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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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![](/ba-treptow-koepenick/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Thies alternativ: Herr Tyx |
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Ö 2 |
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![](/ba-treptow-koepenick/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Protokollkontrolle (1. Sitzung [Fr. Borkenhagen], 7. Sitzung [Hr. Korbus], 9. Sitzung [Fr. Reschke-Radel], 10. Sitzung [Hr. Schubert]) |
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Ö 3 |
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![](/ba-treptow-koepenick/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Wahl der / des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden |
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Ö 4 |
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![](/ba-treptow-koepenick/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Bericht des Bezirksamtes |
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Ö 4.1 |
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![](/ba-treptow-koepenick/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Sonderthema Verkehrssicherheit in der Wendenschloßstraße 324 - Schreiben von Herrn Thomas Brandt wurde verteilt |
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Ö 5 |
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![](/ba-treptow-koepenick/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Überweisungen aus der BVV |
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Ö 5.1 |
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![](/ba-treptow-koepenick/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Tempo 30 im Wohngebiet zwischen Karl-Ziegler-Straße, Rudower Chaussee, Groß-Berliner Damm, Hermann-Dorner-Allee ausweiten - Empfehlung |
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VIII/0239 |
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Ö 5.2 |
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![](/ba-treptow-koepenick/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Tempo-30-Abschnitt auf dem Königsheideweg ausweiten - Empfehlung |
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VIII/0270 |
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Ö 5.3 |
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![](/ba-treptow-koepenick/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Dauerhafte Beteiligung am europaweiten autofreien Tag - Empfehlung |
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VIII/0275 |
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Ö 5.4 |
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![](/ba-treptow-koepenick/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Steinbachstraße – Verlegung von Gehwegplatten - Empfehlung |
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VIII/0289 |
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Ö 5.5 |
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![](/ba-treptow-koepenick/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Wochenmarkt im Kranbahnpark - Stellungnahme |
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VIII/0308 |
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Ö 5.6 |
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![](/ba-treptow-koepenick/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Verkehrsführung für Radfahrerinnen und Radfahrer in der Michael-Brückner-Straße verbessern - Empfehlung |
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VIII/0310 |
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VORLAGE |
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In der Sitzung der BVV am 14.12.2017 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen: Drs. VIII/0310 Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den verantwortlichen Stellen für eine kurzfristige Verbesserung der Verkehrsführung für Radfahrer /-innen auf der Verbindung zwischen der Hasselwerderstraße und dem Sterndamm beziehungsweise dem S-Bahnhof Schöneweide einzusetzen, sodass die Nutzung des Radwegs auf der stadtauswärts führenden Seite der Fahrbahn Michael-Brückner-Straße zwischen den Kreuzungen Sterndamm und Hasselwerderstraße in beiden Fahrtrichtungen erlaubt wird. Diese Verkehrsführung soll ab der Einmündung Hasselwerderstraße in die Michael-Brückner-Straße entsprechend gekennzeichnet werden. Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 15.02.2018 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:3) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung. 2. Beschlussempfehlung: In der Sitzung der BVV am 30.08.2018 wurde der Schlussbericht aus den MdV Nr. VIII-18, lfd. Nr. 1274 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen: Drs. VIII/0310 Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den verantwortlichen Stellen für eine kurzfristige Verbesserung der Verkehrsführung für Radfahrer /-innen auf der Verbindung zwischen der Hasselwerderstraße und dem Sterndamm beziehungsweise dem S-Bahnhof Schöneweide einzusetzen, sodass die Nutzung des Radwegs auf der stadtauswärts führenden Seite der Fahrbahn Michael-Brückner-Straße zwischen den Kreuzungen Sterndamm und Hasselwerderstraße in beiden Fahrtrichtungen erlaubt wird. Diese Verkehrsführung soll ab der Einmündung Hasselwerderstraße in die Michael-Brückner-Straße entsprechend gekennzeichnet werden. Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat den Schlussbericht auf seiner Sitzung am 18.12.2018 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:1) die Annahme des Schlussberichtes. |
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14.12.2017 - BVV Treptow-Köpenick |
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Ö 14.4 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd.
Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
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11.01.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten |
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Ö 5.6 - vertagt |
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(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu) |
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15.02.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten |
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Ö 5.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: In der Sitzung der BVV am 14.12.2017 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen: Drs. VIII/0310 Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den verantwortlichen Stellen für eine kurzfristige Verbesserung der Verkehrsführung für Radfahrer /-innen auf der Verbindung zwischen der Hasselwerderstraße und dem Sterndamm beziehungsweise dem S-Bahnhof Schöneweide einzusetzen, sodass die Nutzung des Radwegs auf der stadtauswärts führenden Seite der Fahrbahn Michael-Brückner-Straße zwischen den Kreuzungen Sterndamm und Hasselwerderstraße in beiden Fahrtrichtungen erlaubt wird. Diese Verkehrsführung soll ab der Einmündung Hasselwerderstraße in die Michael-Brückner-Straße entsprechend gekennzeichnet werden. Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 15.02.2018 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:3) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.
Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung: 3.
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01.03.2018 - BVV Treptow-Köpenick |
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Ö 12.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0252/14/18 |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den verantwortlichen Stellen für eine kurzfristige Verbesserung der Verkehrsführung für Radfahrer /-innen auf der Verbindung zwischen der Hasselwerderstraße und dem Sterndamm beziehungsweise dem S-Bahnhof Schöneweide einzusetzen, sodass die Nutzung des Radwegs auf der stadtauswärts führenden Seite der Fahrbahn Michael-Brückner-Straße zwischen den Kreuzungen Sterndamm und Hasselwerderstraße in beiden Fahrtrichtungen erlaubt wird. Diese Verkehrsführung soll ab der Einmündung Hasselwerderstraße in die Michael-Brückner-Straße entsprechend gekennzeichnet werden.
Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 11. Damit ist der Antrag der Fraktion B'90Grüne beschlossen.
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12.04.2018 - BVV Treptow-Köpenick |
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Ö 7.1.17 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.
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30.08.2018 - BVV Treptow-Köpenick |
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Ö 7.2.35 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd.
Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
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13.09.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten |
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Ö 4.17 - vertagt |
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18.10.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten |
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Ö 4.17 - vertagt |
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29.11.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten |
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Ö 4.26 - vertagt |
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18.12.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten |
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Ö 3.18 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: In der Sitzung der BVV am 30.08.2018 wurde der Schlussbericht aus den MdV Nr. VIII-18, lfd. Nr. 1274 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen: Drs. VIII/0310 Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den verantwortlichen Stellen für eine kurzfristige Verbesserung der Verkehrsführung für Radfahrer /-innen auf der Verbindung zwischen der Hasselwerderstraße und dem Sterndamm beziehungsweise dem S-Bahnhof Schöneweide einzusetzen, sodass die Nutzung des Radwegs auf der stadtauswärts führenden Seite der Fahrbahn Michael-Brückner-Straße zwischen den Kreuzungen Sterndamm und Hasselwerderstraße in beiden Fahrtrichtungen erlaubt wird. Diese Verkehrsführung soll ab der Einmündung Hasselwerderstraße in die Michael-Brückner-Straße entsprechend gekennzeichnet werden. Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat den Schlussbericht auf seiner Sitzung am 18.12.2018 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:1) die Annahme des Schlussberichtes.
Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung: 1.
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31.01.2019 - BVV Treptow-Köpenick |
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Ö 12.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet) |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.
Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 1. Die Beschlussempfehlung des A. f. TiefOrd ist somit angenommen und damit der Schlussbericht des Bezirksamtes anerkannt.
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Ö 5.7 |
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![](/ba-treptow-koepenick/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Querungshilfe Fürstenwalder Allee 72-82 - Empfehlung |
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VIII/0314 |
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Ö 5.8 |
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![](/ba-treptow-koepenick/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Radverkehr Rudolf-Rühl-Allee - Empfehlung |
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VII/1360 |
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Ö 6 |
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![](/ba-treptow-koepenick/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Verschiedenes |
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