Tagesordnung - 46. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen  

 
 
Bezeichnung: 46. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
Datum: Mi, 12.08.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:32 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick - Rathaussaal
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Frau Haußdörfer, alternativ: Herr Thies      
Ö 2  
Protokollkontrolle (15. Sitzung [Frau Belz], 18. Sitzung [Frau Haußdörfer], 32. Sitzung [Frau Belz], 37. Sitzung [Herr Stahlberg], 39. Sitzung [Herr Zellmer], 43. Sitzung [Herr Schmidt]), 44. Sitzung [Frau Reichardt], 45. Sitzung [Frau Stantien]      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Vorabüberweisung gemäß § 19 (3) GO      
Ö 4.1  
Bebauungsplan 9-68 VE ("Alte Gärtnerei") hier: Änderungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VIII/1117  
Ö 5     vertagte Überweisungen      
Ö 5.1  
Flächen für den Schulneubau im Treptower Norden sichern  
Enthält Anlagen
VIII/1027  
Ö 5.2  
X 65 – Mit dem Express von Köpenick über Treptow in die City  
Enthält Anlagen
VIII/0996  
Ö 5.3  
Fuß- und Radfahrverbindung zwischen Müggelheim und Rahnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/0997  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 30.01.2020 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen (federführend) sowie an die Ausschüsse für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen sowie für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0997

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für den Bau einer barrierefreien Fuß- und Radfahrverbindung über die Müggelspree zwischen den Ortsteilen Müggelheim und Rahnsdorf einzusetzen.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 12.08.2020 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen sowie für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (1:10:3) die Ablehnung des Antrages.

 

   
    30.01.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.21 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. HhPVI (ff) sowie UmNatGr und TiefOrd (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    19.02.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 7.10 - vertagt
   
   
    20.02.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 20.02.2020 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen mehrheitlich (1:9:5) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 1; dagegen: 9; Enthaltung: 5.

   
    11.03.2020 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.3 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für UmNatGr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 11.03.2020 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für StaB mehrheitlich (1:9:2) die Ablehnung des Antrages.

 

Begründung:

- Notwendigkeit wird nicht gesehen

- andere Prioritäten sind zu setzen

- Umsetzung des Vorhabens (Anlegestellen, Höhe der Brücke etc.) wird kritisch betrachtet.

Abstimmungsergebnis: dafür: 1; dagegen: 9; Enthaltung: 2.

   
    03.06.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 5.14 - vertagt
   
   
    10.06.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 3.9 - vertagt
   
   
    12.08.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 5.3 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 30.01.2020 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen (federführend) sowie an die Ausschüsse für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen sowie für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0997

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für den Bau einer barrierefreien Fuß- und Radfahrverbindung über die Müggelspree zwischen den Ortsteilen Müggelheim und Rahnsdorf einzusetzen.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 12.08.2020 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen sowie für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (1:10:3) die Ablehnung des Antrages.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 1; dagegen: 10; Enthaltung: 3.

   
    27.08.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 4; Enthaltung: 1.

 

Damit ist die Beschlussempfehlung des A. f. StaB angenommen und somit der Antrag der Fraktion B'90Grüne abgelehnt.

Ö 5.4  
Zügiger Ausbau der bezirklichen Elektroladeinfrastruktur durch Bauantragsverfahren  
Enthält Anlagen
VIII/1005  
Ö 5.5  
Ost-West-Bahn für Treptower Norden  
Enthält Anlagen
VIII/1018  
Ö 5.6  
Sicherung vorhandener grüner und sozialer Infrastruktur bei Nachverdichtungen durch Wohnungsbau der degewo AG (II)  
Enthält Anlagen
VIII/1020  
Ö 5.7  
Dachgrün und Photovoltaik bei Neubau und Nachverdichtung  
Enthält Anlagen
VIII/1028  
Ö 5.8  
Neubau einer Brücke für den allgemeinen Straßenverkehr von der Ewaldstraße in Altglienicke zur Paradiesstraße in Bohnsdorf zwecks Anschlusses des Ortsteils Altglienicke an die B 96a  
Enthält Anlagen
VIII/1049  
Ö 6     Überweisungen aus der BVV am 18.06.2020      
Ö 6.1  
Tesla-Ansiedlung bei Grünheide (I): ÖPNV fördern  
Enthält Anlagen
VIII/1083  
Ö 6.2  
Tesla-Ansiedlung bei Grünheide (II): Straßenbau vermeiden  
Enthält Anlagen
VIII/1089  
Ö 6.3  
Recht auf Home Office im Bezirksamt
Enthält Anlagen
VIII/1097  
Ö 6.4  
Erst die Infrastruktur, dann die Wohnungen: Sinnvolle Koordination zwischen Stadtentwicklung und Straßenbau  
Enthält Anlagen
VIII/1098  
Ö 6.5  
Vandalismus am S-Bahnhof Rahnsdorf stoppen  
Enthält Anlagen
VIII/1106  
Ö 6.6  
Jelbi für Treptow-Köpenick: Mehr Lebensqualität in den Kiezen  
Enthält Anlagen
VIII/1108  
Ö 7  
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