Tagesordnung - 35. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit  

 
 
Bezeichnung: 35. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Datum: Mi, 09.02.2005 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow Kleiner BVV-Saal, Raum 217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Überweisungen aus der BVV      
Ö 4.1  
Hartz IV - 7, Verzicht auf Einkommensanrechnung (Verfasser : Constance S. Pewestorff)  
Enthält Anlagen
V/1065  
Ö 4.2  
Beschäftigungsmanagement im Jobcenter  
Enthält Anlagen
V/1060  
Ö 4.3  
Hartz IV - 3, Förderdauer ausschöpfen (Verfasser : Petra Reichardt)  
Enthält Anlagen
V/1067  
Ö 4.4  
Angebote an Nichtleistungsempfänger/innen (Verfasser : Petra Reichardt)  
Enthält Anlagen
V/1127  
Ö 4.5  
Neuregelung der europäischen Badegewässerverordnung  
Enthält Anlagen
V/0952  
    24.06.2004 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

   
    26.08.2004 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 8.1 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in SoGe (ff) und WiT.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            mehrheitlich.

   
    08.09.2004 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
    Ö 5 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung.

   
    08.09.2004 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss (Stellungnahme) gefasst:

Es wird folgender Beschluss (Stellungnahme) gefasst:

Antrag ungeändert:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen im Senat dafür einzusetzen, den Umgang mit der Neuregelung der europäischen Badegewässerverordnung durch den Senat zu überdenken, mit dem Ziel, die Streichung der beiden Badestellen “Teppich” und “Kamerun” aus der Liste der Bädergewässerverordnung wieder rückgängig zu machen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            mehrheitlich.

   
    13.10.2004 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
    Ö 5 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der nachfolgende Antrag

         

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen im Senat dafür einzusetzen, den Umgang mit der Neuregelung der europäischen Badegewässerverordnung durch den Senat zu überdenken, mit dem Ziel, die Streichung der beiden Badestellen “Teppich” und “Kamerun” aus der Liste der Bädergewässerverordnung wieder rückgängig zu machen.

 

wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 5                        .                       dagegen:7                   Enthaltung:     0

   
    28.10.2004 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 10.2 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der vom Ausschuss empfohlenen Ablehnung des Antrages:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen im Senat dafür einzusetzen, den Umgang mit der Neuregelung der europäischen Badegewässerverordnung durch den Senat zu überdenken, mit dem Ziel, die Streichung der beiden Badestellen “Teppich” und “Kamerun” aus der Liste der Bädergewässerverordnung wieder rückgängig zu machen.

 

wurde nicht gefolgt, sondern die Drucksache wurde in den A.f.SoGe zurück überwiesen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:22.dagegen:24.Enthaltung:.

   
    09.02.2005 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
    Ö 4.5 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung.

 

   
    13.04.2005 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
    Ö 5 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

   
    08.03.2006 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
    Ö 4 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

   
    07.06.2006 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    22.06.2006 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 934/51/06   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 5  
Sonstiges      
                 
 
 

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