Tagesordnung - 35. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit

Bezeichnung:	35. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Gremium:	Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Datum:	Mi, 09.02.2005	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 20:30	Anlass:	ordentliche
Raum:	Rathaus Treptow Kleiner BVV-Saal, Raum 217
Ort:	Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Bestätigung der Tagesordnung
Ö 2		Protokollkontrolle
Ö 3		Bericht des Bezirksamtes
Ö 4		Überweisungen aus der BVV
Ö 4.1		Hartz IV - 7, Verzicht auf Einkommensanrechnung (Verfasser : Constance S. Pewestorff)	V/1065
Ö 4.2		Beschäftigungsmanagement im Jobcenter	V/1060
	28.10.2004 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 12.6 - überwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in A.f.HhPV (ff) und A.f.SoGe. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür:einstimmig.

	10.11.2004 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
	Ö 5.6 - vertagt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagt.

	08.12.2004 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
	Ö 11 - vertagt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Vertagung: dafür: 8. dagegen: 3. Enthaltung: 3.

	09.02.2005 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
	Ö 4.2 - im Ausschuss zurückgezogen (Beratungsfolge beendet)
	Nach kurzer Diskussion, in der Herr Meißner erläutert, dass daran schon gearbeitet wird, wird der Antrag zurückgezogen Antrag wird vom Einreicher zurückgezogen.
Ö 4.3		Hartz IV - 3, Förderdauer ausschöpfen (Verfasser : Petra Reichardt)	V/1067
Ö 4.4		Angebote an Nichtleistungsempfänger/innen (Verfasser : Petra Reichardt)	V/1127
Ö 4.5		Neuregelung der europäischen Badegewässerverordnung	V/0952
Ö 5		Sonstiges

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)

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