Tagesordnung - 21. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen  

 
 
Bezeichnung: 21. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
Datum: Mi, 12.09.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Stahlberg, alternativ: Herr Vogel      
Ö 2  
Protokollkontrolle (15. Sitzung [Frau Belz ], 18. Sitzung [Frau Haußdörfer], 19. Sitzung [Herr Rößler])      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Bebauungsplan XV-11 („Hasselwerderstraße“) hier: - Änderung zum Bezirksamtsbeschluss Nr. 140/91 (Der Investor (BUWOG) stellt sein städtebauliches Vorhaben vor)  
Enthält Anlagen
VII/0017  
Ö 5  
- Entwurf des Bebauungsplans 9-65 nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan 9-65 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0546  
Ö 6     Überweisungen aus der BVV      
Ö 6.1  
Bebauungsplan 9-56, Ortsteil Altglienicke hier: - Änderungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VIII/0511  
Ö 6.2  
Alternative Verkehrs- und Parkkonzepte für das Spreeparkgelände prüfen (Beschlussempfehlung - Stellungnahmen der Ausschüsse für WTB, UmNatGr und WeiKu liegen vor)
Enthält Anlagen
VIII/0312  
Ö 6.3  
Milieuschutz-Wirkung schärfen (Beschlussempfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0484  
Ö 6.4  
Flughafen BER 2040 nicht ohne neues Planfeststellungsverfahren (Beschlussempfehlung - Stellungnahme des Ausschusses für UmNatGr ist ausstehend)  
Enthält Anlagen
VIII/0486  
Ö 6.5  
Bezahlbaren Wohnraum in Wilhelmshagen schaffen (Beschlussempfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0526  
Ö 6.6  
Nachhaltiger und integrativer Wohnungsbau (Beschlussempfehlung - Stellungnahme des Ausschusses für Integration ist ausstehend)  
Enthält Anlagen
VIII/0527  
Ö 6.7  
Alternative Lebensformen ermöglichen – zukunftssichere Wagenplätze in Treptow-Köpenick (Beschlussempfehlung - Stellungnahme des Ausschusses für UmNatGr liegt vor, Stellungnahme des Ausschusses für ASGGV steht aus)  
Enthält Anlagen
VIII/0439  
Ö 6.8  
Sicherung von Flächen für Kitas, Schulen und andere Gemeinbedarfe (Schlussbericht BA)  
Enthält Anlagen
VIII/0490  
    14.06.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0332/17/18   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Regionen, in denen Gemeinbedarfseinrichtungen fehlen und Flächen dafür knapp sind, gezielt B-Pläne zur Sicherung dieser Angebote auszuweisen beziehungsweise B-Pläne diesbezüglich zu ändern.

 

Abstimmungsergebnis Antrag: dafür: einstimmig; dagegen: 0; Enthaltung: 2.

 

Damit ist der gemeinsame Antrag der Fraktionen SPD und DIE LINKE unter Beitritt der Fraktion B'90Grüne beschlossen.

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.12 VIII_0490 Sicherung von Flächen für Kitas, Schulen und andere Gemeinbedarfe (299 KB)    
   
    30.08.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.38 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaB (ff) und den A. f. Sch (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    12.09.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 6.8 - vertagt
   
   
    13.09.2018 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.2 - vertagt
   
   
    17.10.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 5.5 - vertagt
   
   
    18.10.2018 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.5 - vertagt
   
   
    28.11.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    29.11.2018 - Ausschuss für Schule
    Ö 5.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    16.01.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 30.08.2018 wurde der Schlussbericht aus den MdV VIII-18, lfd. Nr. 1275 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen (federführend) sowie an den Ausschuss für Schule (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0490

Das Bezirksamt wird ersucht, in Regionen, in denen Gemeinbedarfseinrichtungen fehlen und Flächen dafür knapp sind, gezielt B-Pläne zur Sicherung dieser Angebote auszuweisen beziehungsweise B-Pläne diesbezüglich zu ändern.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 16.01.2019 unter Beachtung der Stellungnahmen des mitberatenden Ausschusses für Schule abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:2) die Rückstufung in einen Zwischenbericht.

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 2.

   
    31.01.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Rückstufung in einen Zwischenbericht.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. StaB ist somit angenommen und damit der Schlussbericht des Bezirksamtes in einen Zwischenbericht zurückgestuft worden.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.9 VIII_ 0490 Sicherung von Flaechen fuer Kitas, Schulen und andere Gemeinbedarfe (1058 KB)    
   
    08.09.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 8.1.3 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

Ö 6.9  
Neues Grobscreening für Milieuschutz in Treptow-Köpenick einleiten (Schlussbericht BA)
Enthält Anlagen
VIII/0412  
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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