Tagesordnung - 21. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur  

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. WeiKu.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 31.01.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur überwiesen:

 Drs. VIII/0671

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass bei der anstehenden Instandsetzung und Sanierung des Sowjetischen Ehrenmals im Treptower Park mit Mitteln des Bundes die Barrierefreiheit hergestellt wird.

Der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 20.02.2019 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass bei der anstehenden Instandsetzung und Sanierung des Sowjetischen Ehrenmals im Treptower Park, im Einklang mit dem Denkmalschutz und der Würde des Ortes, mit Mitteln des Bundes die Barrierefreiheit hergestellt wird.

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass bei der anstehenden Instandsetzung und Sanierung des Sowjetischen Ehrenmals im Treptower Park, im Einklang mit dem Denkmalschutz und der Würde des Ortes, mit Mitteln des Bundes die Barrierefreiheit hergestellt wird.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Die Beschlussempfehlung des A. f. WeiKu ist somit angenommen und damit der Antrag der CDU-Fraktion i. g. F. beschlossen.

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.