Tagesordnung - 24. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 24. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
Datum: Mi, 10.04.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Frau Schmitz, alternativ: Frau Seth      
Ö 2  
Protokollkontrolle (21. Sitzung [Herr Reimer], 23. Sitzung [Herr Rex])      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Berichte des Bezirksamtes 1. Bericht: Herr Bezirksstadtrat Hölmer 2. Bericht: Herr Bezirksstadtrat Geschanowski      
Ö 4     Vertagte Überweisungen      
Ö 4.1  
Einsatz von hauptamtlichen Parkrangern (Stellungnahme für TiefOrd)  
Enthält Anlagen
VIII/0535  
Ö 4.2  
Müggelturm barrierearm erschließen (Stellungnahme für StaB)  
Enthält Anlagen
VIII/0693  
Ö 4.3  
Haushalt des Fachbereichs Grün stärken (Stellungnahme für HhPVI)  
Enthält Anlagen
VIII/0696  
    07.03.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.5 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. HhPVI (ff) und den A. f. UmNatGr (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.5 VIII_0696 Haushalt des Fachbereichs Gruen staerken (127 KB)    
   
    10.04.2019 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

 

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 10.04.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien einstimmig (12:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    08.05.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.7 - vertagt
   
   
    12.06.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 07.03.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien (federführend) sowie an den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0696

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen im Senat dafür einzusetzen, die zahlreichen und vor allem kurzfristig angelegten Sonderprogramme zur Finanzierung von Aktivitäten im Fachbereich Grün (insbesondere Unterhaltung und Neubau von Grün- und Freiflächen) zu verstetigen. Die Mittel sollten in mindestens der aktuellen Höhe den Bezirken längerfristig zur auftragsweisen Bewirtschaftung überlassen werden.

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 12.06.2019 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen im Senat dafür einzusetzen, die zahlreichen und vor allem kurzfristig angelegten Sonderprogramme zur Finanzierung von Aktivitäten im Fachbereich Grün (insbesondere Unterhaltung und Neubau von Grün- und Freiflächen) zu verstetigen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    20.06.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.16 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0532/27/19   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen im Senat dafür einzusetzen, die zahlreichen und vor allem kurzfristig angelegten Sonderprogramme zur Finanzierung von Aktivitäten im Fachbereich Grün (insbesondere Unterhaltung und Neubau von Grün- und Freiflächen) zu verstetigen.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. HhPVI ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktionen B'90Grüne und DIE LINKE i. g. F. beschlossen.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.16 VIII_0696 Haushalt des Fachbereichs Grün stärken (439 KB)    
   
    12.11.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.2.40 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 4.4  
Sauberkeit im Schilderwald (Stellungnahme für Sp)  
Enthält Anlagen
VIII/0700  
Ö 4.5  
Schutz der Knoblauchkröte  
Enthält Anlagen
VIII/0702  
Ö 4.6  
Förderung von Abgasfilteranlagen für die gewerbliche Schifffahrt (Empfehlung, Stellungnahme WTB liegt vor)  
Enthält Anlagen
VIII/0705  
Ö 4.7  
Gehweg in der Chris-Gueffroy-Allee verbessern (Stellungname für TiefOrd)  
Enthält Anlagen
VIII/0707  
Ö 4.8  
Baumpflanzungen vor der Heidelberger Straße 81 Ecke Elsenstraße 41 (Empfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0714  
Ö 4.9  
Sanierung des Dorfteiches und dessen Umgebung in Bohnsdorf (Empfehlung, Stellungnahme StaB liegt vor)  
Enthält Anlagen
VIII/0563  
Ö 5  
Dringliche Überweisungen aus der BVV vom 04.04.2019      
Ö 5.1  
Überquerungshilfen für Eichhörnchen im Bezirk ausweiten  
Enthält Anlagen
VIII/0734  
Ö 5.2  
Lärmschutz entlang der Görlitzer Bahn
Enthält Anlagen
VIII/0667  
Ö 6  
Sonstiges      
                 
 
 

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