Tagesordnung - 22. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt  

 
 
Bezeichnung: 22. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
Gremium: Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
Datum: Mi, 20.02.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:15 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow Kleiner BVV-Saal, Raum 217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Henze alternativ: Frau Rohde      
Ö 2  
Protokollkontrolle der 15. Sitzung (Herr Hinz), 17. Sitzung (Frau Wahlen), 18. Sitzung (Frau Borkenhagen), 20. Sitzung (Herr Bertram), 21. Sitzung (Herr Hoffmann)      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Drucksachen      
Ö 4.1  
Jugendpreis statt Mädchenpreis – Gleichberechtigung durchsetzen, Diskriminierung beenden  
Enthält Anlagen
VIII/0628  
Ö 4.2  
Keine Diesel-Fahrverbote in Berlin – Interessen von Bürgern und Mittelstand wahren  
Enthält Anlagen
VIII/0631  
Ö 4.3  
Gesamtnutzungskonzept für Schul- und Sportplätze, Spielplätze sowie Freiräume in Treptow-Köpenick gemeinsam erarbeiten  
Enthält Anlagen
VIII/0672  
Ö 4.4  
Taubenpopulation am S-Bahnhof Baumschulenweg regulieren  
Enthält Anlagen
VIII/0675  
    31.01.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.27 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. UmNatGr (ff) und den A. f. ASGGV (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.27 VIII_ 0675 Taubenpopulation am S-Bahnhof Baumschulenweg regulieren (358 KB)    
   
    20.02.2019 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 4.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für ASGGV hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 20.02.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für UmNatGr einstimmig (11:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der Deutschen Bahn für eine tierschutzgerechte Regulierung der Taubenpopulation am S-Bahnhof Baumschulenweg einzusetzen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    13.03.2019 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 31.01.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen (federführend) sowie an den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0675

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der Deutschen Bahn für eine tierschutzgerechte Regulierung der Taubenpopulation am S-Bahnhof Baumschulenweg einzusetzen.

 

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 13.03.2019 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (14:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 14; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    04.04.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0476/25/19   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der Deutschen Bahn für eine tierschutzgerechte Regulierung der Taubenpopulation am S-Bahnhof Baumschulenweg einzusetzen.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

 

Damit ist der Antrag der Fraktion DIE LINKE beschlossen.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.8 VIII_0675 Taubenpopulation am S-Bahnhof Baumschulenweg regulieren (291 KB)    
   
    04.11.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.2.10 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 44; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

Ö 5     Sondermittelanträge      
Ö 5.1  
SM 19-04 - Pflanzer-Verein Gemütliches Heim e. V.      
Ö 5.2  
SM 19-05 - MoRo Seniorenwohnanlagen e. V.      
Ö 6  
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