Tagesordnung - 21. (öffentliche) Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 21. (öffentliche) Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
Gremium: Rechnungsprüfungsausschuss
Datum: Do, 19.09.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 19:35 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung (planmäßig: Herr Pewestorff)      
Ö 2  
Protokollkontrolle 13. Sitzung (Frau Borkenhagen), 14. Sitzung (Herr Thies), 16. Sitzung (Herr Thies), 17. Sitzung (Frau Dr. Schlaak), 20. Sitzung (Herr Knack)      
Ö 3     Bezirkshaushaltsrechnung 2017      
Ö 3.1  
Erste Lesung EP 45 (Allgemeine Finanzangelegenheiten) Berichterstatter: Herr Tyx      
Ö 3.2  
Forderungsmanagement      
Ö 4  
Beschlussempfehlung zur Bezirkshaushaltsrechnung 2017  
Enthält Anlagen
VIII/0549  
    27.09.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 11.3 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den RPA.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 11.3 VIII_0549 Bezirkshaushaltsrechnung 2017 (572 KB)    
   
    06.12.2018 - Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 3 - vertagt
   
   
    28.02.2019 - Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 3 - vertagt
   
   
    28.03.2019 - Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 3 - vertagt
   
   
    13.06.2019 - Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 3 - vertagt
   
   
    19.09.2019 - Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 27.09. 2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Rechnungsprüfung überwiesen:

 

 Drs. VIII/0549

Die der Bezirksverordnetenversammlung mit Bezirksamtsbeschluss Nr. 221/18 zur Genehmigung vorgelegte Bezirkshaushaltsrechnung für den Bezirk Treptow-Köpenick für das Haushaltsjahr 2017 wird mit folgendem Ergebnis genehmigt:

 

Einnahmen 562.319.471,47 Euro

Ausgaben 551.742.593,37 Euro

Überschuss 10.576.878,10 Euro

 

Der Ausschuss für Rechnungsprüfung hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 19.09.2019 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (4:0:0) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes in der ungeänderten Fassung.

 

 

Begründung:

Der Rechnungsprüfungsausschuss hat in sechs Sitzungen alle Einzelpläne und Kapitel in erster und soweit erforderlich in zweiter Lesung beraten und geprüft. Nach gründlicher Prüfung wurden die aufgetretenen Fragen mit dem Bezirksamt geklärt. Es konnten keine Unregelmäßigkeiten festgestellt werden.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 4; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    14.11.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet) BESCHLUSS: 0560/30/19   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die der Bezirksverordnetenversammlung mit Bezirksamtsbeschluss Nr. 221/18 zur Genehmigung vorgelegte Bezirkshaushaltsrechnung für den Bezirk Treptow-Köpenick für das Haushaltsjahr 2017 wird mit folgendem Ergebnis genehmigt:

 

Einnahmen 562.319.471,47 Euro

Ausgaben 551.742.593,37 Euro

Überschuss 10.576.878,10 Euro.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

Die Beschlussempfehlung des RPA ist somit angenommen und damit die Vorlage des Bezirksamtes beschlossen.

Ö 5  
Sonstiges      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)