Tagesordnung - 33. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 33. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
Datum: Mi, 11.03.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:20 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow BVV-Saal, Raum 218
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
Bericht BA BzStR BauStadtOrd zur 33. UmNatGr 11.03.2020
Bericht BA BzStR GesUm zur 33. UmNatGr

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Gillner, alternativ: Frau Dr. Heisel      
Ö 2  
Protokollkontrolle (23. Sitzung [Herr Rex ], 28. Sitzung [Herr Tyx], 30. Sitzung [Herr Hinz ], 31. Sitzung [Herr Eberlein], 32. Sitzung [Frau Borkenhagen])      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Berichte des Bezirksamtes 1. Bericht: Herr Bezirksstadtrat Geschanowski 2. Bericht: Herr Bezirksstadtrat Hölmer ( )      
Ö 4     Vertagte Überweisungen      
Ö 4.1  
Gesamtnutzungskonzept für Schul- und Sportplätze, Spielplätze sowie Freiräume in Treptow-Köpenick gemeinsam erarbeiten
Enthält Anlagen
VIII/0672  
Ö 4.2  
Baden in der Spree
Enthält Anlagen
VIII/0924  
Ö 4.3  
Fuß- und Radfahrverbindung zwischen Müggelheim und Rahnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/0997  
Ö 4.4  
Hitzeaktionsplan im Bezirk erstellen  
Enthält Anlagen
VIII/1000  
    30.01.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.24 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. HhPVI (ff) sowie UmNatGr und ASGGV (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    19.02.2020 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 6.2 - vertagt
   
   
    26.02.2020 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.6 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    11.03.2020 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.4 - vertagt
   
   
    22.04.2020 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für  UmNatGr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 22.04.2020 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVI mehrheitlich (9:3:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass vor dem Hintergrund der im Land Berlin festgestellten Klimanotlage ein Hitzeaktionsrahmenplan für Berlin erstellt wird. Hierfür sollten der Landesebene seitens des Bezirks Treptow-Köpenick mögliche Schwerpunkthemen und denkbare Maßnahmen vorgeschlagen werden, die in einem übergreifenden Rahmenplan berücksichtigt werden sollten.

Abstimmungsergebnis: dafür: 9; dagegen: 3; Enthaltung: 0.

   
    29.04.2020 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 5.2 - vertagt
   
   
    06.05.2020 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.3 - vertagt
   
   
    03.06.2020 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 4.2 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    10.06.2020 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.3 - vertagt
   
   
    12.08.2020 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 5.2 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    19.08.2020 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    09.09.2020 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 5.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    16.09.2020 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 30.01.2020 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien (federführend) sowie an die Ausschüsse für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen und für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/1000

Das Bezirksamt wird ersucht, vor dem Hintergrund der im Land Berlin festgestellten Klimanotlage einen bezirklichen Hitzeaktionsplan zu erstellen. Hierbei sollten konkrete notwendige Maßnahmen identifiziert und für den Fall eines künftigen Hitzesommers zur Umsetzung vorbereitet werden.

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 16.09.2020 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen sowie für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (10:3:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass vor dem Hintergrund der im Land Berlin festgestellten Klimanotlage ein Hitzeaktionsrahmenplan für Berlin erstellt wird. Hierfür sollten der Landesebene seitens des Bezirks Treptow-Köpenick mögliche Schwerpunkthemen und denkbare Maßnahmen vorgeschlagen werden, die in einem übergreifenden Rahmenplan berücksichtigt werden sollten.

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 3; Enthaltung: 0.

   
    24.09.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.27 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0752/37/20   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass vor dem Hintergrund der im Land Berlin festgestellten Klimanotlage ein Hitzeaktionsrahmenplan für Berlin erstellt wird. Hierfür sollten der Landesebene seitens des Bezirks Treptow-Köpenick mögliche Schwerpunkthemen und denkbare Maßnahmen vorgeschlagen werden, die in einem übergreifenden Rahmenplan berücksichtigt werden sollten.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 12; Enthaltung: 0.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. HhPVI ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktion B'90Grüne i. g. F. beschlossen.

   
    12.11.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.1.18 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

   
    10.12.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.2.30 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 4.5  
Wegsanierung am Landwehrkanal  
Enthält Anlagen
VIII/1004  
Ö 4.6  
Vegetation in Gewässern des Bezirks – Einfluss-Faktoren, Entwicklung und Auswirkungen  
Enthält Anlagen
VIII/1006  
Ö 5  
Dringliche Überweisungen aus der BVV vom 05.03.2020      
Ö 6  
Sonstiges - Naturschutzbeirat - Beratung und Diskussion eines Ausschussantrags      
                 
 
 

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