Tagesordnung - 19. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Schule  

 
 
Bezeichnung: 19. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Schule
Gremium: Ausschuss für Schule
Datum: Do, 29.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung durch den Ausschussvorsitzenden und Beschluss der Tagesordnung      
Ö 2     Protokollkontrolle (18. Sitzung [Herr Wohlfeil], 17. Sitzung [Herr Schmidt], 16. Sitzung [Herr Hoffmann], 15. Sitzung [Frau Haußdörfer], 11. Sitzung [Herr Henkel] sowie Festlegung der Protokollführung (es bereiten sich bitte vor: Herr Schleinitz undFrau Tiefenbacher)      
Ö 3     Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Bericht der Schulaufsicht      
Ö 5     Überweisungen aus der BVV      
Ö 5.1  
Schulwegsicherung in der Wendenschloßstraße  
Enthält Anlagen
VIII/0606  
Ö 5.2  
Sozialarbeit in allen Schulen etablieren  
Enthält Anlagen
VIII/0605  
Ö 5.3     Gegen Mobbing an Schulen aktiv werden  
Enthält Anlagen
VIII/0529  
Ö 5.4     Sicherung von Flächen für Kitas, Schulen und andere Gemeinbedarfe  
Enthält Anlagen
VIII/0490  
Ö 5.5  
Schulsportplatz für Freizeitsport öffnen  
Enthält Anlagen
VIII/0455  
    17.05.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.22 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. Scvh (ff) sowie in den JHA und den A. f. Sp (mb).

 

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    23.05.2018 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 9.2 - vertagt
   
   
    24.05.2018 - Ausschuss für Sport
    Ö 6.2 - vertagt
   
   
    31.05.2018 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.3 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    20.06.2018 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.3 - vertagt
   
   
    06.09.2018 - Ausschuss für Sport
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    13.09.2018 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.3 - vertagt
   
   
    26.09.2018 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 3.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der JHA hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 26.09.2018 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Schule mehrheitlich (8:3:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 8; dagegen: 3; Enthaltung: 0.

   
    11.10.2018 - Ausschuss für Sport
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Sport hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 11.102018 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Schule mehrheitlich (4:3:3) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Sportplatz des Anne-Frank-Gymnasiums in der Siriusstraße außerhalb der Schulnutzungszeiten für Kinder und Jugendliche des Stadtteils für die vereinsunabhängige sportorientierte Freizeitgestaltung zu öffnen.

 

 

Es werden noch folgende Hinweise gegeben:

Es wird empfohlen, über vorgesehene Nutzungszeiten nachzudenken. Der Satz "Durch Aufstellen von Mülleimern und durch die Initiierung von Patenschaften kann für Sauberkeit und Ordnung während und nach der Nutzung beigetragen werden." Sollte im Antrag (Beschlusempfehlung) erscheinen bzw. aufgenommen werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: 4; dagegen: 4; Enthaltung: 4.

   
    18.10.2018 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.4 - vertagt
   
   
    29.11.2018 - Ausschuss für Schule
    Ö 5.5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    13.12.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1 - mit Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0407/22/18   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sportplatz des Anne-Frank-Gymnasiums öffnen

Das Bezirksamt wird ersucht, den Sportplatz des Anne-Frank-Gymnasiums in der Siriusstraße außerhalb der Schulnutzungszeiten im Rahmen von Patenschaften, etwa mit Elterninitiativen und Trägern der Jugendarbeit, für Kinder und Jugendliche des Stadtteils für die vereinsunabhängige sportorientierte Freizeitgestaltung zu öffnen. Die Patinnen und Paten sollten entsprechend eingewiesen und mögliche Gefahrenstellen auf dem Schulgelände kenntlich gemacht oder beseitigt werden.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 13; Enthaltung: 0.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. Sch ist damit angenommen und der Antrag der Fraktion DIE LINKE i. g. F. beschlossen.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.1 VIII_0455 Schulsportplatz fuer Freizeitsport oeffnen (17888 KB)    
   
    14.11.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1.7 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

   
    11.05.2023 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.6 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 46; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

Ö 5.6     Erst Pflicht, dann Kür: Vorrang für den Schulsport  
Enthält Anlagen
VIII/0473  
Ö 5.7  
2. Fortschrittsbericht Inklusion und Barrierefreiheit in Anlagen und Einrichtungen des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
VIII/0581  
Ö 6     Sonstiges      
                 
 
 

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