Tagesordnung - 39. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen  

 
 
Bezeichnung: 39. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
Datum: Mi, 15.01.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Vogel, alternativ: Herr Zellmer      
Ö 2  
Protokollkontrolle (15. Sitzung [Frau Belz], 18. Sitzung [Frau Haußdöfer], 21. Sitzung [Herr Korbus], 32. Sitzung [Frau Belz], 34. Sitzung [Herr Doering], 36. Sitzung [Herr Rößler], 37. Sitzung [Herr Stahlberg], 38. Sitzung [Herr Korbus])      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Vorabüberweisungen      
Ö 4.1  
Bebauungsplan XV-64ba VE ("Bärenquell") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VIII/0970  
Ö 4.2  
Bebauungsplan 9-72 ("Quartier Bärenquell") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VIII/0971  
Ö 4.3  
Fortführung des Bund-Länder-Förderprogramms "Soziale Stadt" im Fördergebiet Kosmosviertel in Altglienicke  
Enthält Anlagen
VIII/0949  
Ö 5     Vertagte Überweisungen      
Ö 5.1  
B-Planverfahren 9-63 kurzfristig abschließen – Gewerbe schützen – Entwicklung ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII/0817  
Ö 5.2  
Anleger für Fähre am Spreetunnel in Friedrichshagen  
Enthält Anlagen
VIII/0882  
Ö 5.3  
Zusammenarbeit des Ordnungsamtes mit weiteren Fachämtern
Enthält Anlagen
VIII/0866  
Ö 5.4  
Bahnsteig am S-Bahnhof Altglienicke überdachen  
Enthält Anlagen
VIII/0928  
Ö 5.5  
Begrünte Wartehäuschen  
Enthält Anlagen
VIII/0930  
Ö 5.6  
Leihfahrräder und Leih-E-Roller nur stationsgebunden oder in GPS-Parkzonen zulassen  
Enthält Anlagen
VIII/0934  
Ö 5.7  
Verkehrsanbindung des Stadions An der Alten Försterei verbessern  
Enthält Anlagen
VIII/0824  
Ö 5.8  
Einrichtung einer Bushaltestelle in Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/0918  
Ö 6     Überweisungen aus der BVV vom 12.12.2019      
Ö 6.1  
Eisenhutweg erschließen  
Enthält Anlagen
VIII/0878  
Ö 6.2  
Bebauungspläne für Nachverdichtung erstellen  
Enthält Anlagen
VIII/0932  
Ö 6.3  
Straßenbahn-Lückenschluss zwischen FEZ Wuhlheide und Regionalbahnhof Ostkreuz  
Enthält Anlagen
VIII/0952  
Ö 6.4  
S-Bahnhöfe an der BER-Strecke sicherer machen  
Enthält Anlagen
VIII/0954  
Ö 6.5  
Behelfsbrücke Lange Brücke unverzüglich instand setzen  
Enthält Anlagen
VIII/0969  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 12.12.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen überwiesen:

 

 Drs. VIII/0969

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Instandsetzung der Behelfsbrücke an der Langen Brücke mit hoher Priorität vorangetrieben wird.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 03.06.2020 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:11:0) die Ablehnung des Antrages.

   
    12.12.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.14 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaB.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 1.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.14 VIII_0969 Behelfsbrücke Lange Brücke unverzüglich instand setzen (503 KB)    
   
    15.01.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 6.5 - vertagt
   
   
    19.02.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 6.5 - vertagt
   
   
    03.06.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 5.5 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 12.12.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen überwiesen:

 

 Drs. VIII/0969

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Instandsetzung der Behelfsbrücke an der Langen Brücke mit hoher Priorität vorangetrieben wird.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 03.06.2020 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:11:0) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 3; dagegen: 11; Enthaltung: 0.

   
    18.06.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.5 - vertagt
   
   
    27.08.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 8; Enthaltung: 1.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. StaB ist somit angenommen und damit der Antrag der AfD-Fraktion abgelehnt.

Ö 7  
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