Tagesordnung - 7. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Schule  

 
 
Bezeichnung: 7. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Schule
Gremium: Ausschuss für Schule
Datum: Mo, 24.07.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 18:57 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der 5. Sitzung (Frau Haußdörfer) und 6. Sitzung (Herr Henkel) und Festlegung der Protokollführung (es bereiten sich bitte vor: Herr Schleinitz)      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Erste Lesung Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2018 und 2019  
Enthält Anlagen
VIII/0252  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5  
Bericht der Schulaufsicht      
Ö 6     Überweisungen aus der BVV      
Ö 6.1  
Modellversuch "Schulwegsprechstunde"  
Enthält Anlagen
VIII/0042  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 15.12.2016 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Schule (federführend) sowie an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0042

Das Bezirksamt wird ersucht, mit Schulen in einem ausgewählten Ortsteil (z. B. Adlershof) "Schulwegsprechstunden" als Modellversuch zu etablieren, um die Schulwegsicherheit vor Ort zu erhöhen und gemeinsam vor Ort konstruktive Lösungsansätze für verkehrliche Probleme zu entwickeln.

 

Der Ausschuss für Schule hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 19.10.2017 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (1:4:6) die Ablehnung des Antrages.

   
    15.12.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.5 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. Sch (ff) und den A. f. TiefOrd (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    12.01.2017 - Ausschuss für Schule
    Ö 8.1 - vertagt
   
   
    12.01.2017 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 7.5 - vertagt
   
   
    16.02.2017 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.2 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 16.02.2017 beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Schule mehrheitlich (1:9:4) die Ablehnung des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 1; dagegen: 9; Enthaltung: 4.

   
    16.03.2017 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.8 - vertagt
   
   
    27.04.2017 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.1 - vertagt
   
   
    01.06.2017 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.2 - vertagt
   
   
    06.07.2017 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    24.07.2017 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    14.09.2017 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.1 - vertagt
   
   
    19.10.2017 - Ausschuss für Schule
    Ö 8.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Schule hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 19.10.2017 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (1:4:6) die Ablehnung des Antrages.

 

Drs. VIII/0042

Das Bezirksamt wird ersucht, mit Schulen in einem ausgewählten Ortsteil (z. B. Adlershof) "Schulwegsprechstunden" als Modellversuch zu etablieren, um die Schulwegsicherheit vor Ort zu erhöhen und gemeinsam vor Ort konstruktive Lösungsansätze für verkehrliche Probleme zu entwickeln.

 

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 1; dagegen: 4; Enthaltung: 6.

   
    16.11.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.3 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung.

 

   
    14.12.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 3; Enthaltung: 11.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 9.5 VIII_0042 Modellversuch _Schulwegsprechstunde_ (1181 KB)    
Ö 6.2  
Begrenzung des Bolz- und Sportplatzes hinter der Grundschule am Pegasuseck in Altglienicke erhöhen  
Enthält Anlagen
VIII/0156  
Ö 7  
Sonstiges      
                 
 
 

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