Tagesordnung - 33. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste  

 
 
Bezeichnung: 33. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
Gremium: Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
Datum: Mi, 11.03.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: ordentliche
Raum: Straßenbahnbetriebshof Köpenick
Ort: Wendenschloßstraße 138, 12557 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung durch Rainer Paul, Vorstandsstab Strategie und public Affairs der BVG      
Ö 2  
Führung über den Betriebshof, Besichtigung der Fahrzeugsammlung und der Werkstätten      
Ö 3  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Frau Wahlen alternativ: Herr Bartsch      
Ö 4  
Austausch über die Themen: - Berlinkönig - neuer Straßenbahnbetriebshof Adlershof - Zweigleisigkeit Dörpfeldstraße      
Ö 5  
Wahl der / des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden      
Ö 6  
Protokollkontrolle (5. Sitzung [Herr Thies ], 21. Sitzung [Herr Thies], 26. Sitzung [Frau Haußdörfer], 28. Sitzung [Herr Thies])      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 8     Überweisungen aus der BVV      
Ö 8.1  
Kreditkarten in Bürgerämtern ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII/0485  
Ö 8.2  
"BerlKönig" für Treptow-Köpenick ausweiten  
Enthält Anlagen
VIII/0695  
    07.03.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.4 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaB (ff) und den A. f. WTB (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    13.03.2019 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 4.3 - vertagt
   
   
    03.04.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 3.10 - vertagt
   
   
    10.04.2019 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    13.06.2019 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 5.3 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    07.08.2019 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 5.3 - vertagt
   
   
    28.08.2019 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 5.1 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    20.11.2019 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    08.01.2020 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 4.1 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    11.03.2020 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 8.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    29.04.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 6.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 07.03.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen (federführend) sowie an den Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0695

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen, insbesondere den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG), dafür einzusetzen, dass das Fahrtgebiet des digitalen Ridesharing-Services "BerlKönig" im Bereich des Bezirkes Treptow-Köpenick weiter ausgedehnt wird. Dabei bietet sich in einem ersten Schritt eine Erweiterung des bestehenden Areals um die nördlichen Ortsteile des Bezirkes an.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 29.04.2020 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (12:2:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

"BerlKönig" als Rufbussystem weiterentwickeln

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Bediengebiet eines Rufbussystems "BerlKönig" im Bereich des Bezirkes Treptow-Köpenick eingerichtet und getestet wird.

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 2; Enthaltung: 0.

   
    14.05.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0665/34/20   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

"BerlKönig" als Rufbussystem weiterentwickeln

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Bediengebiet eines Rufbussystems "BerlKönig" im Bereich des Bezirkes Treptow-Köpenick eingerichtet und getestet wird.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 7; Enthaltung: 0.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. Stadtentwicklung und Bauen ist somit angenommen und damit der Antrag der CDU-Fraktion und der Einz.-BzV (FDP) unter Änderung des Titels i. g. F. beschlossen.

   
    27.08.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1.9 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

   
    10.12.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.1.12 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

   
    25.02.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.2.6 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 49; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

 

Ö 8.3  
Machbarkeitsstudie für die Errichtung einer Seilbahn  
Enthält Anlagen
VIII/0985  
Ö 8.4  
Fläche der Lohmühlenstraße 67 als Schulstandort sichern  
Enthält Anlagen
VIII/0994  
Ö 9  
Verschiedenes      
                 
 
 

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