Tagesordnung - 34. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt  

 
 
Bezeichnung: 34. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
Gremium: Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
Datum: Mi, 03.06.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:35 Anlass: ordentliche
Raum: Videokonferenz Zugangslink in der Tagesordnung und Aktenmappe enthalten
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung (planmäßig: Frau Lecher, alternativ: Herr Holzhausen)      
Ö 2  
Protokollkontrolle 17. Sitzung (Frau Wahlen), 21. Sitzung (Herr Hoffmann), 29. Sitzung (Herr Sievers), 33. Sitzung (Herr Henze)      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Drucksachen      
Ö 4.1  
Beteiligung des Bezirksamtes am Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung  
Enthält Anlagen
VIII/0915  
Ö 4.2  
Hitzeaktionsplan im Bezirk erstellen
Enthält Anlagen
VIII/1000  
Ö 4.3  
Erhalt und Ausbau von Fraueninfrastrukturstellen in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0497  
Ö 4.4  
Betroffene von Partnerschaftsgewalt besser unterstützen  
Enthält Anlagen
VIII/0625  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 13.12.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien (federführend) sowie an den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0625

Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, inwieweit die bestehenden Krisenpräventions- und -interventionsangebote sowie Beratungsstellen für Betroffene von Partnerschaftsgewalt den Bedarf zielgruppenspezifisch abdecken können oder ob und gegebenenfalls in welcher Form eine Erweiterung des Angebots erforderlich ist. Bestehende Angebote sollen stärker als bisher bekannt gemacht werden.

 

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 23.01.2019 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (10:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

 

 

2. Beschlussempfehlung:

 

In der Sitzung der BVV am 16.05.2019 wurde der Schlussbericht des Bezirksamtes aus den MdV VIII-25, lfd. Nr. 1827 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt überwiesen:

 

 Drs. VIII/0625

Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, inwieweit die bestehenden Krisenpräventions- und -interventionsangebote sowie Beratungsstellen für Betroffene von Partnerschaftsgewalt den Bedarf zielgruppenspezifisch abdecken können oder ob und gegebenenfalls in welcher Form eine Erweiterung des Angebots erforderlich ist. Bestehende Angebote sollen stärker als bisher bekannt gemacht werden.

 

Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 28.10.2020 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des Schlussberichtes.

 

   
    13.12.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.6 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. HhPVI (ff) und den A. f. ASGGV (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.6 VIII_0625 Betroffene von Partnerschaftsgewalt besser unterstuetzen (504 KB)    
   
    16.01.2019 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    23.01.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 5.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 13.12.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien (federführend) sowie an den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0625

Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, inwieweit die bestehenden Krisenpräventions- und -interventionsangebote sowie Beratungsstellen für Betroffene von Partnerschaftsgewalt den Bedarf zielgruppenspezifisch abdecken können oder ob und gegebenenfalls in welcher Form eine Erweiterung des Angebots erforderlich ist. Bestehende Angebote sollen stärker als bisher bekannt gemacht werden.

 

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 23.01.2019 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (10:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 10; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    31.01.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.34 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 445/23/19   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, inwieweit die bestehenden Krisenpräventions- und -interventionsangebote sowie Beratungsstellen für Betroffene von Partnerschaftsgewalt den Bedarf zielgruppenspezifisch abdecken können oder ob und gegebenenfalls in welcher Form eine Erweiterung des Angebots erforderlich ist. Bestehende Angebote sollen stärker als bisher bekannt gemacht werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. HhPVI ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktionen SPD und DIE LINKE beschlossen.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.34 VIII_ 0625 Betroffene von Partnerschaftsgewalt besser unterstuetzen (242 KB)    
   
    16.05.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.31 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. ASGGV.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    05.06.2019 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 6.3 - vertagt
   
   
    14.08.2019 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 4.11 - vertagt
   
   
    04.09.2019 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 5.6 - vertagt
   
   
    30.10.2019 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 4.3 - vertagt
   
   
    27.11.2019 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 4.3 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    15.01.2020 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 5 - vertagt
   
   
    19.02.2020 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 6.3 - vertagt
   
   
    29.04.2020 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 5.3 - vertagt
   
   
    03.06.2020 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 4.4 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    12.08.2020 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 5.5 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    09.09.2020 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 5.4 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    28.10.2020 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 4.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 16.05.2019 wurde der Schlussbericht des Bezirksamtes aus den MdV VIII-25, lfd. Nr. 1827 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt überwiesen:

 

 Drs. VIII/0625

Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, inwieweit die bestehenden Krisenpräventions- und -interventionsangebote sowie Beratungsstellen für Betroffene von Partnerschaftsgewalt den Bedarf zielgruppenspezifisch abdecken können oder ob und gegebenenfalls in welcher Form eine Erweiterung des Angebots erforderlich ist. Bestehende Angebote sollen stärker als bisher bekannt gemacht werden.

 

Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 28.10.2020 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    12.11.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.20 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. ASGGV ist somit angenommen und damit der Schlussbericht des Bezirksamtes beschlossen.

Ö 5     Sondermittelantrag      
Ö 5.1  
SM 20-16 offensiv' 91 e. V. / Alpha-Bündnis Treptow-Köpenick - Workshop: Einführung in die Leichte Sprache      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)