Tagesordnung - 14. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 14. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
Datum: Mi, 18.04.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Frau Borkenhagen alternativ: Herr Gillner      
Ö 2  
Protokollkontrolle (7. Sitzung [Herr Reimer], 10. Sitzung [Frau Seth], 11. Sitzung [Herr Eberlein], 13. Sitzung [Herr Wohlfeil])      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes 1. Bericht: Bezirksstadtrat Hölmer 2. Bericht: Bezirksstadtrat Geschanowski      
Ö 4  
Gemeinsame Lesung des Entwurfes zur Steganlagenkonzeption Unterlauf der Spree von Treptow bis Schöneweide      
Ö 5     Sondermittelanträge      
Ö 5.1  
SM 18-14 KGA / "Am Adlergestell" e. V.      
Ö 6     Vertagte Überweisungen      
Ö 6.1  
Begrenzung des Bolz- und Sportplatzes hinter der Grundschule am Pegasuseck in Altglienicke erhöhen
Enthält Anlagen
VIII/0156  
Ö 6.2  
Festschreibung der Verträglichkeit mit der FFH-Richtlinie  
Enthält Anlagen
VIII/0121  
Ö 6.3  
Stärkung touristischer Potentiale für die Altstadt Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0216  
Ö 6.4  
Naturschutzgebiet "Wilhelmshagen - Woltersdorfer Dünenzug" erlebbar machen  
Enthält Anlagen
VIII/0343  
    25.01.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.10 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. UmNatGr (ff) und den A. f. WTB (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.10 VIII_0343 Naturschutzgebiet Wilhelmshagen - Woltersdorfer Duenenzug erlebbar machen (934 KB)    
   
    31.01.2018 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 6.2 - vertagt
   
   
    31.01.2018 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für WTB hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 31.01.2018 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für StaB einstimmig (9:0:2) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung für die Pflege der Aussichtspunkte und das Anbringen von mehr Informationstafeln im Naturschutzgebiet "Wilhelmshagen - Woltersdorfer Dünenzug" einzusetzen.

 

Hinweis: Der Ausschuss diskutierte den Antrag auch unter Betrachtung der Verordnung des Naturschutzgebietes. In dieser steht unter § 5 Abs. 2 Nr. 8, dass es verboten sei, Tafeln o. Ä. anzubringen sei. Daher spricht sich der A. f. WTB dafür aus, den Antrag zu qualifizieren oder die Verordnung entsprechend anzupassen. Aus touristischer Sicht wird der Antrag befürwortet.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 9; dagegen: 0; Enthaltung: 2.

   
    07.03.2018 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 6.4 - vertagt
   
   
    18.04.2018 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 6.4 - vertagt
   
   
    23.05.2018 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 7.3 - vertagt
   
   
    20.06.2018 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 7.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    30.08.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0345/18/18   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung für die Pflege der Aussichtspunkte und das Anbringen von mehr Informationstafeln im Naturschutzgebiet "Wilhelmshagen-Woltersdorfer Dünenzug" einzusetzen.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. UmNatGr ist somit angenommen und der Antrag der Fraktion B'90Grüne unter Beitritt der SPD-Fraktion beschlossen.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.2 VIII_0343 Naturschutzgebiet Wilhelmshagen - Woltersdorfer Duenenzug erlebbar machen (537 KB)    
   
    27.08.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.6 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 6.5  
Kontrollen von Radfahrenden im Treptower Park  
Enthält Anlagen
VIII/0372  
Ö 6.6  
Erneutes Aufstellen von Sitzbänken am Hegemeisterweg in Rahnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/0355  
Ö 6.7  
Machbarkeitsstudie Fähre am Spreetunnel  
Enthält Anlagen
VIII/0386  
Ö 6.8  
Baumpflanzungen in der Kiefholzstraße zwischen Wildenbruch- und Bouchéstraße  
Enthält Anlagen
VIII/0387  
Ö 6.9  
Öffentliche Spielplätze erweitern  
Enthält Anlagen
VIII/0388  
Ö 7     Überweisungen aus der BVV vom 12.04.2018      
Ö 7.1  
Illegalen Schrotthandel in Karolinenhof unterbinden  
Enthält Anlagen
VIII/0426  
Ö 7.2  
Würdigung der bezirklichen Partnerstädte  
Enthält Anlagen
VIII/0428  
Ö 8  
Sonstiges      
                 
 
 

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