Tagesordnung - 39. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen  

 
 
Bezeichnung: 39. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
Datum: Mi, 15.01.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Vogel, alternativ: Herr Zellmer      
Ö 2  
Protokollkontrolle (15. Sitzung [Frau Belz], 18. Sitzung [Frau Haußdöfer], 21. Sitzung [Herr Korbus], 32. Sitzung [Frau Belz], 34. Sitzung [Herr Doering], 36. Sitzung [Herr Rößler], 37. Sitzung [Herr Stahlberg], 38. Sitzung [Herr Korbus])      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Vorabüberweisungen      
Ö 4.1  
Bebauungsplan XV-64ba VE ("Bärenquell") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VIII/0970  
Ö 4.2  
Bebauungsplan 9-72 ("Quartier Bärenquell") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VIII/0971  
Ö 4.3  
Fortführung des Bund-Länder-Förderprogramms "Soziale Stadt" im Fördergebiet Kosmosviertel in Altglienicke  
Enthält Anlagen
VIII/0949  
Ö 5     Vertagte Überweisungen      
Ö 5.1  
B-Planverfahren 9-63 kurzfristig abschließen – Gewerbe schützen – Entwicklung ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII/0817  
Ö 5.2  
Anleger für Fähre am Spreetunnel in Friedrichshagen  
Enthält Anlagen
VIII/0882  
Ö 5.3  
Zusammenarbeit des Ordnungsamtes mit weiteren Fachämtern
Enthält Anlagen
VIII/0866  
Ö 5.4  
Bahnsteig am S-Bahnhof Altglienicke überdachen  
Enthält Anlagen
VIII/0928  
Ö 5.5  
Begrünte Wartehäuschen  
Enthält Anlagen
VIII/0930  
Ö 5.6  
Leihfahrräder und Leih-E-Roller nur stationsgebunden oder in GPS-Parkzonen zulassen  
Enthält Anlagen
VIII/0934  
Ö 5.7  
Verkehrsanbindung des Stadions An der Alten Försterei verbessern  
Enthält Anlagen
VIII/0824  
Ö 5.8  
Einrichtung einer Bushaltestelle in Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/0918  
Ö 6     Überweisungen aus der BVV vom 12.12.2019      
Ö 6.1  
Eisenhutweg erschließen  
Enthält Anlagen
VIII/0878  
Ö 6.2  
Bebauungspläne für Nachverdichtung erstellen  
Enthält Anlagen
VIII/0932  
Ö 6.3  
Straßenbahn-Lückenschluss zwischen FEZ Wuhlheide und Regionalbahnhof Ostkreuz  
Enthält Anlagen
VIII/0952  
Ö 6.4  
S-Bahnhöfe an der BER-Strecke sicherer machen  
Enthält Anlagen
VIII/0954  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 12.12.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten (federführend) sowie an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0954

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Bahnhofszugänge der S-Bahnstrecken zum Flughafen "Willy Brandt" (BER) im Bezirk, zum Beispiel an den Bahnhöfen Adlershof, Altglienicke und Grünbergallee, ein besseres Beleuchtungskonzept erhalten und die Videoüberwachung auf die Zugänge sowie auch die Fahrradabstellplätze ausgeweitet wird.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 04.06.2020 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:11:0) die Ablehnung des Antrages.

   
    12.12.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.3 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. TiefOrd (ff) und StaB (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 1.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.3 VIII_0954 S-Bahnhöfe an der BER-Strecke sicherer machen (401 KB)    
   
    15.01.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 6.4 - vertagt
   
   
    16.01.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.4 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    19.02.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 6.4 - vertagt
   
   
    20.02.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.17 - vertagt
   
   
    30.04.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.9 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    03.06.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 5.4 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 03.06.2020 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten mehrheitlich (3:9:2) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 3; dagegen: 9; Enthaltung: 2.

   
    04.06.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.7 - im Ausschuss abgelehnt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    09.06.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 2.7 - gegenstandslos
   
   
    18.06.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 11; Enthaltung: 0.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. TiefOrd ist somit angenommen und damit ist der Antrag der AfD-Fraktion abgelehnt.

Ö 6.5  
Behelfsbrücke Lange Brücke unverzüglich instand setzen  
Enthält Anlagen
VIII/0969  
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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