Tagesordnung - 16. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur  

 
 
Bezeichnung: 16. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur
Gremium: Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
Datum: Mi, 27.06.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 21:15 Anlass: ordentliche
Raum: Figurentheater Grashüpfer
Ort: Puschkinallee 16a, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Frau Lorenz, alternativ: Herr Groos      
Ö 2  
Protokollkontrolle (8. Sitzung [Notprotokoll Herr Groos], 14. Sitzung [Herr Pöhls], 15. Sitzung [Frau Pöhls])      
Ö 3     Sondermittelanträge      
Ö 3.1  
SM 18-26 Industriesalon Schöneweide e. V.      
Ö 3.2  
SM 18-23 Volkspark Luisenhain, Berlin-Köpenick e. V.      
Ö 3.3  
SM 18-25 Ev. Stadtkrichengemeinde Köpenick      
Ö 3.4  
SM 18-27 Jazzkeller 69 e. V.      
Ö 4  
Vorstellung des Figurentheaters im Treptower Park      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6     Überweisungen aus der BVV      
Ö 6.1  
Bezirkseigene Gebäude im Treptower Park erhalten, sichern und nutzen – kein Abriss vorhandener Gebäude  
Enthält Anlagen
VIII/0435  
    17.05.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.10 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. HhPVI (ff) sowie in die A. f. WeiKu und UmNatGr (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.10 VIII_0435 Bezirkseigene Gebaeude im Treptower Park erhalten, sichern und nutzen – kein Abriss vorhandener Gebaeude (292 KB)    
   
    23.05.2018 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 8.2 - vertagt
   
   
    30.05.2018 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 7.4 - vertagt
   
   
    27.06.2018 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    28.08.2018 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 3.7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für UmNatGr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 28.08.2018 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVI einstimmig (14:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, alles in seiner Macht Stehende zu tun, das bezirkseigene Gebäude mit der Adresse Puschkinallee 16, entgegen seiner bisherigen Planungen, nach der Nutzungsbeendigung durch Private in diesem Sommer nicht abzureißen. Dieses Gebäude soll erhalten bleiben und dem Figurentheater "Grashüpfer" samt dazugehörigem Garten zur Nutzung als Kinder- und Familienzentrum überlassen werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: 14; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    12.09.2018 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    19.09.2018 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.3 - vertagt
   
   
    11.10.2018 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.2 - vertagt
   
   
    17.10.2018 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 5.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für WeiKu hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 17.10.2018 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVI einstimmig (12:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

 

Das bezirkseigene Gebäude im Treptower Park Puschkinallee 1 6erhalten, sichern und nutzen

Das Bezirksamt wird ersucht, alles in seiner Macht Stehende zu tun, das bezirkseigene Gebäude mit der Adresse Puschkinallee 16, entgegen seiner bisherigen Planungen, nach der Nutzungsbeendigung durch Private in diesem Sommer nicht abzureißen. Dieses Gebäude soll erhalten bleiben.

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    07.11.2018 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 17.05.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien (federführend) sowie an die Ausschüsse für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen sowie Weiterbildung und Kultur (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0435

Das Bezirksamt wird ersucht, alles in seiner Macht Stehende zu tun, das bezirkseigene Gebäude mit der Adresse Puschkinallee 16, entgegen seiner bisherigen Planungen, nach der Nutzungsbeendigung durch Private in diesem Sommer nicht abzureißen. Dieses Gebäude soll erhalten bleiben und dem Figurentheater "Grashüpfer" samt dazugehörigem Garten zur Nutzung als Kinder- und Familienzentrum überlassen werden.

 

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 2018 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen sowie Weiterbildung und Kultur abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (8:0:3) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das bezirkseigene Gebäude im Treptower Park Puschkinallee 16 erhalten, sichern und nutzen

Das Bezirksamt wird ersucht, alles in seiner Macht Stehende zu tun, das bezirkseigene Gebäude mit der Adresse Puschkinallee 16, entgegen seiner bisherigen Planungen, nach der Nutzungsbeendigung durch Private in diesem Sommer nicht abzureißen. Dieses Gebäude soll erhalten bleiben.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 8; dagegen: 0; Enthaltung: 3.

   
    15.11.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.14 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0395/21/18   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das bezirkseigene Gebäude im Treptower Park Puschkinallee 16 erhalten, sichern und nutzen

Das Bezirksamt wird ersucht, alles in seiner Macht Stehende zu tun, das bezirkseigene Gebäude mit der Adresse Puschkinallee 16, entgegen seiner bisherigen Planungen, nach der Nutzungsbeendigung durch Private in diesem Sommer nicht abzureißen. Dieses Gebäude soll erhalten bleiben.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. HhPVI ist somit angenommen und der Antrag der CDU-Fraktion i. g. F. beschlossen.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.14 VIII_0435 Bezirkseigene Gebaeude im Treptower Park erhalten, sichern und nutzen – kein Abriss vorhandener Gebaeude (447 KB)    
   
    21.01.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.2.5 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 50; dagegen: 1; Enthaltung: 0.

Ö 6.2  
Notfallmanagement für öffentliche Bildungseinrichtungen  
Enthält Anlagen
VIII/0339  
Ö 7  
Sonstiges      
                 
 
 

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