Tagesordnung - 11. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 11. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 11.01.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:20 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Thies alternativ: Herr Tyx      
Ö 2     Protokollkontrolle (1. Sitzung [Fr. Borkenhagen], 7. Sitzung [Hr. Korbus], 9. Sitzung [Fr. Reschke-Radel], 10. Sitzung [Hr. Schubert])      
Ö 3     Wahl der / des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden      
Ö 4     Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4.1     Sonderthema Verkehrssicherheit in der Wendenschloßstraße 324 - Schreiben von Herrn Thomas Brandt wurde verteilt      
Ö 5     Überweisungen aus der BVV      
Ö 5.1  
Tempo 30 im Wohngebiet zwischen Karl-Ziegler-Straße, Rudower Chaussee, Groß-Berliner Damm, Hermann-Dorner-Allee ausweiten - Empfehlung  
Enthält Anlagen
VIII/0239  
Ö 5.2     Tempo-30-Abschnitt auf dem Königsheideweg ausweiten - Empfehlung  
Enthält Anlagen
VIII/0270  
Ö 5.3  
Dauerhafte Beteiligung am europaweiten autofreien Tag - Empfehlung  
Enthält Anlagen
VIII/0275  
Ö 5.4     Steinbachstraße – Verlegung von Gehwegplatten - Empfehlung  
Enthält Anlagen
VIII/0289  
Ö 5.5     Wochenmarkt im Kranbahnpark - Stellungnahme  
Enthält Anlagen
VIII/0308  
Ö 5.6     Verkehrsführung für Radfahrerinnen und Radfahrer in der Michael-Brückner-Straße verbessern - Empfehlung  
Enthält Anlagen
VIII/0310  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 14.12.2017 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VIII/0310

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den verantwortlichen Stellen für eine kurzfristige Verbesserung der Verkehrsführung für Radfahrer /-innen auf der Verbindung zwischen der Hasselwerderstraße und dem Sterndamm beziehungsweise dem S-Bahnhof Schöneweide einzusetzen, sodass die Nutzung des Radwegs auf der stadtauswärts führenden Seite der Fahrbahn Michael-Brückner-Straße zwischen den Kreuzungen Sterndamm und Hasselwerderstraße in beiden Fahrtrichtungen erlaubt wird. Diese Verkehrsführung soll ab der Einmündung Hasselwerderstraße in die Michael-Brückner-Straße entsprechend gekennzeichnet werden.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 15.02.2018 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:3) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

2. Beschlussempfehlung:

In der Sitzung der BVV am 30.08.2018 wurde der Schlussbericht aus den MdV Nr. VIII-18, lfd. Nr. 1274 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VIII/0310

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den verantwortlichen Stellen für eine kurzfristige Verbesserung der Verkehrsführung für Radfahrer /-innen auf der Verbindung zwischen der Hasselwerderstraße und dem Sterndamm beziehungsweise dem S-Bahnhof Schöneweide einzusetzen, sodass die Nutzung des Radwegs auf der stadtauswärts führenden Seite der Fahrbahn Michael-Brückner-Straße zwischen den Kreuzungen Sterndamm und Hasselwerderstraße in beiden Fahrtrichtungen erlaubt wird. Diese Verkehrsführung soll ab der Einmündung Hasselwerderstraße in die Michael-Brückner-Straße entsprechend gekennzeichnet werden.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat den Schlussbericht auf seiner Sitzung am 18.12.2018 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:1) die Annahme des Schlussberichtes.

 

   
    14.12.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.4 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    11.01.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.6 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    15.02.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 14.12.2017 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

Drs. VIII/0310

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den verantwortlichen Stellen für eine kurzfristige Verbesserung der Verkehrsführung für Radfahrer /-innen auf der Verbindung zwischen der Hasselwerderstraße und dem Sterndamm beziehungsweise dem S-Bahnhof Schöneweide einzusetzen, sodass die Nutzung des Radwegs auf der stadtauswärts führenden Seite der Fahrbahn Michael-Brückner-Straße zwischen den Kreuzungen Sterndamm und Hasselwerderstraße in beiden Fahrtrichtungen erlaubt wird. Diese Verkehrsführung soll ab der Einmündung Hasselwerderstraße in die Michael-Brückner-Straße entsprechend gekennzeichnet werden.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 15.02.2018 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:3) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung: 3.

   
    01.03.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0252/14/18   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den verantwortlichen Stellen für eine kurzfristige Verbesserung der Verkehrsführung für Radfahrer /-innen auf der Verbindung zwischen der Hasselwerderstraße und dem Sterndamm beziehungsweise dem S-Bahnhof Schöneweide einzusetzen, sodass die Nutzung des Radwegs auf der stadtauswärts führenden Seite der Fahrbahn Michael-Brückner-Straße zwischen den Kreuzungen Sterndamm und Hasselwerderstraße in beiden Fahrtrichtungen erlaubt wird. Diese Verkehrsführung soll ab der Einmündung Hasselwerderstraße in die Michael-Brückner-Straße entsprechend gekennzeichnet werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 11.

Damit ist der Antrag der Fraktion B'90Grüne beschlossen.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.5 VIII_0310 Verkehrsführung für Radfahrerinnen und Radfahrer in der Michael-Brückner-Straße verbessern (464 KB)    
   
    12.04.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1.17 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

   
    30.08.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.35 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    13.09.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.17 - vertagt
   
   
    18.10.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.17 - vertagt
   
   
    29.11.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.26 - vertagt
   
   
    18.12.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3.18 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 30.08.2018 wurde der Schlussbericht aus den MdV Nr. VIII-18, lfd. Nr. 1274 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VIII/0310

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den verantwortlichen Stellen für eine kurzfristige Verbesserung der Verkehrsführung für Radfahrer /-innen auf der Verbindung zwischen der Hasselwerderstraße und dem Sterndamm beziehungsweise dem S-Bahnhof Schöneweide einzusetzen, sodass die Nutzung des Radwegs auf der stadtauswärts führenden Seite der Fahrbahn Michael-Brückner-Straße zwischen den Kreuzungen Sterndamm und Hasselwerderstraße in beiden Fahrtrichtungen erlaubt wird. Diese Verkehrsführung soll ab der Einmündung Hasselwerderstraße in die Michael-Brückner-Straße entsprechend gekennzeichnet werden.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat den Schlussbericht auf seiner Sitzung am 18.12.2018 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:1) die Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

   
    31.01.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 1.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. TiefOrd ist somit angenommen und damit der Schlussbericht des Bezirksamtes anerkannt.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.4 VIII_ 0310 Verkehrsfuehrung fuer Radfahrerinnen und Radfahrer in der Michael-Brueckner-Straße verbessern (221 KB)    
Ö 5.7  
Querungshilfe Fürstenwalder Allee 72-82 - Empfehlung  
Enthält Anlagen
VIII/0314  
Ö 5.8     Radverkehr Rudolf-Rühl-Allee - Empfehlung  
Enthält Anlagen
VII/1360  
Ö 6     Verschiedenes      
                 
 
 

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