Tagesordnung - 21. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen  

 
 
Bezeichnung: 21. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
Datum: Mi, 12.09.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Stahlberg, alternativ: Herr Vogel      
Ö 2  
Protokollkontrolle (15. Sitzung [Frau Belz ], 18. Sitzung [Frau Haußdörfer], 19. Sitzung [Herr Rößler])      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Bebauungsplan XV-11 („Hasselwerderstraße“) hier: - Änderung zum Bezirksamtsbeschluss Nr. 140/91 (Der Investor (BUWOG) stellt sein städtebauliches Vorhaben vor)  
Enthält Anlagen
VII/0017  
Ö 5  
- Entwurf des Bebauungsplans 9-65 nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan 9-65 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0546  
Ö 6     Überweisungen aus der BVV      
Ö 6.1  
Bebauungsplan 9-56, Ortsteil Altglienicke hier: - Änderungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VIII/0511  
Ö 6.2  
Alternative Verkehrs- und Parkkonzepte für das Spreeparkgelände prüfen (Beschlussempfehlung - Stellungnahmen der Ausschüsse für WTB, UmNatGr und WeiKu liegen vor)
Enthält Anlagen
VIII/0312  
Ö 6.3  
Milieuschutz-Wirkung schärfen (Beschlussempfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0484  
Ö 6.4  
Flughafen BER 2040 nicht ohne neues Planfeststellungsverfahren (Beschlussempfehlung - Stellungnahme des Ausschusses für UmNatGr ist ausstehend)  
Enthält Anlagen
VIII/0486  
Ö 6.5  
Bezahlbaren Wohnraum in Wilhelmshagen schaffen (Beschlussempfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0526  
    30.08.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.7 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaB.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.7 VIII_0526 Bezahlbaren Wohnraum in Wilhelmshagen schaffen (403 KB)    
   
    12.09.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 6.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 30.08.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen überwiesen:

 

 Drs. VIII/0526

Das Bezirksamt wird ersucht, das Gelände der ehemaligen Kaserne in der Fürstenwalder Allee 356 in Berlin-Wilhelmshagen als Standort für den Wohnungsbau mit hohem Sozialanteil und sozialer Infrastruktur zu entwickeln.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 12.09.2018 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (11:0:2) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 2.

   
    27.09.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.15 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0369/19/18   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, das Gelände der ehemaligen Kaserne in der Fürstenwalder Allee 356 in Berlin-Wilhelmshagen als Standort für den Wohnungsbau mit hohem Sozialanteil und sozialer Infrastruktur zu entwickeln.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 2.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. StaB ist somit angenommen und der Antrag der SPD-Fraktion beschlossen.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.15 VIII_0526 Bezahlbaren Wohnraum in Wilhelmshagen schaffen (523 KB)    
   
    13.12.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1.10 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

Ö 6.6  
Nachhaltiger und integrativer Wohnungsbau (Beschlussempfehlung - Stellungnahme des Ausschusses für Integration ist ausstehend)  
Enthält Anlagen
VIII/0527  
Ö 6.7  
Alternative Lebensformen ermöglichen – zukunftssichere Wagenplätze in Treptow-Köpenick (Beschlussempfehlung - Stellungnahme des Ausschusses für UmNatGr liegt vor, Stellungnahme des Ausschusses für ASGGV steht aus)  
Enthält Anlagen
VIII/0439  
Ö 6.8  
Sicherung von Flächen für Kitas, Schulen und andere Gemeinbedarfe (Schlussbericht BA)  
Enthält Anlagen
VIII/0490  
Ö 6.9  
Neues Grobscreening für Milieuschutz in Treptow-Köpenick einleiten (Schlussbericht BA)
Enthält Anlagen
VIII/0412  
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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