Tagesordnung - 36. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt  

 
 
Bezeichnung: 36. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
Gremium: Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
Datum: Mi, 09.09.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:10 Anlass: ordentliche
Raum: Videokonferenz Zugangslink in der Tagesordnung und Aktenmappe enthalten
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Hoffmann alternativ: Herr Holzhausen      
Ö 2     Protokollkontrolle 17. Sitzung (Frau Wahlen), 21. Sitzung (Herr Hoffmann), 29. Sitzung (Herr Sievers), 33. Sitzung (Herr Henze), 34. Sitzung (Frau Lecher), 35. Sitzung (Herr Hinz)      
Ö 3     Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Berichte der Patientenfürsprecher 2018 und 2019      
Ö 5     vertagte Drucksachen      
Ö 5.1     Beteiligung des Bezirksamtes am Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung  
Enthält Anlagen
VIII/0915  
Ö 5.1.1  
Ausschussantrag: Internationaler Tag der Menschen mit Behinderungen      
Ö 5.2  
Hitzeaktionsplan im Bezirk erstellen
Enthält Anlagen
VIII/1000  
Ö 5.3     Erhalt und Ausbau von Fraueninfrastrukturstellen in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0497  
Ö 5.4     Betroffene von Partnerschaftsgewalt besser unterstützen  
Enthält Anlagen
VIII/0625  
Ö 6     Drucksachen aus der BVV am 27.08.2020      
Ö 6.1  
"Corona-Beirat Schule" für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/1157  
    27.08.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.30 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. Sch (ff) und ASGGV (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    09.09.2020 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 6.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    10.09.2020 - Ausschuss für Schule
    Ö 8.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    24.09.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.19 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen BESCHLUSS: 0745/37/20   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt Treptow-Köpenick wird ersucht, zusammen mit den betreffenden Ämtern (Gesundheitsamt, Schul- und Sportamt) sowie Gremienvertreterinnen und -vertretern der Schülerinnen und Schüler, der Eltern sowie der Lehrerinnen und Lehrer mit Vertretungen der Treptow-Köpenicker Grund- und Oberschulen zum Start des Schuljahres sowie bei Bedarf die epidemiologische Situation zu besprechen, Vorbereitungen für die kommende Erkältungssaison zu treffen und bei entsprechenden Fällen zeitnah Stufenpläne zu erarbeiten. Wege der Informationsvermittlung, Sicherheit der Kommunikationswege und Nachvollziehbarkeit der ergriffenen Maßnahmen sollten ebenfalls besprochen werden. Weitere relevante Akteure wie z. B. Kinder- und Jugendärzte könnten beratend hinzugezogen werden. Die Situation der Erzieherinnen und Erzieher (EFöB) sowie des technischen Personals sollten ebenfalls Teil der Diskussion sein.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 16; Enthaltung: 0.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. Sch ist somit i. g. F. angenommen und damit der Antrag der SPD-Fraktion unter Beitritt der Fraktion DIE LINKE i. g. F. beschlossen.

   
    09.09.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.2.13 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 49; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

Ö 7     Verschiedenes      
                 
 
 

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