Tagesordnung - 45. (außerordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen  

 
 
Bezeichnung: 45. (außerordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
Datum: Mi, 10.06.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:50 Anlass: außerordentliche
Raum: Videokonferenz Zugangslink in der Tagesordnung und Aktenmappe enthalten
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Frau Stantien, alternativ: Frau Haußdörfer      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Fragen an das Bezirksamt      
Ö 3     Vertagte Überweisungen      
Ö 3.1  
Emissionsschutzwand auf der Ostseite des 16. Bauabschnitts der A100 realisieren  
Enthält Anlagen
VIII/0980  
Ö 3.2  
Mehr Parkplätze für Treptow-Köpenick Beschlussempfehlung (Stellungnahme TiefOrd, nicht zuständig 14/1/0)  
Enthält Anlagen
VIII/0987  
Ö 3.3  
Bewerbung des Förderprogramms "GründachPLUS"  
Enthält Anlagen
VIII/0989  
Ö 3.4  
Expressverbindungen bei Bus und Bahn prüfen  
Enthält Anlagen
VIII/0993  
Ö 3.5  
Machbarkeitsstudie für die Errichtung einer Seilbahn  
Enthält Anlagen
VIII/0985  
Ö 3.6  
Fläche der Lohmühlenstraße 67 als Schulstandort sichern Beschlussempfehlung (Stellungnahme Sch 4/0/5, Stellungnahme WTB 7/0/5)  
Enthält Anlagen
VIII/0994  
Ö 3.7  
Flächen für den Schulneubau im Treptower Norden sichern  
Enthält Anlagen
VIII/1027  
    05.03.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.9 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaB.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    03.06.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 5.16 - vertagt
   
   
    10.06.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 3.7 - vertagt
   
   
    12.08.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    09.09.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 4.3 - im Ausschuss abgelehnt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    24.09.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.6 - vertagt
   
   
    12.11.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 6.9 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. Sch.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

Damit wird die vom A. f. StaB vorgelegte Beschlussempfehlung zur weiteren Beratung an den A. f. Sch überwiesen.

   
    26.11.2020 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.2 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    07.01.2021 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.1 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    11.02.2021 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.1 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    11.03.2021 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.13 - vertagt
   
   
    22.04.2021 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.9 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    27.05.2021 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.12 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    24.06.2021 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlosen:

 

In der Sitzung der BVV am 12.11.2020 wurde die ablehnende Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen zur nachfolgenden Drucksache zur erneuten Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Schule überwiesen:

 

 Drs. VIII/1027

Das Bezirksamt wird ersucht, um der Schulplatzknappheit im Treptower Norden (Alt-Treptow, Plänterwald, Baumschulenweg) zu begegnen, ein Flächenscreening mit dem Ziel durchzuführen, schnellstmöglich eine Fläche zu sichern, die für den Schulbau geeignet ist.

 

Der Ausschuss für Schule hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 24.06.2021 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (9:2:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, um der Schulplatzknappheit im Treptower Norden (Alt-Treptow, Plänterwald, Baumschulenweg) zu begegnen, ein nochmaliges Flächenscreening über landeseigene Flächen hinaus mit dem Ziel durchzuführen, schnellstmöglich eine Fläche zu sichern, die für den Schulbau geeignet ist. Dabei sollen besonders auch private Flächen in den Blick genommen werden. Bei positiven Prüfergebnissen soll deren Ankauf geprüft und die Finanzierbarkeit überprüft werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: 9; dagegen: 2; Enthaltung: 0.

   
    12.08.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.3 - vertagt
   

 

   
    09.09.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0917/46/21   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, um der Schulplatzknappheit im Treptower Norden (Alt-Treptow, Plänterwald, Baumschulenweg) zu begegnen, ein nochmaliges Flächenscreening über landeseigene Flächen hinaus mit dem Ziel durchzuführen, schnellstmöglich eine Fläche zu sichern, die für den Schulbau geeignet ist. Dabei sollen besonders auch private Flächen in den Blick genommen werden. Bei positiven Prüfergebnissen soll deren Ankauf geprüft und die Finanzierbarkeit überprüft werden.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 41; dagegen: 0; Enthaltung: 7.

 

Damit ist die Beschlussempfehlung des A. f. Sch angenommen und der Antrag der CDU-Fraktion unter Beitritt der Fraktion B'90Grüne i. g. F. beschlossen.

   
    04.11.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.2.13 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 44; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

Ö 3.8  
X 65 – Mit dem Express von Köpenick über Treptow in die City  
Enthält Anlagen
VIII/0996  
Ö 3.9  
Fuß- und Radfahrverbindung zwischen Müggelheim und Rahnsdorf Beschlussempfehlung (Stellungnahme TiefOrd 1/9/5, Stellungnahme UmNatGr 1/9/2)  
Enthält Anlagen
VIII/0997  
Ö 3.10  
Zügiger Ausbau der bezirklichen Elektroladeinfrastruktur durch Bauantragsverfahren  
Enthält Anlagen
VIII/1005  
Ö 3.11  
Ost-West-Bahn für Treptower Norden  
Enthält Anlagen
VIII/1018  
Ö 3.12  
Sicherung vorhandener grüner und sozialer Infrastruktur bei Nachverdichtungen durch Wohnungsbau der degewo AG (II)  
Enthält Anlagen
VIII/1020  
Ö 3.13  
Dachgrün und Photovoltaik bei Neubau und Nachverdichtung  
Enthält Anlagen
VIII/1028  
Ö 4     Überweisungen aus der BVV vom 14.05.2020      
Ö 4.1  
Neubau einer Brücke für den allgemeinen Straßenverkehr von der Ewaldstraße in Altglienicke zur Paradiesstraße in Bohnsdorf zwecks Anschlusses des Ortsteils Altglienicke an die B 96a Beschlussempfehlung (Stellungnahme TiefOrd ausstehend)  
Enthält Anlagen
VIII/1049  
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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