Tagesordnung - 41. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen  

 
 
Bezeichnung: 41. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
Datum: Mi, 19.02.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: ordentliche
Raum: HTW Berlin Campus Wilhelminenhof, Gebäude H, Raum H 001
Ort: Wilhelminenhofstraße 75A, 12459 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung (planmäßig: Herr Schmidt, alternativ: Herr Dr. Durinke)      
Ö 2  
Protokollkontrolle (15. Sitzung [Frau Belz], 18. Sitzung [Frau Haußdörfer], 21. Sitzung [Herr Korbus], 32. Sitzung[Frau Belz], 34. Sitzung [Herr Doering], 36. Sitzung [Herr Rößler], 37. Sitzung [Herr Stahlberg], 38. Sitzung [Herr Korbus], 39. Sitzung [Herr Zellmer])      
Ö 3  
Weitere Entwicklung des Campus Wilhelminenhof (HTW Berlin) Begrüßung und Vortrag von Herrn Prof. Busch (Präsident der HTW Berlin)      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5     Vorabüberweisungen      
Ö 5.1  
• Entwurf des Bebauungsplans 9-2 nebst Begründung • Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan 9-2 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Oberschöneweide  
Enthält Anlagen
VIII/1009  
Ö 5.2  
• Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 9-11 VE nebst Begründung • Entwurf der Rechtsverordnung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 9-11 VE im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/1014  
Ö 5.3  
Bebauungsplan XV-48 ("Am Görlitzer Bahndamm") hier: Berichtigung der Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VIII/1015  
Ö 6  
Vertagte Überweisungen      
Ö 6.1  
B-Planverfahren 9-63 kurzfristig abschließen – Gewerbe schützen – Entwicklung ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII/0817  
Ö 6.2  
Bahnsteig am S-Bahnhof Altglienicke überdachen  
Enthält Anlagen
VIII/0928  
Ö 6.3  
Straßenbahn-Lückenschluss zwischen FEZ Wuhlheide und Regionalbahnhof Ostkreuz  
Enthält Anlagen
VIII/0952  
Ö 6.4  
S-Bahnhöfe an der BER-Strecke sicherer machen  
Enthält Anlagen
VIII/0954  
Ö 6.5  
Behelfsbrücke Lange Brücke unverzüglich instand setzen  
Enthält Anlagen
VIII/0969  
Ö 7     Überweisungen der BVV vom 30.01.2020      
Ö 7.1  
Zügiger Ausbau der bezirklichen Elektroladeinfrastruktur durch Wirtschaftsförderungsmaßnahmen  
Enthält Anlagen
VIII/0956  
Ö 7.2  
Emissionsschutzwand auf der Ostseite des 16. Bauabschnitts der A100 realisieren  
Enthält Anlagen
VIII/0980  
Ö 7.3  
Mehr Parkplätze für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0987  
Ö 7.4  
Bewerbung des Förderprogramms "GründachPLUS"  
Enthält Anlagen
VIII/0989  
Ö 7.5  
Expressverbindungen bei Bus und Bahn prüfen  
Enthält Anlagen
VIII/0993  
Ö 7.6  
Machbarkeitsstudie für die Errichtung einer Seilbahn  
Enthält Anlagen
VIII/0985  
    30.01.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.7 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. UmNatGr (ff) sowie StaB und WTB (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 1.

   
    19.02.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 7.6 - vertagt
   
   
    11.03.2020 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 8.3 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    22.04.2020 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    03.06.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 5.11 - vertagt
   
   
    10.06.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 3.5 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache VIII/0985:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für die Beauftragung einer Machbarkeitsstudie für die Errichtung einer Seilbahn zwischen Rübezahl, Müggelturm und "Bammelecke" unter Berücksichtigung der touristischen Bedeutung, einzusetzen.

 

auf seiner Sitzung am 10.06.2020 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen mehrheitlich (4:5:5) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 4; dagegen: 5; Enthaltung: 5.

   
    24.06.2020 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 5.5 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    02.09.2020 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 5.4 - vertagt
   
   
    07.10.2020 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 5.4 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    18.11.2020 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.4 - vertagt
   
   
    16.12.2020 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    21.01.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Rücküberweisung in den A. f. UmNatGr.

Namentliches Abstimmungsergebnis: dafür: 19; dagegen: 19; Enthaltung: 12.

 

Damit erfolgt gemäß GO der BVV die Rücküberweisung in den A. f. UmNatGr.

 

Mit Ja haben gestimmt:

Herr Paul Bahlmann, Herr Alexander Freier-Winterwerb, Herr Peter Groos, Herr Edwin Hoffmann, Frau Grit Rohde, Herr Marc Oliver Ram, Frau Regina Klinger, Herr Steffen Sambill, Frau Romana Seth, Herr Ralf Thies, Frau Ana-Maria Trăsnea, Herr Manuel Tyx, Frau Irina Vogt, Frau Dr. Ursula Walker, Frau Dunja Wolff, Herr Martin Hinz, Herr Wolfgang Knack, Herr Michael Vogel, Herr Bernd Stahlberg.

Mit Nein haben gestimmt:

Frau Dr. Monika Brännström, Frau Karin Kant, Frau Heike Kappel, Herr Tino Oestreich, Herr Norbert Pewestorff, Frau Petra Reichardt, Herr Alexander Bertram, Herr Denis Henkel, Herr Burkard Reimer, Herr Karl Rößler, Herr Sebastian Pöhls, Herr Jörn Schleinitz, Herr Peter Vogel, Frau Dr. Claudia Schlaak, Herr Johannes Sievers, Frau Catrin Wahlen, Herr Jacob Zellmer, Herr Ralf Henze, Herr Wolfgang Holzhausen.

Enthalten haben sich:

Frau Monika Belz, Frau Marina Borkenhagen, Herr Uwe Doering, Herr Johann Eberlein, Frau Edith Karge, Herr Christian Kerntopf, Herr André Schubert, Herr Philipp Wohlfeil, Herr Dustin Hoffmann, Herr Ralph Korbus, Herr Sascha Lawrenz, Herr Joachim Schmidt.

   
    14.04.2021 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    06.05.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.6 - vertagt
   
   
    10.06.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1 - mit Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0885/44/21   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für die Beauftragung einer Machbarkeitsstudie für die Errichtung einer Seilbahn im Raum Friedrichshagen, Müggelheim, Grünau und Köpenick, auch unter Berücksichtigung der touristischen Bedeutung, einzusetzen.

 

Abstimmungsergebnis Überweisung: dafür: 12; dagegen: 33; Enthaltung: 5.

Abstimmungsergebnis Änderungsantrag: dafür: 30; dagegen: 16; Enthaltung: 6.

Abstimmungsergebnis Beschlussempfehlung i. g. F.: dafür: 30; dagegen: 17; Enthaltung: 6.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. UmNatGr ist damit i. g. F. angenommen und somit der Antrag der SPD-Fraktion i. g. F. beschlossen.

 

Namentliches Abstimmungsergebnis:

Mit Ja haben gestimmt:

Herr Paul Bahlmann, Herr Alexander Freier-Winterwerb, Frau Ellen Haußdörfer, Herr Edwin Hoffmann, Frau Regina Klinger, Frau Grit Rohde, Herr Steffen Sambill, Frau Romana Seth, Herr Ralf Thies, Frau Ana-Maria Trăsnea, Herr Manuel Tyx, Frau Irina Vogt, Frau Dr. Ursula Walker, Frau Monika Belz, Frau Marina Borkenhagen, Herr Uwe Doering, Herr Johann Eberlein, Frau Heike Kappel, Frau Edith Karge, Herr Christian Kerntopf, Herr Tino Oestreich, Herr André Schubert, Herr Philipp Wohlfeil, Herr Martin Hinz, Herr Wolfgang Knack, Herr Dustin Hoffmann, Herr Ralph Korbus, Herr Sascha Lawrenz, Herr Michael Vogel, Herr Bernd Stahlberg.

Mit Nein haben gestimmt:

Herr Marc Oliver Ram, Herr Alexander Bertram, Herr Denis Henkel, Frau Andrea Lorenz, Herr Burkard Reimer, Herr Karl Rößler, Herr Sebastian Pöhls, Herr Jörn Schleinitz, Herr Peter Vogel, Frau Dr. Claudia Schlaak, Herr Johannes Sievers, Frau Catrin Wahlen, Herr Jacob Zellmer, Herr Uwe Dolling, Herr Ralf Henze, Herr Wolfgang Holzhausen, Herr Joachim Schmidt.

Enthalten haben sich:

Herr Peter Groos, Frau Dunja Wolff, Frau Dr. Monika Brännström, Frau Karin Kant, Herr Norbert Pewestorff, Frau Petra Reichardt.

   
    16.11.2023 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 8.1.2 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

Ö 7.7  
Gesamte Verkehrssituation in Köpenick beim Abriss und Neubau der Langen Brücke berücksichtigen  
Enthält Anlagen
VIII/0988  
Ö 7.8  
Fläche der Lohmühlenstraße 67 als Schulstandort sichern  
Enthält Anlagen
VIII/0994  
Ö 7.9  
X 65 – Mit dem Express von Köpenick über Treptow in die City  
Enthält Anlagen
VIII/0996  
Ö 7.10  
Fuß- und Radfahrverbindung zwischen Müggelheim und Rahnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/0997  
Ö 7.11  
Zügiger Ausbau der bezirklichen Elektroladeinfrastruktur durch Bauantragsverfahren  
Enthält Anlagen
VIII/1005  
Ö 8  
Verschiedenes      
                 
 
 

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