Tagesordnung - 23. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 23. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 17.01.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:50 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Schubert alternativ: Herr Thies      
Ö 2  
Protokollkontrolle (11. Sitzung [Hr. Thies ], 18. Sitzung [Hr. Harbarth], 21. Sitzung [Hr. Korbus], 22. Sitzung [Hr. Reimer])      
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Überweisungen aus der BVV      
Ö 4.1  
2. Fortschrittsbericht Inklusion und Barrierefreiheit in Anlagen und Einrichtungen des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
 VIII/0581  
Ö 4.2  
Programm "Barrierefreie öffentliche Räume"  
Enthält Anlagen
 VIII/0592  
Ö 4.3  
Bezirkliches Konzept zur Entwicklung der sozialen und grünen Infrastruktur in Treptow-Köpenick – SIKo 2016 (Stand Dezember 2017)
Enthält Anlagen
 VIII/0618  
Ö 4.4  
Keine Diesel-Fahrverbote in Berlin – Interessen von Bürgern und Mittelstand wahren  
Enthält Anlagen
 VIII/0631  
Ö 4.5  
Einsatz von hauptamtlichen Parkrangern  
Enthält Anlagen
 VIII/0535  
Ö 4.6  
Sauberkeit in der Mentelinstraße  
Enthält Anlagen
 VIII/0557  
Ö 4.7  
Neue Lösung für Radinfrastruktur auf der Wendenschloßstraße zwischen der Kreuzung Müggelheimer Straße und der Salvador-Allende-Straße
Enthält Anlagen
 VIII/0569  
Ö 4.8  
Maßnahmen während der Bauphase am "Bohnsdorfer Kreisel"  
Enthält Anlagen
 VIII/0588  
Ö 4.9  
Verkehrskonzeption für Grünau, Bohnsdorf und Altglienicke  
Enthält Anlagen
 VIII/0593  
Ö 4.10  
Verbreiterung der Fahrbahn unter der Bahnbrücke am S-Bhf. Grünau  
Enthält Anlagen
 VIII/0594  
Ö 4.11  
Kurzzeitparken in Altglienicke  
Enthält Anlagen
 VIII/0608  
Ö 4.12  
Verkehrssicherheit am Müggelschlößchenweg  
Enthält Anlagen
 VIII/0613  
Ö 4.13  
Tempo 30 auf dem östlichen Müggelseedamm  
Enthält Anlagen
 VIII/0621  
Ö 4.14  
Neue Umgestaltung im Sinne aller Verkehrsteilnehmer in der Mahlsdorfer Straße  
Enthält Anlagen
 VIII/0627  
Ö 4.15  
Schwerer Unfall mit Personenschaden am Fußgängerüberweg Oberspreestraße / Einmündung Bärenlauchstraße  
Enthält Anlagen
 VIII/0643  
Ö 4.16  
Anordnung von Tempo 30 in der Nalepastraße
Enthält Anlagen
 VIII/0371  
    01.03.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.12 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.12 VIII_0371 Anordnung von Tempo 30 in der Nalepastraße (439 KB)    
   
    15.03.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.7 - vertagt
   
   
    26.04.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 01.03.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

Drs. VIII/0371

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich für eine Anordnung von Tempo 30 in der Nalepastraße zwischen Minna-Todenhagen-Brücke und Mentelinstraße einzusetzen.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 26.04.2018 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (10:0:4) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich für eine Anordnung von Tempo 30 in der Nalepastraße zwischen Minna-Todenhagen-Brücke und Siemensstraße einzusetzen.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 10; dagegen: 0; Enthaltung: 4.
   
    17.05.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0302/16/18   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich für eine Anordnung von Tempo 30 in der Nalepastraße zwischen Minna-Todenhagen-Brücke und Siemensstraße einzusetzen.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 11; Enthaltung: 3.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. TiefOrd ist somit angenommen und der Antrag der Fraktion DIE LINKE i. g. F. beschlossen.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.6 VIII_0371 Anordnung von Tempo 30 in der Nalepastraße (349 KB)    
   
    30.08.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1.9 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

 
   
    13.12.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.9 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; dagegen: 0; Enthaltung: 1.
   
    17.01.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.16 - zurückgezogen
   
Ö 5  
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