Tagesordnung - 12. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 12. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 15.02.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:05 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Tyx alternativ: Herr Wittig      
Ö 2  
Protokollkontrolle (1. Sitzung [Fr. Borkenhagen], 7. Sitzung, [Hr. Korbus], 9. Sitzung [Fr. Reschke-Radel], 11. Sitzung [Hr. Thies])      
Ö 3  
Wahl der / des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5     Überweisungen aus der BVV      
Ö 5.1  
Wochenmarkt im Kranbahnpark  
Enthält Anlagen
VIII/0308  
Ö 5.2  
Tempo-30-Abschnitt auf dem Königsheideweg ausweiten  
Enthält Anlagen
VIII/0270  
Ö 5.3  
Verkehrsführung für Radfahrerinnen und Radfahrer in der Michael-Brückner-Straße verbessern  
Enthält Anlagen
VIII/0310  
Ö 5.4  
Dauerhafte Beteiligung am europaweiten autofreien Tag  
Enthält Anlagen
VIII/0275  
Ö 5.5  
Fahrradbügel vor dem Rathaus Johannisthal  
Enthält Anlagen
VIII/0334  
Ö 5.6  
A113 automatisch regulieren  
Enthält Anlagen
VIII/0338  
Ö 5.7  
Querungshilfe Dammweg Nähe Bergaustraße  
Enthält Anlagen
VIII/0350  
    25.01.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.19 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP14.19 VIII_0350 Querungshilfe Dammweg Naehe Bergaustraße (901 KB)    
   
    15.02.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 25.01.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

Drs. VIII/0350

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf dem Dammweg etwa in Höhe der Kreuzung Bergaustraße in der Nähe der Bushaltestelle und Kita eine Querungshilfe geschaffen wird.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 15.02.2018 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (10:0:5) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 10; dagegen: 0; Enthaltung: 5.

   
    01.03.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.15 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0262/14/18   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf dem Dammweg etwa in Höhe der Kreuzung Bergaustraße in der Nähe der Bushaltestelle und Kita eine Querungshilfe geschaffen wird.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 11.

Damit ist der Antrag der SPD-Fraktion beschlossen.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.15 VIII_0350 Querungshilfe Dammweg Nähe Bergaustraße (433 KB)    
   
    17.05.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1.2 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

 

   
    09.06.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 8.1.2 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

   
    07.03.2024 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1.3 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

Ö 5.8  
Verkehrssicherheit an der Geflüchtetenunterkunft in der Rudower Straße erhöhen  
Enthält Anlagen
VIII/0349  
Ö 5.9  
Pilotprojekt ergänzen und Fahrradbezirk stärken  
Enthält Anlagen
VIII/0346  
Ö 5.10  
Dauerhafte Bedarfs-Lichtsignalanlage in der Germanenstraße errichten  
Enthält Anlagen
VIII/0335  
Ö 5.11  
Berliner Mobilitätsgesetz bereits jetzt berücksichtigen  
Enthält Anlagen
VIII/0340  
Ö 5.12  
Wochenmärkte in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0348  
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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