Tagesordnung - 3. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 3. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 16.03.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:25 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
Anlage 1 - Sperrbezirk
Bericht TiefOrd 16.03.17

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Harbarth alternativ: Herr Korbus      
Ö 2  
Protokollkontrolle (1. Sitzung [Fr. Borkenhagen ], 2. Sitzung [Hr. Föhrenbach])      
Ö 3  
Wahl der/des stellv. Ausschussvorsitzenden (Vorschlagsrecht AfD)      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes u. a. "Vorstellung des Umbaus der der Straße am Wiesenrain"      
Ö 5     Überweisungen aus der BVV      
Ö 5.1  
Anmeldung zur Investitionsplanung 2017 bis 2021  
Enthält Anlagen
VIII/0108  
Ö 5.2  
Parkplatzsituation in der Rosestraße während der Zeit der Umleitung für die Baumaßnahme der BWB in der Straße Am Falkenberg entschärfen  
Enthält Anlagen
VIII/0098  
Ö 5.3  
Planungen zum BER aktualisieren
Enthält Anlagen
VIII/0099  
Ö 5.4  
Sichere Querung der Südostallee (Ecke Im Brombeerwinkel)  
Enthält Anlagen
VIII/0090  
Ö 5.5  
Personelle Situation in der Radverkehrsplanung des Bezirksamts stärken  
VIII/0091  
    02.03.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.4 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. HhPVI (ff) sowie StaB und TiefOrd (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    15.03.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 6.6 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für StaB hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 15.03.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVI mehrheitlich (3:9:3) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 3; dagegen: 9; Enthaltung: 3.

   
    16.03.2017 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für TiefOrd hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 16.03.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVI mehrheitlich (12:2:1) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in seinem Tiefbauamt die Radwegeplanung und ihre Umsetzung im Sinne des Radwegekonzepts des Bezirks (Stand 2010) zu stärken und hierfür dringend die personelle Situation zu verbessern. Hier sollte geprüft werden, ob aktuelle Mitarbeiter / -innen entsprechend weiter- beziehungsweise fortgebildet und offene Stellen, wenn diese nach bundesweiten Ausschreibungen nicht besetzbar sind, auch europaweit ausgeschrieben und attraktiver vermarktet werden können. Kooperationen mit Hochschulen sind anzustreben.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 2; Enthaltung: 1.

   
    22.03.2017 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 5.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 02.03.2017 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien (federführend) sowie an die Ausschüsse für Stadtentwicklung und Bauen sowie Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten (mitberatend) überwiesen:

 

Drs. VIII/0091

Das Bezirksamt wird ersucht, in seinem Tiefbauamt die Radwegeplanung und ihre Umsetzung im Sinne des Radwegekonzepts des Bezirks (Stand 2010) zu stärken und hierfür dringend die personelle Situation zu verbessern. Hier sollte geprüft werden, ob aktuelle Mitarbeiter / -innen entsprechend weiter- beziehungsweise fortgebildet und offene Stellen, wenn diese nach bundesweiten Ausschreibungen nicht besetzbar sind, auch europaweit ausgeschrieben und attraktiver vermarktet werden können.

 

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 22.03.2017 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Stadtentwicklung und Bauen sowie Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (10:2:1) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in seinem Tiefbauamt die Radwegeplanung und ihre Umsetzung im Sinne des Radwegekonzepts des Bezirks (Stand 2010) zu stärken und hierfür dringend die personelle Situation zu verbessern. Hier sollte geprüft werden, ob aktuelle Mitarbeiter / -innen entsprechend weiter- beziehungsweise fortgebildet und offene Stellen, wenn diese nach bundesweiten Ausschreibungen nicht besetzbar sind, auch europaweit ausgeschrieben und attraktiver vermarktet werden können. Kooperationen mit Hochschulen sind anzustreben.

Abstimmungsergebnis: dafür: 10; dagegen: 2; Enthaltung: 1.

   
    30.03.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.14 - mit Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0084/06/17   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Personalgewinnung für die zu besetzenden Stellen im Bereich Radverkehr auf Kooperationen mit Hochschulen zu setzen und zusätzlich bei nicht erfolgreichen bundesweiten Ausschreibungen auch europaweit auszuschreiben. Darüber hinaus sollte geprüft werden, ob aktuelle Mitarbeiter / -innen entsprechend weiter- bzw. fortgebildet werden können.

Abstimmungsergebnis ÄA:  dafür: mehrheitlich; dagegen: 7; Enthaltung: 3.

Abstimmungsergebnis BE i. g. F.:  dafür: mehrheitlich; dagegen: 7; Enthaltung: 3.

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.14 VIII_0091 Personelle Situation in der Radverkehrsplanung des Bezirksamts stärken (15797 KB)    
Ö 5.6  
Keine Baustellenzufahrt durch den Brunolfweg  
Enthält Anlagen
VIII/0089  
Ö 5.7  
Müllablagerungen am S-Bahnhof Schöneweide beseitigen und unterbinden  
Enthält Anlagen
VIII/0093  
Ö 5.8  
Verkehrsführung Rudower Chaussee  
Enthält Anlagen
VIII/0095  
Ö 5.9  
City-Toiletten sichern  
Enthält Anlagen
VIII/0096  
Ö 5.10  
Bezirksregionenprofile (BZRP) für Müggelheim und Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/0076  
Ö 5.11  
Bezirksregionenprofile (BZRP) für Alt-Treptow und Rahnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/0075  
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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