Tagesordnung - 9. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 9. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 19.10.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
Bericht des BA TiefOrd 19.10.17

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Frau Reschke-Radel alternativ: Herr André Schubert      
Ö 2  
Protokollkontrolle (1. Sitzung [Fr. Borkenhagen], 4. Sitzung [Herr Ram], 7. Sitzung [Herr Korbus], 8. Sitzung [Herr Reimer])      
Ö 3  
Wahl des / der stellv. Ausschussvorsitzenden      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4.1  
Thema Verkehrssicherheit vor der Waldorfschule im Bruno-Bürgel-Weg 9      
Ö 5     Überweisungen aus der BVV      
Ö 5.1  
Radfahren im Treptower Park gestatten
Enthält Anlagen
VIII/0269  
Ö 5.2  
Dauerhafte Lichtsignalanlage errichten  
Enthält Anlagen
VIII/0159  
Ö 5.3  
Verlängerung der Busspur in der Rudower Chaussee  
Enthält Anlagen
VIII/0206  
Ö 5.4  
Tempo 30 im Wohngebiet zwischen Karl-Ziegler-Straße, Rudower Chaussee, Groß-Berliner Damm, Hermann-Dorner-Allee ausweiten  
Enthält Anlagen
VIII/0239  
Ö 5.5  
Sichere Überquerung für Radfahrer /-innen  
Enthält Anlagen
VIII/0281  
Ö 5.6  
Weitergabe von Fundrädern an soziale Einrichtungen  
Enthält Anlagen
VII/0761  
Ö 5.7  
Anwohnerinnen- und Anwohnerinteressen bei Baustellen wahren  
Enthält Anlagen
VIII/0266  
Ö 5.8  
Tempo-30-Abschnitt auf dem Königsheideweg ausweiten  
Enthält Anlagen
VIII/0270  
    26.09.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.7 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.7 VIII_0270 Tempo-30-Abschnitt auf dem Koenigsheideweg ausweiten (272 KB)    
   
    19.10.2017 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.8 - vertagt
   
   
    30.11.2017 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.4 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung.

 

   
    11.01.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.2 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    15.02.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

In der Sitzung der BVV am 26.09.2017 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

Drs. VIII/0270

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, den bestehenden Geltungsbereich der Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h auf dem Königsheideweg über die Querungshilfe (Königsheideweg 226) und die Bushaltestelle hinaus bis hin zum Beginn der Königsheide auszuweiten.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 15.02.2018 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (15:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, den Straßenabschnitt zwischen Sterndamm / Königsheideweg und Königsheideweg / Segelfliegerdamm mit einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h zwischen 6 und 18 Uhr auszustatten.

 

 

Begründung der Beschlussempfehlung:

Das Verkehrsaufkommen im östlichen Königsheideweg hat sich in den letzten Jahren extrem verstärkt. Offenbar wird der Bereich zwischen Segelfliegerdamm und Sterndamm als Stauausweichstrecke benutzt. Der Fußgängerüberweg in Höhe Herrenhausstraße, den viele Kinder auf ihrem Schulweg zur Melli-Beese-Grundschule benutzen, bietet leider nur eine Scheinsicherheit. Oft passiert es, dass Fußgänger / Kinder, die am Überweg stehen, von vorbeifahrenden Autos übersehen werden. In diesem Bereich können beidseitig Fahrzeuge parken. Die Straße und die Gehwege sind, gerade für Kinder, schlecht einsehbar.

Außerdem befindet sich eine Kindertagesstätte im Königsheideweg, vor der erst recht mit reduzierter Geschwindigkeit gefahren werden sollte.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 15; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    01.03.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0250/14/18   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, den Straßenabschnitt zwischen Sterndamm / Königsheideweg und Königsheideweg / Segelfliegerdamm mit einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h zwischen 6 und 18 Uhr auszustatten.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 1.

Damit ist der Antrag der Fraktionen der CDU und B'90Grüne i. g. F. beschlossen.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.2 VIII_0270 Tempo-30-Abschnitt auf dem Königsheideweg ausweiten (519 KB)    
   
    12.04.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1.16 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

   
    30.08.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.32 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 5.9  
Ertüchtigung des Woltersdorfer Weges für den Fahrradverkehr  
Enthält Anlagen
VIII/0273  
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)