Tagesordnung - 41. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen  

 
 
Bezeichnung: 41. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
Datum: Mi, 19.02.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: ordentliche
Raum: HTW Berlin Campus Wilhelminenhof, Gebäude H, Raum H 001
Ort: Wilhelminenhofstraße 75A, 12459 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung (planmäßig: Herr Schmidt, alternativ: Herr Dr. Durinke)      
Ö 2  
Protokollkontrolle (15. Sitzung [Frau Belz], 18. Sitzung [Frau Haußdörfer], 21. Sitzung [Herr Korbus], 32. Sitzung[Frau Belz], 34. Sitzung [Herr Doering], 36. Sitzung [Herr Rößler], 37. Sitzung [Herr Stahlberg], 38. Sitzung [Herr Korbus], 39. Sitzung [Herr Zellmer])      
Ö 3  
Weitere Entwicklung des Campus Wilhelminenhof (HTW Berlin) Begrüßung und Vortrag von Herrn Prof. Busch (Präsident der HTW Berlin)      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5     Vorabüberweisungen      
Ö 5.1  
• Entwurf des Bebauungsplans 9-2 nebst Begründung • Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan 9-2 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Oberschöneweide  
Enthält Anlagen
VIII/1009  
Ö 5.2  
• Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 9-11 VE nebst Begründung • Entwurf der Rechtsverordnung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 9-11 VE im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/1014  
Ö 5.3  
Bebauungsplan XV-48 ("Am Görlitzer Bahndamm") hier: Berichtigung der Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VIII/1015  
Ö 6  
Vertagte Überweisungen      
Ö 6.1  
B-Planverfahren 9-63 kurzfristig abschließen – Gewerbe schützen – Entwicklung ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII/0817  
Ö 6.2  
Bahnsteig am S-Bahnhof Altglienicke überdachen  
Enthält Anlagen
VIII/0928  
Ö 6.3  
Straßenbahn-Lückenschluss zwischen FEZ Wuhlheide und Regionalbahnhof Ostkreuz  
Enthält Anlagen
VIII/0952  
    12.12.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaB.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    15.01.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 6.3 - vertagt
   
   
    19.02.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 6.3 - vertagt
   
   
    03.06.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 5.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 12.12.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen überwiesen:

 

 Drs. VIII/0952

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für eine Straßenbahnverbindung zwischen dem FEZ in der Wuhlheide und dem Regionalbahnhof Ostkreuz entlang der Straße An der Wuhlheide und der Rummelsburger Landstraße einzusetzen. Durch diesen Lückenschluss zwischen Weiskopffstraße und Treskowallee könnten Köpenick, Schöneweide und das ehemalige Rundfunkgelände in der Nalepastraße sowie das gesamte Köpenicker Straßenbahnnetz besser angeschlossen und die Anbindung für Veranstaltungen im FEZ, in der Parkbühne Wuhlheide sowie im Stadion An der Alten Försterei verbessert werden.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 03.06.2020 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (11:0:3) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 3.

   
    18.06.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0682/35/20   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für eine Straßenbahnverbindung zwischen dem FEZ in der Wuhlheide und dem Regionalbahnhof Ostkreuz entlang der Straße An der Wuhlheide und der Rummelsburger Landstraße einzusetzen. Durch diesen Lückenschluss zwischen Weiskopffstraße und Treskowallee könnten Köpenick, Schöneweide und das ehemalige Rundfunkgelände in der Nalepastraße sowie das gesamte Köpenicker Straßenbahnnetz besser angeschlossen und die Anbindung für Veranstaltungen im FEZ, in der Parkbühne Wuhlheide sowie im Stadion An der Alten Försterei verbessert werden.

Abstimmungsergebnis: dafür:mehrheitlich; dagegen: 9; Enthaltung: 2.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. StaB ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE und B'90Grüne beschlossen.

   
    10.12.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.1.14 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

   
    12.08.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.2.10 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 47; dagegen: 0; Enthaltung: 2.

Ö 6.4  
S-Bahnhöfe an der BER-Strecke sicherer machen  
Enthält Anlagen
VIII/0954  
Ö 6.5  
Behelfsbrücke Lange Brücke unverzüglich instand setzen  
Enthält Anlagen
VIII/0969  
Ö 7     Überweisungen der BVV vom 30.01.2020      
Ö 7.1  
Zügiger Ausbau der bezirklichen Elektroladeinfrastruktur durch Wirtschaftsförderungsmaßnahmen  
Enthält Anlagen
VIII/0956  
Ö 7.2  
Emissionsschutzwand auf der Ostseite des 16. Bauabschnitts der A100 realisieren  
Enthält Anlagen
VIII/0980  
Ö 7.3  
Mehr Parkplätze für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0987  
Ö 7.4  
Bewerbung des Förderprogramms "GründachPLUS"  
Enthält Anlagen
VIII/0989  
Ö 7.5  
Expressverbindungen bei Bus und Bahn prüfen  
Enthält Anlagen
VIII/0993  
Ö 7.6  
Machbarkeitsstudie für die Errichtung einer Seilbahn  
Enthält Anlagen
VIII/0985  
Ö 7.7  
Gesamte Verkehrssituation in Köpenick beim Abriss und Neubau der Langen Brücke berücksichtigen  
Enthält Anlagen
VIII/0988  
Ö 7.8  
Fläche der Lohmühlenstraße 67 als Schulstandort sichern  
Enthält Anlagen
VIII/0994  
Ö 7.9  
X 65 – Mit dem Express von Köpenick über Treptow in die City  
Enthält Anlagen
VIII/0996  
Ö 7.10  
Fuß- und Radfahrverbindung zwischen Müggelheim und Rahnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/0997  
Ö 7.11  
Zügiger Ausbau der bezirklichen Elektroladeinfrastruktur durch Bauantragsverfahren  
Enthält Anlagen
VIII/1005  
Ö 8  
Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)