür: 35; dagegen: 11; Enthaltung: 3.

 

GO-Antrag der AfD-Fraktion: Vorziehung TOP 14.8 vor 14.1:

Abstimmungsergebnis: dafür: 10; dagegen: 40; Enthaltung: 0.

 

GO-Antrag der AfD-Fraktion: Vorziehung TOP 14.8 vor 12.12 (somit nach 14.23 der neuen Reihenfolge):

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 39; Enthaltung: 1.
   
    25.11.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 8.2.13 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 44; dagegen: 0; Enthaltung: 0.
Ö 7.5     Beschleunigte Errichtung digitaler Infrastruktur in den bezirklichen Schulen – Einrichtung einer Koordinierungsstelle  
Enthält Anlagen
 VIII/1224  
Ö 7.6     Fortschreibung Sportstättenentwicklungsplan
Enthält Anlagen
 VI/0469  
Ö 7.7  
Mensa-Erweiterungsbau "Schule an der Wuhlheide"  
Enthält Anlagen
 VIII/0288  
Ö 7.8  
Sozialarbeit in allen Schulen etablieren  
Enthält Anlagen
 VIII/0605  
Ö 7.9     Campus Sophie-Brahe-Gemeinschaftsschule "Am Plänterwald"
Enthält Anlagen
 VIII/0622  
Ö 7.10     Digitalpakt für alle Schulen – Rahmenbedingungen schaffen und Konzeptarbeit beginnen  
Enthält Anlagen
 VIII/0744  
Ö 7.11  
Investitionsmittel für Freie Schulen ermöglichen  
Enthält Anlagen
 VIII/0957  
Ö 8     Sonstiges      
                 
 
 

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