Tagesordnung - 31. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien  

 
 
Bezeichnung: 31. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
Datum: Do, 08.08.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Tagesordnung, Festlegung der Protokollführung (Vorschlag: Frau Lorenz, ersatzweise Frau Dr. Schlaak)      
Ö 2  
Protokollkontrolle (26. Sitzung [Herr Hinz], 27. Sitzung [Herr Freier-Winterwerb ], 29. Sitzung [Herr Bahlmann ], 30. Sitzung [Herr Groos])      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Aktuelles      
Ö 5     Sondermittelanträge, voraussichtlich beschlussfähig:      
Ö 5.1  
SM 19-26 Chorensemble Köpenick e. V. - Sängertreffen / Adventssingen Prag      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 1. Lesung PVI  
Enthält Anlagen
VIII/0836  
Ö 6.2  
Breitbandausbau für das Rathaus Treptow  
Enthält Anlagen
VIII/0397  
Ö 6.3  
Wachsende Stadt, mehr Personal, mehr Räume - zukunftsweisendes Raumkonzept für das Bezirksamt erstellen  
Enthält Anlagen
VIII/0668  
Ö 6.4  
Barrierefreiheit bei Dokumenten und Bescheiden schaffen  
Enthält Anlagen
VIII/0697  
Ö 6.5  
Musikschule in Adlershof nicht komplett dezentralisieren  
Enthält Anlagen
VIII/0730  
Ö 6.6  
Bauen unter fairen Bedingungen – sozial-nachhaltige Beschaffung von Natursteinen
Enthält Anlagen
VIII/0738  
Ö 6.7  
Maßnahmen gegen die Verkehrsbelastung in Köpenick (I)
Enthält Anlagen
VIII/0743  
Ö 6.8  
Briefwahlstelle am Samstag öffnen  
Enthält Anlagen
VIII/0770  
Ö 6.9  
E-Bike-Sharing: Dienstfahrräder flexibel zum Pendeln nutzen  
Enthält Anlagen
VIII/0783  
Ö 6.10  
Radfahrinfrastruktur an den Rathäusern und weiteren Dienstsitzen des Bezirksamts  
Enthält Anlagen
VIII/0792  
    16.05.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.25 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. HhPVI.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    12.06.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.12 - vertagt
   
   
    08.08.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.10 - vertagt
   
   
    21.08.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 16.05.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien überwiesen:

 

 Drs. VIII/0792

Das Bezirksamt wird ersucht, die Bedingungen für die Nutzung des Fahrrads für die Fahrt vom / zum Arbeitsplatz an beiden Rathäusern und weiteren Dienstsitzen des Bezirksamts für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie Gäste grundlegend zu verbessern. Hierzu sollten, sofern noch nicht vorhanden, folgende Maßnahmen umgesetzt werden: Ausweisung eines klar erkennbaren und ausreichend großen Abstellbereichs ausschließlich für Fahrräder, Einrichtung einer Servicestation mit Werkzeugen für kleinere Reparaturen, Luftpumpen und Ladesäulen zum Aufladen von E-Bikes sowie die Einrichtung von Duschen.

 

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 21.08.2019 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (11:0:1) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Bedingungen für die Nutzung des Fahrrads für die Fahrt vom / zum Arbeitsplatz an beiden Rathäusern und weiteren Dienstsitzen des Bezirksamts für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie Gäste grundlegend zu verbessern. Hierzu sollten, sofern noch nicht vorhanden, folgende Maßnahmen geprüft werden: Ausweisung eines klar erkennbaren und ausreichend großen Abstellbereichs ausschließlich für Fahrräder, Einrichtung einer Servicestation mit Werkzeugen für kleinere Reparaturen, Luftpumpen und Ladesäulen zum Aufladen von E-Bikes sowie die Einrichtung von Duschen.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

   
    12.09.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.16 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0553/29/16   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Bedingungen für die Nutzung des Fahrrads für die Fahrt vom / zum Arbeitsplatz an beiden Rathäusern und weiteren Dienstsitzen des Bezirksamts für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie Gäste grundlegend zu verbessern. Hierzu sollten, sofern noch nicht vorhanden, folgende Maßnahmen geprüft werden: Ausweisung eines klar erkennbaren und ausreichend großen Abstellbereichs ausschließlich für Fahrräder, Einrichtung einer Servicestation mit Werkzeugen für kleinere Reparaturen, Luftpumpen und Ladesäulen zum Aufladen von E-Bikes sowie die Einrichtung von Duschen.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 11; Enthaltung: 0.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. HhPVI ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktion B'90Grüne i. g. F. beschlossen.

   
    21.01.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.2.7 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 50; dagegen: 1; Enthaltung: 0.

Ö 6.11  
Aktions- und Maßnahmeplan zur gleichberechtigten Teilhabe von Menschen mit Behinderung in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0816  
Ö 7  
Verschiedenes      
N 8       Personalia      
                 
 
 

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