Tagesordnung - 21. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen  

 
 
Bezeichnung: 21. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
Datum: Mi, 12.09.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Stahlberg, alternativ: Herr Vogel      
Ö 2  
Protokollkontrolle (15. Sitzung [Frau Belz ], 18. Sitzung [Frau Haußdörfer], 19. Sitzung [Herr Rößler])      
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Bebauungsplan XV-11 („Hasselwerderstraße“) hier: - Änderung zum Bezirksamtsbeschluss Nr. 140/91 (Der Investor (BUWOG) stellt sein städtebauliches Vorhaben vor)  
Enthält Anlagen
 VII/0017  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 17

In der Sitzung der BVV am 17.11.2011 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau überwiesen:

 

 Drs. VII/0017

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 23.08.2011 beschlossene anliegende BA-Vorlage Nr. 631/2011 über die Änderung zum Bezirksamtsbeschluss Nr. 140/91 zur Kenntnis nehmen.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 15.02.2012 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:2) die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes.

   
    17.11.2011 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 13.1 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in den A. f. StaT

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig
   
    11.01.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 8.2 - vertagt
   
   
    15.02.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 17.11.2011 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau überwiesen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 23.08.2011 beschlossene anliegende BA-Vorlage Nr. 631/2011 über die Änderung zum Bezirksamtsbeschluss Nr. 140/91 zur Kenntnis nehmen.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 15.02.2012 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:2) die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            13.              dagegen:              0.              Enthaltung:              2.
   
    09.03.2012 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin nimmt die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 23.08.2011 beschlossene anliegende BA-Vorlage Nr. 631/2011 über die Änderung zum Bezirksamtsbeschluss Nr. 140/91 zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig.
   
    12.09.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 4 - erledigt
   

 
Ö 5  
- Entwurf des Bebauungsplans 9-65 nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan 9-65 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick  
Enthält Anlagen
 VIII/0546  
Ö 6     Überweisungen aus der BVV      
Ö 6.1  
Bebauungsplan 9-56, Ortsteil Altglienicke hier: - Änderungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 VIII/0511  
Ö 6.2  
Alternative Verkehrs- und Parkkonzepte für das Spreeparkgelände prüfen (Beschlussempfehlung - Stellungnahmen der Ausschüsse für WTB, UmNatGr und WeiKu liegen vor)
Enthält Anlagen
 VIII/0312  
Ö 6.3  
Milieuschutz-Wirkung schärfen (Beschlussempfehlung)  
Enthält Anlagen
 VIII/0484  
Ö 6.4  
Flughafen BER 2040 nicht ohne neues Planfeststellungsverfahren (Beschlussempfehlung - Stellungnahme des Ausschusses für UmNatGr ist ausstehend)  
Enthält Anlagen
 VIII/0486  
Ö 6.5  
Bezahlbaren Wohnraum in Wilhelmshagen schaffen (Beschlussempfehlung)  
Enthält Anlagen
 VIII/0526  
Ö 6.6  
Nachhaltiger und integrativer Wohnungsbau (Beschlussempfehlung - Stellungnahme des Ausschusses für Integration ist ausstehend)  
Enthält Anlagen
 VIII/0527  
Ö 6.7  
Alternative Lebensformen ermöglichen – zukunftssichere Wagenplätze in Treptow-Köpenick (Beschlussempfehlung - Stellungnahme des Ausschusses für UmNatGr liegt vor, Stellungnahme des Ausschusses für ASGGV steht aus)  
Enthält Anlagen
 VIII/0439  
Ö 6.8  
Sicherung von Flächen für Kitas, Schulen und andere Gemeinbedarfe (Schlussbericht BA)  
Enthält Anlagen
 VIII/0490  
Ö 6.9  
Neues Grobscreening für Milieuschutz in Treptow-Köpenick einleiten (Schlussbericht BA)
Enthält Anlagen
 VIII/0412  
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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