Tagesordnung - 18. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Schule  

 
 
Bezeichnung: 18. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Schule
Gremium: Ausschuss für Schule
Datum: Do, 18.10.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick - Cajamarca-Zimmer (Raum 107)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung durch den Ausschussvorsitzenden      
Ö 2  
Protokollkontrolle sowie Festlegung des Protokollführers (es bereiten sich bitte vor: Herr Schleinitz, alternativ: Frau Tiefenbacher)      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Einschulungsbericht (vertagter TOP in den Sitzungen am 31.05.2018 sowie 13.09.2018)      
Ö 5  
Bericht der Schulaufsicht      
Ö 6     Überweisungen aus der BVV      
Ö 6.1  
Gegen Mobbing an Schulen aktiv werden  
Enthält Anlagen
VIII/0529  
Ö 6.2  
Einwerbung von zusätzlichen Mitteln für die Verwaltung und freie Träger  
Enthält Anlagen
VIII/0554  
Ö 6.3  
Erst Pflicht, dann Kür: Vorrang für den Schulsport  
Enthält Anlagen
VIII/0473  
Ö 6.4  
Schulsportplatz für Freizeitsport öffnen  
Enthält Anlagen
VIII/0455  
    17.05.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.22 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. Scvh (ff) sowie in den JHA und den A. f. Sp (mb).

 

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    23.05.2018 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 9.2 - vertagt
   
   
    24.05.2018 - Ausschuss für Sport
    Ö 6.2 - vertagt
   
   
    31.05.2018 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.3 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    20.06.2018 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.3 - vertagt
   
   
    06.09.2018 - Ausschuss für Sport
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    13.09.2018 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.3 - vertagt
   
   
    26.09.2018 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 3.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der JHA hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 26.09.2018 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Schule mehrheitlich (8:3:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 8; dagegen: 3; Enthaltung: 0.

   
    11.10.2018 - Ausschuss für Sport
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Sport hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 11.102018 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Schule mehrheitlich (4:3:3) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Sportplatz des Anne-Frank-Gymnasiums in der Siriusstraße außerhalb der Schulnutzungszeiten für Kinder und Jugendliche des Stadtteils für die vereinsunabhängige sportorientierte Freizeitgestaltung zu öffnen.

 

 

Es werden noch folgende Hinweise gegeben:

Es wird empfohlen, über vorgesehene Nutzungszeiten nachzudenken. Der Satz "Durch Aufstellen von Mülleimern und durch die Initiierung von Patenschaften kann für Sauberkeit und Ordnung während und nach der Nutzung beigetragen werden." Sollte im Antrag (Beschlusempfehlung) erscheinen bzw. aufgenommen werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: 4; dagegen: 4; Enthaltung: 4.

   
    18.10.2018 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.4 - vertagt
   
   
    29.11.2018 - Ausschuss für Schule
    Ö 5.5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    13.12.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1 - mit Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0407/22/18   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sportplatz des Anne-Frank-Gymnasiums öffnen

Das Bezirksamt wird ersucht, den Sportplatz des Anne-Frank-Gymnasiums in der Siriusstraße außerhalb der Schulnutzungszeiten im Rahmen von Patenschaften, etwa mit Elterninitiativen und Trägern der Jugendarbeit, für Kinder und Jugendliche des Stadtteils für die vereinsunabhängige sportorientierte Freizeitgestaltung zu öffnen. Die Patinnen und Paten sollten entsprechend eingewiesen und mögliche Gefahrenstellen auf dem Schulgelände kenntlich gemacht oder beseitigt werden.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 13; Enthaltung: 0.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. Sch ist damit angenommen und der Antrag der Fraktion DIE LINKE i. g. F. beschlossen.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.1 VIII_0455 Schulsportplatz fuer Freizeitsport oeffnen (17888 KB)    
   
    14.11.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1.7 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

   
    11.05.2023 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.6 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 46; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

Ö 6.5  
Sicherung von Flächen für Kitas, Schulen und andere Gemeinbedarfe  
Enthält Anlagen
VIII/0490  
Ö 7  
Sonstiges      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)