Tagesordnung - 13. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur  

 
 
Bezeichnung: 13. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur
Gremium: Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
Datum: Mi, 14.03.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Fr. Dr. Ursula Walker, alternativ: Hr. Sebastian Pöhls      
Ö 2  
Protokollkontrolle (8. Sitzung [Herr Gursch], 9. Sitzung [Frau Frank], 12. Sitzung [Herr Lawrenz])      
Ö 3  
Wahl einer / eines stv. Ausschussvorsitzenden      
Ö 4     Sondermittelanträge      
Ö 4.1  
SM-Antrag 18-05 / Müggelheimer Heimatverein e. V. / Müggelheimer Schleppjagd im September 2018      
Ö 4.2  
SM-Antrag 18-10 / Kulturspreepark e. V. / Walpurgisnachtfest im Spreepark      
Ö 4.3  
SM-Antrag 18-12 / Frank Odening / Gestaltung und Druck eines Kataloges anlässlich der Ausstellung Friedrichshagener Portraits im Juni 2018 - Zeitgalerie Friedrichshagen      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6  
Stand der Umsetzung 20% Festanstellung bei Musikschullehrern in T-K mit Überblick zur Situation in ganz Berlin      
Ö 7  
Stand der Umsetzung des Beschlusses zum SM-Antrag 17-36      
Ö 8     Überweisungen aus der BVV      
Ö 8.1  
Entgeltfreie Weiterbildungskurse für in der Flüchtlingsarbeit engagierte Ehrenamtliche hier: Schlussbericht aus den MdV VIII-12, lfd. Nr. 0774  
Enthält Anlagen
VII/1245  
Ö 8.2  
Notfallmanagement für öffentliche Bildungseinrichtungen  
Enthält Anlagen
VIII/0339  
Ö 8.3  
Alternative Verkehrs- und Parkkonzepte für das Spreeparkgelände prüfen  
Enthält Anlagen
VIII/0312  
Ö 8.4  
Schaukasten vor dem Rathaus Johannisthal  
Enthält Anlagen
VIII/0382  
    01.03.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.4 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. HhPVI (ff) und WeiKu (mb).

 

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.4 VIII_0382 Schaukasten vor dem Rathaus Johannisthal (557 KB)    
   
    14.03.2018 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 8.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur hat die Drucksache VIII/0382 auf seiner Sitzung am 14.03.2018 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVI einstimmig (13:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den zweiten, derzeit nicht benutzbaren Schaukasten am Rathaus Johannisthal für seine gedachte Verwendung instandzusetzen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    21.03.2018 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 01.03.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien (federführend) sowie an den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0382

Das Bezirksamt wird ersucht, den Schaukasten am Rathaus Johannisthal für seine gedachte Verwendung instandzusetzen.

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 21.03.2018 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Weiterbildung und Kultur abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (10:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den zweiten, derzeit nicht benutzbaren Schaukasten am Rathaus Johannisthal für seine gedachte Verwendung instandzusetzen.

 

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 10; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    12.04.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.16 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0290/15/18   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den zweiten, derzeit nicht benutzbaren Schaukasten am Rathaus Johannisthal für seine gedachte Verwendung instandzusetzen.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. HhPVI ist somit angenommen und der Antrag der Fraktionen von CDU und SPD unter Beitritt der Einz.-BzV (FDP) i. g. F. beschlossen.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.16 VIII_0382 Schaukasten vor dem Rathaus Johannisthal (510 KB)    
   
    27.08.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.15 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 9  
Sonstiges      
                 
 
 

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