Tagesordnung - 40. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste  

 
 
Bezeichnung: 40. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
Gremium: Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
Datum: Mi, 18.11.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:23 Anlass: ordentliche
Raum: Videokonferenz Zugangslink in der Tagesordnung und Aktenmappe enthalten
Ort:
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Thies alternativ: Frau Reichardt      
Ö 2  
Protokollkontrolle (5. Sitzung [Herr Thies ], 21. Sitzung [Herr Thies], 26. Sitzung [Frau Haußdörfer], 28. Sitzung [Herr Thies], 34. Sitzung [Frau Wahlen ])      
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Überweisungen      
Ö 4.1  
Treptower Hafenfest wiederbeleben  
Enthält Anlagen
 VIII/1181  
Ö 4.2  
Dienstleistungen des Standesamtes digitalisieren  
Enthält Anlagen
 VIII/1100  
Ö 5     Überweisungen aus der BVV vom 12.11.2020      
Ö 5.1  
Gemeinwohl-Ökonomie als zentraler Bestandteil der Wirtschaftsförderung  
Enthält Anlagen
 VIII/1221  
Ö 5.2  
Innovationspark Wuhlheide unterstützen und voranbringen  
Enthält Anlagen
 VIII/1125  
    27.08.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.12 - vertagt
   
   
    24.09.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.6 - vertagt
   
   
    12.11.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 6.3 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. WTB.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 9.
   
    18.11.2020 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 5.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 12.11.2020 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste überwiesen:

 

 Drs. VIII/1125

Das Bezirksamt wird ersucht, die geplanten baulichen Erweiterungs- und Sanierungsmaßnahmen im Innovationspark Wuhlheide ämterübergreifend zu unterstützen und voranzutreiben.

 

Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 18.11.2020 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung:

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 0.
   
    10.12.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0784/39/20   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die geplanten baulichen Erweiterungs- und Sanierungsmaßnahmen im Innovationspark Wuhlheide ämterübergreifend zu unterstützen und voranzutreiben.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; dagegen: 0; Enthaltung: 3.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. WTB ist somit angenommen und damit der eigene Ausschussantrag beschlossen.
   
    12.08.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.1.5 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.
   
    27.01.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 8.1.9 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: ; dagegen: ; Enthaltung: .
   
    08.09.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 8.2.15 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 
Ö 5.3  
Eheschließungen und die Begründung eingetragener Lebenspartnerschaften außerhalb der Rathäuser ermöglichen
Enthält Anlagen
 VI/0909  
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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