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Betreff |
Drucksache |
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| Ö 1 |
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Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung
planmäßig: Frau Vogt, alternativ: Frau Wahlen |
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| Ö 2 |
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Protokollkontrolle
(13. Sitzung [Herr Henkel], 16. Sitzung [Frau Vogt], 23 . Sitzung [Frau Grundschober],
24. Sitzung [Frau Kant])
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| Ö 3 |
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Bericht des Bezirksamtes |
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| Ö 4 |
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Gespräch / Austausch mit der Polizei (Herr Kluge)
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| Ö 5 |
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Überweisungen aus der BVV |
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| Ö 5.1 |
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Rückkehrberatung im Bezirk installieren |
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VIII/0917 |
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VORLAGE |
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In der Sitzung der BVV am 14.11.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Integrationsausschuss (federführend) sowie an den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt (mitberatend) überwiesen: Drs. VIII/0917 Das Bezirksamt wird ersucht, im Bezirksamt eine Anlaufstelle für rückkehrwillige Ausländer zu schaffen, in der individuelle Förderbedarfe der Rückkehrer ermittelt und niedrigschwellig vorgehaltene Informationen zur Rückkehrberatung und Unterstützungsleistungen angeboten werden. In dieser Anlaufstelle sollten folgende Unterstützungsangebote integriert werden: - Rückkehrberatung für finanzielle Unterstützung (z. B. bei den verschiedenen Starthilfe-Programmen wie "Starthilfe Plus", REAG, GARP und ERRIN);
- Unterstützungsberatung aus o. g. Programmen bei Reintegration in den Bereichen Wohnen und medizinische Versorgung;
- Unterstützungsberatung aus o. g. Programmen bei Ausbildung und Studium in den Herkunftsländern, insbesondere für Frauen;
- Betreuung und Unterstützung von Kindern und Jugendlichen, insbesondere bei der Reintegration in die Schulen der Herkunftsländer, Förderung der Muttersprache;
- Öffentlichkeitsarbeit zur Bekanntmachung dieser Angebote in mehreren Sprachen in Unterkünften, in verschiedenen, speziell für Ausländer angebotenen Kursen der VHS etc.;
- Stelle für Datenerhebung bei Missbrauchsfällen.
Der Integrationsausschuss hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 09.01.2020 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:9:0) die Ablehnung des Antrages. |
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14.11.2019 - BVV Treptow-Köpenick |
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Ö 14.3 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den Int (ff) und den A. f. ASGGV (mb). Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 2; Enthaltung: 1. |
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27.11.2019 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt |
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Ö 5.2 - im Ausschuss abgelehnt |
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(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu) |
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09.01.2020 - Integrationsausschuss |
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Ö 5.1 - im Ausschuss abgelehnt |
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Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: In der Sitzung der BVV am 14.11.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Integrationsausschuss (federführend) sowie an den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt (mitberatend) überwiesen: Drs. VIII/0917 Das Bezirksamt wird ersucht, im Bezirksamt eine Anlaufstelle für rückkehrwillige Ausländer zu schaffen, in der individuelle Förderbedarfe der Rückkehrer ermittelt und niedrigschwellig vorgehaltene Informationen zur Rückkehrberatung und Unterstützungsleistungen angeboten werden. In dieser Anlaufstelle sollten folgende Unterstützungsangebote integriert werden: - Rückkehrberatung für finanzielle Unterstützung (z. B. bei den verschiedenen Starthilfe-Programmen wie "Starthilfe Plus", REAG, GARP und ERRIN);
- Unterstützungsberatung aus o. g. Programmen bei Reintegration in den Bereichen Wohnen und medizinische Versorgung;
- Unterstützungsberatung aus o. g. Programmen bei Ausbildung und Studium in den Herkunftsländern, insbesondere für Frauen;
- Betreuung und Unterstützung von Kindern und Jugendlichen, insbesondere bei der Reintegration in die Schulen der Herkunftsländer, Förderung der Muttersprache;
- Öffentlichkeitsarbeit zur Bekanntmachung dieser Angebote in mehreren Sprachen in Unterkünften, in verschiedenen, speziell für Ausländer angebotenen Kursen der VHS etc.;
- Stelle für Datenerhebung bei Missbrauchsfällen.
Der Integrationsausschuss hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 09.01.2020 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:9:0) die Ablehnung des Antrages. Abstimmungsergebnis: dafür: 3; dagegen: 9; Enthaltung: 0. |
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30.01.2020 - BVV Treptow-Köpenick |
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Ö 12.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet) |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages. Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 9; Enthaltung: 1. Die Beschlussempfehlung des Int ist damit angenommen und somit der Antrag der AfD-Fraktion abgelehnt. |
| N 6 |
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Kommunikation zwischen dem Bezirksamt und der AG Flucht und Menschenrechte |
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| Ö 7 |
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Sonstiges |
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Leichte Sprache
DGS
