Tagesordnung - 45. (außerordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen  

 
 
Bezeichnung: 45. (außerordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
Datum: Mi, 10.06.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:50 Anlass: außerordentliche
Raum: Videokonferenz Zugangslink in der Tagesordnung und Aktenmappe enthalten
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Frau Stantien, alternativ: Frau Haußdörfer      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Fragen an das Bezirksamt      
Ö 3     Vertagte Überweisungen      
Ö 3.1  
Emissionsschutzwand auf der Ostseite des 16. Bauabschnitts der A100 realisieren  
Enthält Anlagen
VIII/0980  
Ö 3.2  
Mehr Parkplätze für Treptow-Köpenick Beschlussempfehlung (Stellungnahme TiefOrd, nicht zuständig 14/1/0)  
Enthält Anlagen
VIII/0987  
Ö 3.3  
Bewerbung des Förderprogramms "GründachPLUS"  
Enthält Anlagen
VIII/0989  
Ö 3.4  
Expressverbindungen bei Bus und Bahn prüfen  
Enthält Anlagen
VIII/0993  
    30.01.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.16 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaB.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    19.02.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 7.5 - vertagt
   
   
    03.06.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 5.10 - vertagt
   
   
    10.06.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 3.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 30.01.2020 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen überwiesen:

 

 Drs. VIII/0993

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für eine Prüfung von Expressverbindungen bei Bus und Bahn einzusetzen.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 10.06.2020 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:1) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für eine Prüfung von Expressverbindungen bei Bus, Straßenbahnen und S-Bahn einzusetzen.

 

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

   
    18.06.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.26 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0696/35/20   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für eine Prüfung von Expressverbindungen bei Bus, Straßenbahnen und S-Bahn einzusetzen.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. StaB ist somit angenommen und damit der Antrag der CDU-Fraktion i. g. F. beschlossen.

 

   
    12.11.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.1.17 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

   
    21.01.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.2.14 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 50; dagegen: 1; Enthaltung: 0.

Ö 3.5  
Machbarkeitsstudie für die Errichtung einer Seilbahn  
Enthält Anlagen
VIII/0985  
Ö 3.6  
Fläche der Lohmühlenstraße 67 als Schulstandort sichern Beschlussempfehlung (Stellungnahme Sch 4/0/5, Stellungnahme WTB 7/0/5)  
Enthält Anlagen
VIII/0994  
Ö 3.7  
Flächen für den Schulneubau im Treptower Norden sichern  
Enthält Anlagen
VIII/1027  
Ö 3.8  
X 65 – Mit dem Express von Köpenick über Treptow in die City  
Enthält Anlagen
VIII/0996  
Ö 3.9  
Fuß- und Radfahrverbindung zwischen Müggelheim und Rahnsdorf Beschlussempfehlung (Stellungnahme TiefOrd 1/9/5, Stellungnahme UmNatGr 1/9/2)  
Enthält Anlagen
VIII/0997  
Ö 3.10  
Zügiger Ausbau der bezirklichen Elektroladeinfrastruktur durch Bauantragsverfahren  
Enthält Anlagen
VIII/1005  
Ö 3.11  
Ost-West-Bahn für Treptower Norden  
Enthält Anlagen
VIII/1018  
Ö 3.12  
Sicherung vorhandener grüner und sozialer Infrastruktur bei Nachverdichtungen durch Wohnungsbau der degewo AG (II)  
Enthält Anlagen
VIII/1020  
Ö 3.13  
Dachgrün und Photovoltaik bei Neubau und Nachverdichtung  
Enthält Anlagen
VIII/1028  
Ö 4     Überweisungen aus der BVV vom 14.05.2020      
Ö 4.1  
Neubau einer Brücke für den allgemeinen Straßenverkehr von der Ewaldstraße in Altglienicke zur Paradiesstraße in Bohnsdorf zwecks Anschlusses des Ortsteils Altglienicke an die B 96a Beschlussempfehlung (Stellungnahme TiefOrd ausstehend)  
Enthält Anlagen
VIII/1049  
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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