Tagesordnung - 6. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 6. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 06.07.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Korbus alternativ: Herr Reimer      
Ö 2  
Protokollkontrolle (1. Sitzung [Frau Borkenhagen], 2. Sitzung [Herr Föhrenbach], 4. Sitzung [Herr Ram], 5. Sitzung [Herr Zellmer])      
Ö 3  
Wahl des stellv. Ausschussvorsitzenden      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5  
Umsetzung des Beschlusses zur Unterbindung der Baustellenzufahrt Brunolfweg, Firma "ARGE Ed. Züblin AG / Otto Wulff Bauunternehmung" wird eingeladen      
Ö 6     Überweisungen aus der BVV      
Ö 6.1  
Stadtteilfeste ohne Plastikmüll (Stellungnahme)  
Enthält Anlagen
VIII/0207  
Ö 6.2  
Gefährdung durch Leuchtwerbung verhindern (Empfehlung zum Schlussbericht)  
Enthält Anlagen
VII/0351  
Ö 6.3  
Fahrradschnellwege für Treptow-Köpenick sicherstellen und erweitern (Empfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0199  
Ö 6.4  
Neuer Fußgängerüberweg für sicheren Fußverkehr zwischen Biesdorf-Süd und dem S-Bahnhof Wuhlheide (Empfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0126  
Ö 6.5  
Gewohnheitsweg zwischen der Straße Grüne Trift und Müggelheimer Damm befestigen (Empfehlung)  
VIII/0129  
Ö 6.6  
Dauerhafte Lichtsignalanlage errichten (Empfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0159  
Ö 6.7  
Längeres Parken am Sterndamm freigeben (Empfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0196  
Ö 6.8  
Verlängerung der Busspur in der Rudower Chaussee (Empfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0206  
    22.06.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.17 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.17 VIII_0206 Verlängerung der Busspur in der Rudower Chaussee (653 KB)    
   
    06.07.2017 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.8 - vertagt
   
   
    24.07.2017 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.7 - vertagt
   
   
    14.09.2017 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.5 - vertagt
   
   
    19.10.2017 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 22.06.2017 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VIII/0206

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Zusammenhang mit dem Umbau der Straßenbahnschleife am S-Bhf. Adlershof die Spur für die Busse im Gleisbett der Tram in Richtung S-Bahnhof, von der WISTA aus kommend, bereits an der Kreuzung Groß-Berliner-Damm / Rudower Chaussee beginnen soll.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 19.10.2017 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (14:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Nutzungsattraktivität des ÖPNV steigern

Rudower Chaussee – Anbindung an den S-Bahnhof Adlershof

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Buslinien, welche auf der Rudower Chaussee zwischen der Max-Born-Straße und dem Adlergestell in Fahrtrichtung Adlergestell verkehren, im Bereich der Gleisanlage der Tram fahren dürfen und auch die Haltestellen dementsprechend angepasst werden, um so die Attraktivität der Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs zu steigern und zu verhindern, dass die Busse im Stau stehen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 14; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    16.11.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.4 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung.

 

   
    14.12.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0200/12/17   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Nutzungsattraktivität des ÖPNV steigern

Rudower Chaussee – Anbindung an den S-Bahnhof Adlershof

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Buslinien, welche auf der Rudower Chaussee zwischen der Max-Born-Straße und dem Adlergestell in Fahrtrichtung Adlergestell verkehren, im Bereich der Gleisanlage der Tram fahren dürfen und auch die Haltestellen dementsprechend angepasst werden, um so die Attraktivität der Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs zu steigern und zu verhindern, dass die Busse im Stau stehen.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    14.11.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1.4 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

Ö 6.9  
Mooswände an stark frequentierten Straßen des Bezirks als Feinstaub-Killer (Empfehlung, wenn Stellungnahme A. f. UmNatGr vorliegt)  
Enthält Anlagen
VIII/0144  
Ö 6.10  
Ohne Moos nix los – Verbesserung des lokalen Klimas (Empfehlung, wenn Stellungnahme A. f. UmNatGr vorliegt)  
Enthält Anlagen
VIII/0152  
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)