Tagesordnung - 15. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur  

 
 
Bezeichnung: 15. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur
Gremium: Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
Datum: Mi, 30.05.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: ordentliche
Raum: Bürgerhaus Altglienicke
Ort: Ortolfstraße 184, 12524 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung und Festlegung des Protokollführers planmäßig: Frau Lorenz, alternativ: Frau Pöhls      
Ö 2  
Protokollkontrolle (8. Sitzung [Herr Gursch], 9. Sitzung [Frau Frank], 14. Sitzung [Herr Pöhls])      
Ö 3  
SM 18-20 Katzengrabenfestkomitee - Katzengrabenfest      
Ö 4  
Vorstellung des Bürgerhauses Altglienicke - Bereich Kultur und Bibliothek und Situation im Fachbereich VHS      
Ö 5     Sondermittelanträge      
Ö 5.1  
SM 18-18 Schlossplatz Alte Möbelfabrik e. V. - Raumoper      
Ö 5.2  
SM 18-22 Barbara Müller-Kageler - Erstellung Katalog Ausstellung      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 7     Überweisungen aus der BVV      
Ö 7.1  
Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus würdig begehen hier: Schlussbericht aus der MdV VIII-15, lfd. Nr. 0952  
Enthält Anlagen
VIII/0307  
Ö 7.2  
Notfallmanagement für öffentliche Bildungseinrichtungen  
Enthält Anlagen
VIII/0339  
    25.01.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.3 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. HhPVI (ff) und in die A. f. WeiKu, Sch und den JHA (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    31.01.2018 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 10.1 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    14.02.2018 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 6.4 - vertagt
   
   
    15.02.2018 - Ausschuss für Schule
    Ö 5.3 - vertagt
   
   
    21.02.2018 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Annahme des Schlussberichtes.

 

Kenntnisnahme.

 

Die nach § 19 (3) (vorab)/ (4) (durch BVV) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

 

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für  hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 2018 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für  einstimmig / mehrheitlich (::) die Annahme / Ablehnung des Antrages / der Vorlage des Bezirksamtes in der ungeänderten Fassung / folgenden geänderten Fassung:

 

 

Der Ausschuss für  hat den Sondermittelantrag SM 18- auf seiner Sitzung am 2018 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVI einstimmig / mehrheitlich (::) die Bewilligung des Antrages in Höhe von  .

 

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für HhPVI hat den Sondermittelantrag SM 18- auf seiner Sitzung .2018 abschließend beraten und empfiehlt dem BzVV einstimmig / mehrheitlich (::) die Einbringung einer Vorlage an die BVV mit Ablehnung / Bewilligung des Antrages in Höhe von  €.

 

 

   
    14.03.2018 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 8.2 - vertagt
   
   
    15.03.2018 - Ausschuss für Schule
    Ö 5.1 - vertagt
   
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Notfallmanagement (37 KB)    
   
    21.03.2018 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    18.04.2018 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8.3 - vertagt
   
   
    25.04.2018 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 6.3 - vertagt
   
   
    26.04.2018 - Ausschuss für Schule
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    02.05.2018 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    23.05.2018 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8.1 - vertagt
   
   
    30.05.2018 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 7.2 - vertagt
   
   
    31.05.2018 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.1 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    31.05.2018 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.1 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    20.06.2018 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    27.06.2018 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 6.2 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Ausschuss erklärt sich aufgrund eines Änderungsantrages des Antragstellers für nicht mehr zuständig.

 

   
    28.06.2018 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.1 - im Ausschuss abgelehnt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    05.09.2018 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.2 - erledigt
   

 

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Jugendhilfeausschuss erklärt seine Nichtzuständigkeit, da durch die Änderung im Schulausschuss der Antrag nur für den Ausschuss für Schule gültig ist.

Abstimmungsergebnis: dafür: ; dagegen: ; Enthaltung: .

   
    11.10.2018 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 25.01.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien (federführend) sowie an die Ausschüsse für Schule, für Weiterbildung und Kultur und den Jugendhilfeausschuss (mitberatend) überwiesen:

 

Drs. VIII/0339

Das Bezirksamt wird ersucht, ein zentrales Notfallmanagement für öffentliche Bildungseinrichtungen einzurichten.

 

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 11.10.2018 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Schule, für Weiterbildung und Kultur und den Jugendhilfeausschuss abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:10:0) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 3; dagegen: 10; Enthaltung: 0.

   
    15.10.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.6 - vertagt
   
   
    15.11.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:  Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis (Änderungsantrag): dafür: 11; dagegen: mehrheitlich; Enthaltung: 1.

 

Abstimmungsergebnis (Beschlussempfehlung): dafür: 11; dagegen: mehrheitlich; Enthaltung: 1.

 

Ö 7.3  
Alternative Verkehrs- und Parkkonzepte für das Spreeparkgelände prüfen  
Enthält Anlagen
VIII/0312  
Ö 7.4  
Bezirkseigene Gebäude im Treptower Park erhalten, sichern und nutzen – kein Abriss vorhandener Gebäude  
Enthält Anlagen
VIII/0435  
Ö 8  
Sonstiges      
                 
 
 

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