Tagesordnung - 44. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen  

 
 
Bezeichnung: 44. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
Datum: Mi, 03.06.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:40 Anlass: ordentliche
Raum: Videokonferenz Zugangslink in der Tagesordnung und Aktenmappe enthalten
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Frau Stantien, alternativ: Frau Labsch      
Ö 2  
Protokollkontrolle (15. Sitzung [Frau Belz], 18. Sitzung [Frau Haußdörfer], 32. Sitzung [Frau Belz], 37. Sitzung [Herr Stahlberg], 39. Sitzung [Herr Zellmer], 43. Sitzung [Herr Schmidt])      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes u. a. Investor der ehem. Bärenquell-Brauerei in Niederschöneweide (B-Planverfahren 9-72) stellt seine Planungen zum Areal vor      
Ö 4     Überweisungen aus der BVV vom 14.05.2020      
Ö 4.1  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9-2-1 VE ("Music Factory") hier: Einleitungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VIII/1047  
Ö 4.2  
Mehr Angebote für Kinder und Jugendliche auf dem Entwicklungsgebiet des ehemaligen Güterbahnhofs Köpenick verankern  
Enthält Anlagen
VIII/1068  
Ö 5     Vertagte Überweisungen      
Ö 5.1  
B-Planverfahren 9-63 kurzfristig abschließen – Gewerbe schützen – Entwicklung ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII/0817  
Ö 5.2  
Bahnsteig am S-Bahnhof Altglienicke überdachen  
Enthält Anlagen
VIII/0928  
Ö 5.3  
Straßenbahn-Lückenschluss zwischen FEZ Wuhlheide und Regionalbahnhof Ostkreuz  
Enthält Anlagen
VIII/0952  
Ö 5.4  
S-Bahnhöfe an der BER-Strecke sicherer machen  
Enthält Anlagen
VIII/0954  
Ö 5.5  
Behelfsbrücke Lange Brücke unverzüglich instand setzen  
Enthält Anlagen
VIII/0969  
Ö 5.6  
Zügiger Ausbau der bezirklichen Elektroladeinfrastruktur durch Wirtschaftsförderungsmaßnahmen  
Enthält Anlagen
VIII/0956  
Ö 5.7  
Emissionsschutzwand auf der Ostseite des 16. Bauabschnitts der A100 realisieren  
Enthält Anlagen
VIII/0980  
Ö 5.8  
Mehr Parkplätze für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0987  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 30.01.2020 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen (federführend) sowie an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0987

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass landeseigene Baugesellschaften, wie DEGEWO, STADT UND LAND, HOWOGE, GESOBAU, GEWOBAG und WBM zusätzlich in ihren Bauplänen für Treptow-Köpenick ihre Parkplatzplanung für Kfz-Stellplätze insofern anpassen, dass mindestens 0,6 Kfz-Stellplätze und zusätzlich 0,4 kostenlose Kfz-Stellplätze pro Wohneinheit errichtet werden.

 

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 10.06.2020 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:11:0) die Ablehnung des Antrages.

   
    30.01.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.9 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. StaB (ff) und TiefOrd (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    19.02.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 7.3 - vertagt
   
   
    20.02.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.4 - gegenstandslos
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 20.02.2020 abschließend beraten und stellt seine Nichtzuständigkeit fest (14:1:0).

Abstimmungsergebnis: dafür: 14; dagegen: 1; Enthaltung: 0.

   
    03.06.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 5.8 - vertagt
   
   
    10.06.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 3.2 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 30.01.2020 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen federführend) sowie an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0987

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass landeseigene Baugesellschaften, wie DEGEWO, STADT UND LAND, HOWOGE, GESOBAU, GEWOBAG und WBM zusätzlich in ihren Bauplänen für Treptow-Köpenick ihre Parkplatzplanung für Kfz-Stellplätze insofern anpassen, dass mindestens 0,6 Kfz-Stellplätze und zusätzlich 0,4 kostenlose Kfz-Stellplätze pro Wohneinheit errichtet werden.

 

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 10.06.2020 unter Beachtung der Stellungnahme desr mitberatenden Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:11:0) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 3; dagegen: 11; Enthaltung: 0.

   
    18.06.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.24 - vertagt
   
   
    27.08.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 8; Enthaltung: 0.

 

Die ablehnende Beschlussempfehlung des A. f. StaB ist somit angenommen und damit der Antrag der AfD-Fraktion abgelehnt.

Ö 5.9  
Bewerbung des Förderprogramms "GründachPLUS"  
Enthält Anlagen
VIII/0989  
Ö 5.10  
Expressverbindungen bei Bus und Bahn prüfen  
Enthält Anlagen
VIII/0993  
Ö 5.11  
Machbarkeitsstudie für die Errichtung einer Seilbahn  
Enthält Anlagen
VIII/0985  
Ö 5.12  
Fläche der Lohmühlenstraße 67 als Schulstandort sichern  
Enthält Anlagen
VIII/0994  
Ö 5.13  
X 65 – Mit dem Express von Köpenick über Treptow in die City  
Enthält Anlagen
VIII/0996  
Ö 5.14  
Fuß- und Radfahrverbindung zwischen Müggelheim und Rahnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/0997  
Ö 5.15  
Zügiger Ausbau der bezirklichen Elektroladeinfrastruktur durch Bauantragsverfahren  
Enthält Anlagen
VIII/1005  
Ö 5.16  
Flächen für den Schulneubau im Treptower Norden sichern  
Enthält Anlagen
VIII/1027  
Ö 5.17  
Ost-West-Bahn für Treptower Norden  
Enthält Anlagen
VIII/1018  
Ö 5.18  
Sicherung vorhandener grüner und sozialer Infrastruktur bei Nachverdichtungen durch Wohnungsbau der degewo AG (II)  
Enthält Anlagen
VIII/1020  
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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