Tagesordnung - 15. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 15. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
Datum: Mi, 23.05.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Gillner alternativ: Frau Dr. Heisel      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordung und Protokollkontrolle Protokoll (7. Sitzung [Herr Reimer], 10. Sitzung [Frau.Seth], 11. Sitzung [Herr Eberlein], 14. Sitzung [Frau Borkenhagen])      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Wildschweine im Bereich Allendeviertel / Allendebrücke - Bericht durch Marc Franusch (Berliner Forsten)      
Ö 4     Vertagte Überweisungen - Zuarbeit durch UmNatGr notwendig      
Ö 4.1  
Kontrollen von Radfahrenden im Treptower Park  
Enthält Anlagen
VIII/0372  
Ö 4.2  
Machbarkeitsstudie Fähre am Spreetunnel  
Enthält Anlagen
VIII/0386  
Ö 4.3  
Öffentliche Spielplätze erweitern  
Enthält Anlagen
VIII/0388  
Ö 4.4  
Illegalen Schrotthandel in Karolinenhof unterbinden  
Enthält Anlagen
VIII/0426  
Ö 4.5  
Würdigung der bezirklichen Partnerstädte  
Enthält Anlagen
VIII/0428  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes 1. Bericht: Bezirksstadtrat Geschanowski 2. Bericht: Bezirksstadtrat Hölmer      
Ö 6  
Gemeinsame Lesung des Entwurfes zur Steganlagenkonzeption Von der Spindlerbrücke bis zum Teltowkanal bzw. zur S.-Allende-Brücke      
Ö 7     Vertagte Überweisungen      
Ö 7.1  
Festschreibung der Verträglichkeit mit der FFH-Richtlinie  
Enthält Anlagen
VIII/0121  
Ö 7.2  
Begrenzung des Bolz- und Sportplatzes hinter der Grundschule am Pegasuseck in Altglienicke erhöhen
Enthält Anlagen
VIII/0156  
Ö 7.3  
Naturschutzgebiet "Wilhelmshagen - Woltersdorfer Dünenzug" erlebbar machen  
Enthält Anlagen
VIII/0343  
Ö 7.4  
Erneutes Aufstellen von Sitzbänken am Hegemeisterweg in Rahnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/0355  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 01.03.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen überwiesen:

 

 Drs. VIII/0355

Das Bezirksamt wird ersucht, gegebenenfalls im Einvernehmen mit den Berliner Forsten, die erneute Aufstellung von drei Sitzbänken am Hegemeisterweg in Rahnsdorf zu veranlassen.

 

 

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 28.08.2018 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (4:7:3) die Ablehnung des Antrages.

 

Begründung:

Antrag und im Ausschuss vorgelegter Änderungsantrag erschienen der Mehrheit der Ausschussmitglieder nicht sinnvoll, weil bereits Planungsansätze im Amt bestehen.

   
    01.03.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.3 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. UmNatGr.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.3 VIII_0355 Erneutes Aufstellen von Sitzbänken am Hegemeisterweg in Rahnsdorf (481 KB)    
   
    07.03.2018 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 7.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:Vertagung.

 

AbstimmungsergebnisVertagung: dafür: 12; dagegen: 1; Enthaltung: 1.

   
    18.04.2018 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 6.6 - vertagt
   
   
    23.05.2018 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 7.4 - vertagt
   
   
    20.06.2018 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 7.3 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    28.08.2018 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 3.3 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 01.03.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen überwiesen:

 

 Drs. VIII/0355

Das Bezirksamt wird ersucht, gegebenenfalls im Einvernehmen mit den Berliner Forsten, die erneute Aufstellung von drei Sitzbänken am Hegemeisterweg in Rahnsdorf zu veranlassen.

 

 

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 28.08.2018 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (4:7:3) die Ablehnung des Antrages.

 

Begründung der Beschlussempfehlung:

Antrag und im Ausschuss vorgelegter Änderungsantrag erschienen der Mehrheit der Ausschussmitglieder nicht sinnvoll, weil bereits Planungsansätze im Amt bestehen.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 4; dagegen: 7; Enthaltung: 3.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Änderungsantrag (47 KB)    
   
    27.09.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.3 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung.

Abstimmungsergebnis: dafür: ; dagegen: ; Enthaltung: .

 

   
    15.10.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 5.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 26; dagegen: 16; Enthaltung: 2.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. UmNatGr ist somit angenommen und der Antrag der AfD-Fraktion abgelehnt.

Namentliche Abstimmung:

Frau Marina Borkenhagen Ja

Frau Irina Vogt Ja

Herr Johann Eberlein Ja

Herr Philipp Wohlfeil Ja

Frau Monika Belz Ja

Frau Ellen Haußdörfer Ja

Herr Norbert Pewestorff Ja

Herr Ralf Thies Ja

Frau Karin Kant Ja

Herr Martin Hinz Nein

Frau Romana Seth Ja

Herr Wolfgang Knack Nein

Frau Petra Reichardt Ja

Herr Ralph Korbus Nein

Herr Marc Oliver Ram Ja

Herr Sascha Lawrenz Nein

Herr Tino Oestreich Ja

Frau Andrea Lorenz Nein

Herr Christian Kerntopf Ja

Herr Alexander Bertram Nein

Herr Alexander Freier-Winterwerb Ja

Herr Ralf Henze Nein

Herr Benjamin Hanke Ja

Herr Dustin Hoffmann Nein

Herr Uwe Doering Ja

Herr Denis Henkel Nein

Frau Heike Kappel Ja

Herr Andreé Bügel Nein

Frau Edith Karge Ja

Herr Burkard Reimer Nein

Frau Ana-Maria Trăsnea Ja

Herr Joachim Schmidt  Nein

Frau Grit Rohde Ja

Herr Bernd Stahlberg Nein

Frau Dr. Claudia Schlaak Ja

Herr Michael Vogel  Nein

Frau Catrin Wahlen Ja

Herr Uwe Dolling Nein

Herr André Schubert Ja

Herr Jörn Schleinitz Nein

Herr Manuel Tyx Ja

Herr Jacob Zellmer Enthaltung

Frau Dr. Monika Brännström Ja

Herr Peter Groos Enthaltung

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 5.2 VIII_0355 Erneutes Aufstellen von Sitzbaenken am Hegemeisterweg in Rahnsdorf (12592 KB)    
Ö 7.5  
Baumpflanzungen in der Kiefholzstraße zwischen Wildenbruch- und Bouchéstraße  
Enthält Anlagen
VIII/0387  
Ö 7.6  
Trainingsplatz Tennisverein TC Orange-Weiß Friedrichshagen  
Enthält Anlagen
VIII/0415  
Ö 8     Überweisungen aus der BVV vom 17.05.2018      
Ö 8.1  
Erneuerung der Kennzeichnung von Kleingartenanlagen als öffentliche Grünanlage  
Enthält Anlagen
VIII/0450  
Ö 8.2  
Bezirkseigene Gebäude im Treptower Park erhalten, sichern und nutzen – kein Abriss vorhandener Gebäude  
Enthält Anlagen
VIII/0435  
Ö 8.3  
Süd-Ost-Verbindung (SOV) weiterplanen und bauen – Baumschulenweg vom Durchgangsverkehr entlasten  
Enthält Anlagen
VIII/0436  
Ö 8.4  
Alternative Lebensformen ermöglichen – zukunftssichere Wagenplätze in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0439  
Ö 9  
Sonstiges      
                 
 
 

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