Tagesordnung - 45. (außerordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen

Bezeichnung:	45. (außerordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen
Gremium:	Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
Datum:	Mi, 10.06.2020	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 20:50	Anlass:	außerordentliche
Raum:	Videokonferenz Zugangslink in der Tagesordnung und Aktenmappe enthalten
Ort:

TOP		Betreff

Ö 1		Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Frau Stantien, alternativ: Frau Haußdörfer
Ö 2		Fragen an das Bezirksamt
Ö 3		Vertagte Überweisungen
Ö 3.1		Emissionsschutzwand auf der Ostseite des 16. Bauabschnitts der A100 realisieren	VIII/0980
Ö 3.2		Mehr Parkplätze für Treptow-Köpenick Beschlussempfehlung (Stellungnahme TiefOrd, nicht zuständig 14/1/0)	VIII/0987
Ö 3.3		Bewerbung des Förderprogramms "GründachPLUS"	VIII/0989
Ö 3.4		Expressverbindungen bei Bus und Bahn prüfen	VIII/0993
Ö 3.5		Machbarkeitsstudie für die Errichtung einer Seilbahn	VIII/0985
Ö 3.6		Fläche der Lohmühlenstraße 67 als Schulstandort sichern Beschlussempfehlung (Stellungnahme Sch 4/0/5, Stellungnahme WTB 7/0/5)	VIII/0994
Ö 3.7		Flächen für den Schulneubau im Treptower Norden sichern	VIII/1027
Ö 3.8		X 65 – Mit dem Express von Köpenick über Treptow in die City	VIII/0996
Ö 3.9		Fuß- und Radfahrverbindung zwischen Müggelheim und Rahnsdorf Beschlussempfehlung (Stellungnahme TiefOrd 1/9/5, Stellungnahme UmNatGr 1/9/2)	VIII/0997
Ö 3.10		Zügiger Ausbau der bezirklichen Elektroladeinfrastruktur durch Bauantragsverfahren	VIII/1005
Ö 3.11		Ost-West-Bahn für Treptower Norden	VIII/1018
Ö 3.12		Sicherung vorhandener grüner und sozialer Infrastruktur bei Nachverdichtungen durch Wohnungsbau der degewo AG (II)	VIII/1020
Ö 3.13		Dachgrün und Photovoltaik bei Neubau und Nachverdichtung	VIII/1028
Ö 4		Überweisungen aus der BVV vom 14.05.2020
Ö 4.1		Neubau einer Brücke für den allgemeinen Straßenverkehr von der Ewaldstraße in Altglienicke zur Paradiesstraße in Bohnsdorf zwecks Anschlusses des Ortsteils Altglienicke an die B 96a Beschlussempfehlung (Stellungnahme TiefOrd ausstehend)	VIII/1049
	VORLAGE
	In der Sitzung der BVV am 14.05.2020 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen (federführend) und an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten (mitberatend) überwiesen: Drs. VIII/1049 Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass von der Altglienicker Ewaldstraße, Abschnitt zwischen Bohnsdorfer Weg und Kleeblattstraße, eine Brücke für den allgemeinen Straßenverkehr hinüber nach Bohnsdorf mit Anschluss an die Paradiesstraße errichtet wird, um den Ortsteil Altglienicke über die Paradiesstraße an die B 96 a anzubinden. Die anzuschließenden Straßenabschnitte sind entsprechend zu qualifizieren. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 28.10.2020 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:11:0) die Ablehnung des Antrages.

	14.05.2020 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 14.3 - überwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. StaB (ff) und TiefOrd mb). Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

	04.06.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
	Ö 4.3 - im Ausschuss abgelehnt
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	09.06.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
	Ö 2.3 - gegenstandslos


	10.06.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
	Ö 4.1 - vertagt


	12.08.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
	Ö 5.8 - vertagt


	09.09.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
	Ö 4.9 - vertagt
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	17.09.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
	Ö 3.2 - vertagt
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	28.10.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
	Ö 5.2 - im Ausschuss abgelehnt
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	12.11.2020 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 12.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages. Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 7; Enthaltung: 1. Die Beschlussempfehlung des A. f. StaB ist somit angenommen und damit der Antrag der AfD-Fraktion abgelehnt.
Ö 5		Verschiedenes

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