Tagesordnung - 29. (öffentliche, außerordentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 29. (öffentliche, außerordentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Mi, 26.06.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:10 Anlass: außerordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Föhrenbach alternativ: Herr Hinz      
Ö 2  
Protokollkontrolle (11. Sitzung [Herr Thies], 18. Sitzung [Herr Harbarth], 21. Sitzung [Herr Korbus], 22. Sitzung [Herr Reimer], 25. Sitzung [Herr Thies], 26. Sitzung [Herr Egoldt], 27. Sitzung [gemeinsam mit anderen Ausschüssen], 28. Sitzung [Herr Tyx])      
Ö 3     Überweisungen aus der BVV      
Ö 3.1  
Erreichbarkeit Musikerviertel  
Enthält Anlagen
VIII/0670  
Ö 3.2  
Maßnahmen gegen die Verkehrsbelastung in Köpenick (II)  
Enthält Anlagen
VIII/0746  
Ö 3.3  
Öffnung der Straße Alt-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0748  
Ö 3.4  
Bodenschwellen in der Alfonsstraße in Altglienicke  
Enthält Anlagen
VIII/0771  
Ö 3.5  
Mehr Sicherheit für Fahrradfahrer in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0773  
Ö 3.6  
Bürgersteig offiziell im Stellingdamm in beide Fahrtrichtungen für Radfahrende ausschildern  
Enthält Anlagen
VIII/0775  
Ö 3.7  
Weitere Querungsmöglichkeit auf der Neuen Krugallee errichten  
Enthält Anlagen
VIII/0777  
Ö 3.8  
Köpenzeile als Fahrradstraße ausweisen  
Enthält Anlagen
VIII/0778  
Ö 3.9  
Parkmöglichkeiten in der Dörpfeldstraße verbessern  
Enthält Anlagen
VIII/0780  
Ö 3.10  
Irreführende Hinweisschilder in der Dörpfeldstraße entfernen  
Enthält Anlagen
VIII/0789  
Ö 3.11  
Mehr Sicherheit für Radfahrer: Radwegmarkierungen in Baumschulenweg  
Enthält Anlagen
VIII/0790  
Ö 3.12  
Mehr Trinkbrunnen für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0791  
Ö 3.13  
Fahrradweg auf dem Fürstenwalder Damm zwischen Müggelseedamm und Bölschestraße  
Enthält Anlagen
VIII/0536  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 16.05.2019 wurde der Schlussbericht des Bezirksamtes aus den MdV VIII-25, lfd. Nr. 1823 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten, nach Ablauf der Wahlperiode an den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VIII/0536

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass ein Fahrradweg auf dem Fürstenwalder Damm zwischen Müggelseedamm und Bölschestraße geschaffen wird.

 

Der Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten hat den Schlussbericht auf seiner Sitzung am 13.06.2022 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:2) die Rückstufung in einen Zwischenbericht.

   
    30.08.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.18 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.18 VIII_0536 Fahrradweg auf dem Fuerstenwalder Damm zwischen Mueggelseedamm und Boelschestraße (565 KB)    
   
    13.09.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.11 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 30.08.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VIII/0536

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass ein Fahrradweg auf dem Fürstenwalder Damm zwischen Müggelseedamm und Bölschestraße geschaffen wird.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 13.09.2018 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    27.09.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.17 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0371/19/18   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass ein Fahrradweg auf dem Fürstenwalder Damm zwischen Müggelseedamm und Bölschestraße geschaffen wird.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. TiefOrd ist somit angenommen und der Antrag der Fraktionen SPD und DIE LINKE beschlossen.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.17 VIII_0536 Fahrradweg auf dem Fürstenwalder Damm zwischen Müggelseedamm und Bölschestraße (487 KB)    
   
    16.05.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.27 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 1.

   
    28.05.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.26 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

 

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

 

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes.

 

Es wird folgender Beschluss gefasst: Rückstufung in einen Zwischenbericht.

 

 

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die nach § 19 (3) (vorab)/ (4) (durch BVV) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

 

 

 

 

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für  hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für  einstimmig / mehrheitlich (::) die Annahme / Ablehnung des Antrages / der Vorlage des Bezirksamtes in der ungeänderten Fassung / folgenden geänderten Fassung:

 

Sondermittel:

 

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für  hat den Sondermittelantrag SM 19- auf seiner Sitzung am 2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVI einstimmig / mehrheitlich (::) die Bewilligung des Antrages in Höhe von  .

 

 

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Der Ausschuss für HhPVI hat den Sondermittelantrag SM 19- auf seiner Sitzung .2019 abschließend beraten und empfiehlt dem BzVV einstimmig / mehrheitlich (::) die Einbringung einer Vorlage an die BVV mit Ablehnung / Bewilligung des Antrages in Höhe von  €.

 

In der Sitzung der BVV am 30.08.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VIII/0536

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass ein Fahrradweg auf dem Fürstenwalder Damm zwischen Müggelseedamm und Bölschestraße geschaffen wird.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 13.09.2018 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

   
    26.06.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3.13 - vertagt
   
   
    15.08.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.7 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    02.10.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3.8 - vertagt
   
   
    04.06.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.31 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    09.06.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 2.31 - vertagt
   
   
    13.08.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.23 - vertagt
   
   
    01.09.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3.21 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    10.09.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.31 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    29.10.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.3.4 - vertagt
   
   
    26.11.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.3.6 - vertagt
   
   
    01.12.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 2.3.6 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    07.01.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.3.6 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    11.02.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.20 - vertagt
   
   
    11.03.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.1.6 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    22.04.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.2 - vertagt
   
   
    27.05.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.2.2 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    24.06.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.2 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    26.08.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.2 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    05.01.2022 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 7.2 - vertagt
   
   
    09.02.2022 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.23 - vertagt
   
   
    23.02.2022 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.3 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    30.03.2022 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.3 - vertagt
   
   
    13.06.2022 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.1.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 16.05.2019 wurde der Schlussbericht des Bezirksamtes aus den MdV VIII-25, lfd. Nr. 1823 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten, nach Ablauf der Wahlperiode an den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VIII/0536

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass ein Fahrradweg auf dem Fürstenwalder Damm zwischen Müggelseedamm und Bölschestraße geschaffen wird.

 

Der Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten hat den Schlussbericht auf seiner Sitzung am 13.06.2022 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:2) die Rückstufung in einen Zwischenbericht.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung: 2.

   
    07.07.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 11.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Rückstufung in einen Zwischenbericht.

Abstimmungsergebnis: einstimmig.

 

Damit erfolgt die Rückstufung des Schlussberichtes des Bezirksamtes in einen Zwischenbericht.

Ö 3.14  
Schulwegsicherung in der Wendenschloßstraße
Enthält Anlagen
VIII/0606  
Ö 3.15  
Neubau der Elsenbrücke unter Berücksichtigung des Weiterbaus der A100 schnell vorantreiben – Verkehrskonzepte für die Zeit nach der Eröffnung der Autobahn bis Alt-Treptow  
Enthält Anlagen
VIII/0656  
Ö 3.16  
Bauen unter fairen Bedingungen – sozial-nachhaltige Beschaffung von Natursteinen  
Enthält Anlagen
VIII/0738  
Ö 3.17  
Schulweg und Kinderspielplatz zwischen Bohnsdorfer Weg und Rosestraße sicherer gestalten
Enthält Anlagen
VIII/0747  
Ö 4  
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