Tagesordnung - 43. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 43. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 13.08.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow BVV-Saal, Raum 218
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
Bericht des BA

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung, Organisatorisches und Festlegung der Protokollführung - fürs Protokoll halten sich bitte Herr Thies und (alternativ) Herr Tyx bereit      
Ö 2  
Protokollkontrolle: 11. Sitzung [Herr Thies], 25. Sitzung [Herr Thies], 30. Sitzung [Herr Hinz], 34. Sitzung [Herr Bügel], 36. Sitzung [Herr Harbarth], 40. Sitzung [Herr Ram], 41. Sitzung [Herr Reimer], 42. Sitzung [Herr Schubert]      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Sonderthemen      
Ö 4.1  
Planungen des Kreuzungsbereichs Michael-Brückner-Straße und Sterndamm in Schöneweide      
Ö 4.2  
Stand der Erhöhung der Verkehrssicherheit am Schulgebäude Willi-Sänger-Straße      
Ö 4.3  
Problematik und Stand der Radwegeplanungen und -bauten (PopUp-Radwege, Probleme in Friedrichshagen)      
Ö 5     Überweisungen aus der BVV      
Ö 5.1  
Tesla-Ansiedlung bei Grünheide (II): Straßenbau vermeiden  
Enthält Anlagen
VIII/1089  
Ö 5.2  
Recht auf Home Office im Bezirksamt
Enthält Anlagen
VIII/1097  
Ö 5.3  
Schulwegsicherheit an der Müggelheimer Grundschule erhöhen  
Enthält Anlagen
VIII/1107  
Ö 5.4  
Querungsmöglichkeit der Schönefelder Chaussee auf Höhe des Maßholderwegs  
Enthält Anlagen
VIII/0955  
Ö 5.5  
Eine Sitzbank in der Dörpfeldstraße von Gebühren für die Nutzung des öffentlichen Straßenlands befreien  
Enthält Anlagen
VIII/1002  
Ö 5.6  
Unfallgefahren am Bohnsdorfer Kreisel minimieren  
Enthält Anlagen
VIII/1029  
Ö 5.7  
Rudower Straße fahrradfreundlich gestalten  
Enthält Anlagen
VIII/1035  
Ö 5.8  
Tempo 30 für die Bölschestraße  
Enthält Anlagen
VIII/1037  
Ö 5.9  
Beleuchtung der Einmündung Rabindranath-Tagore-Straße in das Adlergestell  
Enthält Anlagen
VIII/1052  
Ö 5.10  
Überschwemmung der Lindenstraße in Bohnsdorf bei Starkregen verhindern  
Enthält Anlagen
VIII/1063  
Ö 5.11  
Dammweg begrünen  
Enthält Anlagen
VIII/1065  
Ö 5.12  
Schaffung von Parkplätzen in der Semmelweisstraße durch die Anordnung von Querparken  
Enthält Anlagen
VIII/1082  
Ö 5.13  
Trotz Bauphase Zwei-Richtungs-Verkehr am Bahnhof Schöneweide ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII/1090  
Ö 5.14  
Oberspreestraße fahrradfreundlicher gestalten  
Enthält Anlagen
VIII/1091  
Ö 5.15  
Informationskampagne zum Seitenabstand beim Überholen von Radfahrenden  
Enthält Anlagen
VIII/1094  
Ö 5.16  
Radverkehrsanlage auf der Godbersenstraße in Schmöckwitz errichten  
Enthält Anlagen
VIII/1096  
Ö 5.17  
Elektro-Ladeinfrastruktur an Durchgangsstraßen ausbauen  
Enthält Anlagen
VIII/1099  
Ö 5.18  
Kampf den "Kampfradlern"  
Enthält Anlagen
VIII/1103  
Ö 5.19  
Spielstraße bei der Kleingartenanlage Lakegrund  
Enthält Anlagen
VIII/1104  
Ö 5.20  
Schöner Fahrradparken
Enthält Anlagen
VII/1355  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 23.06.2016 i. V. m. den MdV VIII-01, lfd. Nr. 0040 i. g. F. wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VII/1355

Das Bezirksamt wird ersucht, weitere Standorte für Fahrradabstellanlagen in Form der bewährten Anlehnbügel im gesamten Ortsteil Alt-Treptow zu eruieren. Insbesondere im Geltungsbereich des Ortsteilzentrums Alt-Treptow soll somit die Attraktivität von Geschäften, Restaurationen und Einrichtungen durch einzelne Fahrradständer, auch parallel zur Fahrbahn, erhöht werden.

 

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 16.02.2017 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (10:4:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Schöner Fahrradparken

Das Bezirksamt wird ersucht, weitere Standorte für Fahrradabstellanlagen in Form der bewährten Anlehnbügel im gesamten Bezirk zu eruieren. Damit soll die Attraktivität von Geschäften, Restaurationen und Einrichtungen durch einzelne Fahrradständer, auch parallel zur Fahrbahn, erhöht werden.

 

 

 

 

 

2. Beschlussempfehlung:

In der Sitzung der BVV am 14.05.2020 wurde der Schlussbericht des Bezirksamtes aus den MdV VIII-35, lfd. Nr. 2543 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VII/1355

Das Bezirksamt wird ersucht, weitere Standorte für Fahrradabstellanlagen in Form der bewährten Anlehnbügel im gesamten Bezirk zu eruieren. Damit soll die Attraktivität von Geschäften, Restaurationen und Einrichtungen durch einzelne Fahrradständer, auch parallel zur Fahrbahn, erhöht werden.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 11.03.2021 abschließend beraten und empfiehlt der mehrheitlich (12:1:0) die Annahme des Schlussberichtes.

   
    23.06.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.8 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaT.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    06.07.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 3.7 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    14.09.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 7.3 - vertagt
   
   
    28.09.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 3.7 - Ablauf der Wahlperiode
   
   
    12.01.2017 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.2 - vertagt
   
   
    16.02.2017 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 16.02.2017 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (10:4:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Schöner Fahrradparken

Das Bezirksamt wird ersucht, weitere Standorte für Fahrradabstellanlagen in Form der bewährten Anlehnbügel im gesamten Bezirk zu eruieren. Damit soll die Attraktivität von Geschäften, Restaurationen und Einrichtungen durch einzelne Fahrradständer, auch parallel zur Fahrbahn, erhöht werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: 10; dagegen: 4; Enthaltung: 0.

   
    02.03.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0058/05/17   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Schöner Fahrradparken

Das Bezirksamt wird ersucht, weitere Standorte für Fahrradabstellanlagen in Form der bewährten Anlehnbügel im gesamten Bezirk zu eruieren. Damit soll die Attraktivität von Geschäften, Restaurationen und Einrichtungen durch einzelne Fahrradständer, auch parallel zur Fahrbahn, erhöht werden.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 28; dagegen: 21; Enthaltung: 0.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.3 VII_1239 Schöner Fahrradparken (2938 KB)    
   
    14.05.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.5 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    04.06.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.28 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    09.06.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 2.28 - vertagt
   
   
    13.08.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.20 - vertagt
   
   
    01.09.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3.18 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    10.09.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.28 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    29.10.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.3.1 - vertagt
   
   
    26.11.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.3.1 - vertagt
   
   
    01.12.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 2.3.1 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    07.01.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.3.3 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    11.02.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.17 - vertagt
   
   
    11.03.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.1.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    25.03.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 45; dagegen: 6; Enthaltung: 1.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. TiefOrd ist somit angenommen und damit der Schlussbericht des Bezirksamtes beschlossen.

Ö 5.21  
Bürgerhaus Altglienicke sichtbar machen  
Enthält Anlagen
VIII/0120  
Ö 5.22  
Neubau einer Brücke über die Dahme
Enthält Anlagen
VIII/0399  
Ö 5.23  
Fahrradweg auf dem Fürstenwalder Damm zwischen Müggelseedamm und Bölschestraße  
Enthält Anlagen
VIII/0536  
Ö 5.24  
Nahverkehrstangente entlang der TVO-Trasse zügig errichten  
Enthält Anlagen
VIII/0599  
Ö 5.25  
Rechtsabbiegerampel Glienicker Weg / Adlergestell
Enthält Anlagen
VIII/0154  
Ö 5.26  
Maßnahmen gegen die Verkehrsbelastung in Köpenick (I)
Enthält Anlagen
VIII/0743  
Ö 6  
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