Tagesordnung - 43. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 43. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 13.08.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow BVV-Saal, Raum 218
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
Bericht des BA

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung, Organisatorisches und Festlegung der Protokollführung - fürs Protokoll halten sich bitte Herr Thies und (alternativ) Herr Tyx bereit      
Ö 2  
Protokollkontrolle: 11. Sitzung [Herr Thies], 25. Sitzung [Herr Thies], 30. Sitzung [Herr Hinz], 34. Sitzung [Herr Bügel], 36. Sitzung [Herr Harbarth], 40. Sitzung [Herr Ram], 41. Sitzung [Herr Reimer], 42. Sitzung [Herr Schubert]      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Sonderthemen      
Ö 4.1  
Planungen des Kreuzungsbereichs Michael-Brückner-Straße und Sterndamm in Schöneweide      
Ö 4.2  
Stand der Erhöhung der Verkehrssicherheit am Schulgebäude Willi-Sänger-Straße      
Ö 4.3  
Problematik und Stand der Radwegeplanungen und -bauten (PopUp-Radwege, Probleme in Friedrichshagen)      
Ö 5     Überweisungen aus der BVV      
Ö 5.1  
Tesla-Ansiedlung bei Grünheide (II): Straßenbau vermeiden  
Enthält Anlagen
VIII/1089  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 18.06.2020 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen (federführend) und an die Ausschüsse für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste sowie Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/1089

Das Bezirksamt wird ersucht, sich im Zusammenhang mit der geplanten Ansiedlung des Unternehmens Tesla bei Grünheide für eine ökologisch verträgliche verkehrliche Anbindung an das neue Industriegebiet einzusetzen. Der Aus- oder Neubau von Straßen für den Kfz-Verkehr sollte dabei vermieden werden. Diese Position sollte das Bezirksamt insbesondere bei der Erstellung eines entsprechenden Verkehrskonzepts einnehmen.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 28.10.2020 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste sowie Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:10:2) die Ablehnung des Antrages.

   
    18.06.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.11 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. StaB (ff) sowie TiefOrd und WTB (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 1.

   
    24.06.2020 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 6.2.1 - vertagt
   
   
    12.08.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 6.2 - vertagt
   
   
    13.08.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für TiefOrd hat die Drucksache VIII/1089 auf seiner Sitzung am 13.08.2020 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für StaB mehrheitlich (1:5:7) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 1; dagegen: 5; Enthaltung: 7.

   
    26.08.2020 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 4.1 - vertagt
   
   
    02.09.2020 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 5.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für WTB hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 02.09.2020 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für StaB mehrheitlich (4:7:2) die Ablehnung des Antrages:

 

Begründung: Nach Diskussion im Ausschuss und der Darstellung des Bezirksamtes über die Kooperation mit den anderen Nachbargemeinden und Landkreisen zur Tesla-Ansiedlung wurde mehrheitlich festgestellt, dass eine einseitige Beschlussfassung Treptow-Köpenicks, als nur mittelbar Betroffene "Gemeinde" nicht zielführend ist. Zudem wies das Bezirksamt auch darauf hin, dass so wenig wie möglich Verkehr durch die Ansiedlung induziert werden soll. Einen generellen Ausbau der Straßenverkehrswege kann man jedoch nicht ausschließen. Dieser Haltungs schloss sich der Ausschuss mehrheitlich an und lehnte den Antrag ab.

Abstimmungsergebnis: dafür: 4; dagegen: 7; Enthaltung: 2.

   
    28.10.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 5.4 - im Ausschuss abgelehnt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    12.11.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 3; Enthaltung: 0.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. StaB ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktion B'90Grüne abgelehnt.

Ö 5.2  
Recht auf Home Office im Bezirksamt
Enthält Anlagen
VIII/1097  
Ö 5.3  
Schulwegsicherheit an der Müggelheimer Grundschule erhöhen  
Enthält Anlagen
VIII/1107  
Ö 5.4  
Querungsmöglichkeit der Schönefelder Chaussee auf Höhe des Maßholderwegs  
Enthält Anlagen
VIII/0955  
Ö 5.5  
Eine Sitzbank in der Dörpfeldstraße von Gebühren für die Nutzung des öffentlichen Straßenlands befreien  
Enthält Anlagen
VIII/1002  
Ö 5.6  
Unfallgefahren am Bohnsdorfer Kreisel minimieren  
Enthält Anlagen
VIII/1029  
Ö 5.7  
Rudower Straße fahrradfreundlich gestalten  
Enthält Anlagen
VIII/1035  
Ö 5.8  
Tempo 30 für die Bölschestraße  
Enthält Anlagen
VIII/1037  
Ö 5.9  
Beleuchtung der Einmündung Rabindranath-Tagore-Straße in das Adlergestell  
Enthält Anlagen
VIII/1052  
Ö 5.10  
Überschwemmung der Lindenstraße in Bohnsdorf bei Starkregen verhindern  
Enthält Anlagen
VIII/1063  
Ö 5.11  
Dammweg begrünen  
Enthält Anlagen
VIII/1065  
Ö 5.12  
Schaffung von Parkplätzen in der Semmelweisstraße durch die Anordnung von Querparken  
Enthält Anlagen
VIII/1082  
Ö 5.13  
Trotz Bauphase Zwei-Richtungs-Verkehr am Bahnhof Schöneweide ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII/1090  
Ö 5.14  
Oberspreestraße fahrradfreundlicher gestalten  
Enthält Anlagen
VIII/1091  
Ö 5.15  
Informationskampagne zum Seitenabstand beim Überholen von Radfahrenden  
Enthält Anlagen
VIII/1094  
Ö 5.16  
Radverkehrsanlage auf der Godbersenstraße in Schmöckwitz errichten  
Enthält Anlagen
VIII/1096  
Ö 5.17  
Elektro-Ladeinfrastruktur an Durchgangsstraßen ausbauen  
Enthält Anlagen
VIII/1099  
Ö 5.18  
Kampf den "Kampfradlern"  
Enthält Anlagen
VIII/1103  
Ö 5.19  
Spielstraße bei der Kleingartenanlage Lakegrund  
Enthält Anlagen
VIII/1104  
Ö 5.20  
Schöner Fahrradparken
Enthält Anlagen
VII/1355  
Ö 5.21  
Bürgerhaus Altglienicke sichtbar machen  
Enthält Anlagen
VIII/0120  
Ö 5.22  
Neubau einer Brücke über die Dahme
Enthält Anlagen
VIII/0399  
Ö 5.23  
Fahrradweg auf dem Fürstenwalder Damm zwischen Müggelseedamm und Bölschestraße  
Enthält Anlagen
VIII/0536  
Ö 5.24  
Nahverkehrstangente entlang der TVO-Trasse zügig errichten  
Enthält Anlagen
VIII/0599  
Ö 5.25  
Rechtsabbiegerampel Glienicker Weg / Adlergestell
Enthält Anlagen
VIII/0154  
Ö 5.26  
Maßnahmen gegen die Verkehrsbelastung in Köpenick (I)
Enthält Anlagen
VIII/0743  
Ö 6  
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