Tagesordnung - 26. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Schule  

 
 
Bezeichnung: 26. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Schule
Gremium: Ausschuss für Schule
Datum: Do, 05.09.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:02 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung durch den Ausschussvorsitzenden und Beschluss der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle sowie Festlegung des Protokollführers (es bereiten sich bitte vor Herr Hoffmann, alternativ Herr Pöhls)      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Bericht der Schulaufsicht      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 2. Lesung
Enthält Anlagen
VIII/0836  
Ö 6     Weitere Überweisungen aus der BVV      
Ö 6.1  
Modellprojekt Schulgesundheitsfachkraft initiieren (Beschlussempfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0779  
Ö 6.2  
Vorschulische Bildung gewährleisten (Beschlussempfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0785  
Ö 6.3  
"Seniorpartner in School" (Beschlussempfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0814  
Ö 6.4  
Outdoorsportplätze schaffen (Stellungnahme für A. f. Sp)  
Enthält Anlagen
VIII/0849  
Ö 6.5  
Generationenübergreifender Sport- und Fitnessplatz in Müggelheim (Stellungnahme fürA. f. Sp)  
Enthält Anlagen
VIII/0855  
    01.08.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.9 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. Sp (ff) und ASGGV, Sch, UmNatGr und StaB (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 1; Enthaltung: 3.

   
    14.08.2019 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 4.9 - vertagt
   
   
    15.08.2019 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.8 - vertagt
   
   
    28.08.2019 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.16 - vertagt
   
   
    29.08.2019 - Ausschuss für Sport
    Ö 5.6 - vertagt
   
   
    04.09.2019 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 5.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für ASGGV hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 04.09.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Sp einstimmig (11:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    05.09.2019 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Schule hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 05.09.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Sport einstimmig (4:0:7) die Annahme Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 4; dagegen: 0; Enthaltung: 7.

   
    19.09.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 18 - vertagt
   
   
    23.10.2019 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für UmNatGr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 23.10.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Sport einstimmig (14:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, Bürgerinnen und Bürgern bei der Akquise von Drittmitteln für die Errichtung eines generationenübergreifenden Sport- und Fitnessplatzes in Müggelheim zu unterstützen. Bei der Planung sollte die Integration dieser Sportanlage in einen Mehrgenerationenplatz in Betracht gezogen werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: 14; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    24.10.2019 - Ausschuss für Sport
    Ö 4.4 - vertagt
   
   
    30.10.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 5.6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache VIII/0855 auf seiner Sitzung am 30.10.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Sport einstimmig (14:0:0) die Annahme  des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, Bürgerinnen und Bürger bei der Akquise von Drittmitteln für die Errichtung eines generationsübergreifenden Sport- und Fitnessplatzes in Müggelheim zu unterstützen. Bei der Planung sollte die Integration dieser Sportanlagen in einen Mehrgenerationenplatz in Betracht gezogen werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: 14; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    21.11.2019 - Ausschuss für Sport
    Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 01.08.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Sport (federführend) und an die Ausschüsse für Schule, für Stadtentwicklung und Bauen, für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen sowie für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0855

Das Bezirksamt wird ersucht, in Müggelheim einen generationenübergreifenden Sport- und Fitnessplatz zu errichten. Bei der Planung sollte die Integration dieser Sportanlage in einen Mehrgenerationenplatz in Betracht gezogen werden.

 

Der Ausschuss für Sport hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 21.11.2019 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Schule, für Stadtentwicklung und Bauen, für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen sowie für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (8:1:2) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, die Bürgerinnen und Bürger bei der Akquise von Drittmitteln für die Errichtung eines generationenübergreifenden Sport- und Fitnessplatzes in Müggelheim zu unterstützen. Bei der Planung sollte die Integration dieser Sportanlage in einen Mehrgenerationenplatz in Betracht gezogen werden.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 8; dagegen: 1; Enthaltung: 2.

   
    12.12.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0596/31/19   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, die Bürgerinnen und Bürger bei der Akquise von Drittmitteln für die Errichtung eines generationenübergreifenden Sport- und Fitnessplatzes in Müggelheim zu unterstützen. Bei der Planung sollte die Integration dieser Sportanlage in einen Mehrgenerationenplatz in Betracht gezogen werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig ; Enthaltung: 9.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. Sp ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktion B'90Grüne i. g. F. beschlossen.

   
    10.12.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.1.10 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

   
    04.11.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1.4 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 44; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    16.11.2023 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 8.2.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 43; dagegen:0 ; Enthaltung: 0.

Ö 7  
Sonstiges      
                 
 
 

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