Tagesordnung - 3. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 3. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 16.03.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:25 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
Anlage 1 - Sperrbezirk
Bericht TiefOrd 16.03.17
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Harbarth alternativ: Herr Korbus      
Ö 2  
Protokollkontrolle (1. Sitzung [Fr. Borkenhagen ], 2. Sitzung [Hr. Föhrenbach])      
Ö 3  
Wahl der/des stellv. Ausschussvorsitzenden (Vorschlagsrecht AfD)      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes u. a. "Vorstellung des Umbaus der der Straße am Wiesenrain"      
Ö 5     Überweisungen aus der BVV      
Ö 5.1  
Anmeldung zur Investitionsplanung 2017 bis 2021  
Enthält Anlagen
 VIII/0108  
Ö 5.2  
Parkplatzsituation in der Rosestraße während der Zeit der Umleitung für die Baumaßnahme der BWB in der Straße Am Falkenberg entschärfen  
Enthält Anlagen
 VIII/0098  
Ö 5.3  
Planungen zum BER aktualisieren
Enthält Anlagen
 VIII/0099  
Ö 5.4  
Sichere Querung der Südostallee (Ecke Im Brombeerwinkel)  
Enthält Anlagen
 VIII/0090  
Ö 5.5  
Personelle Situation in der Radverkehrsplanung des Bezirksamts stärken  
VIII/0091  
Ö 5.6  
Keine Baustellenzufahrt durch den Brunolfweg  
Enthält Anlagen
 VIII/0089  
    02.03.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.2 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
   
    16.03.2017 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 02.03.2017 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

Drs. VIII/0089

Das Bezirksamt wird ersucht, darauf hinzuwirken, dass der nördliche Teil des Brunolfwegs nicht mehr als Baustellenzufahrt für das Wohnprojekt von "Stadt und Land" zur Verfügung steht.

 

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 16.03.2017 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (15:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 15; dagegen: 0; Enthaltung: 0.
   
    30.03.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0069/06/17   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, darauf hinzuwirken, dass der nördliche Teil des Brunolfwegs nicht mehr als Baustellenzufahrt für das Wohnprojekt von "Stadt und Land" zur Verfügung steht.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
   
    10.06.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.1.2 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.
Ö 5.7  
Müllablagerungen am S-Bahnhof Schöneweide beseitigen und unterbinden  
Enthält Anlagen
 VIII/0093  
Ö 5.8  
Verkehrsführung Rudower Chaussee  
Enthält Anlagen
 VIII/0095  
Ö 5.9  
City-Toiletten sichern  
Enthält Anlagen
 VIII/0096  
Ö 5.10  
Bezirksregionenprofile (BZRP) für Müggelheim und Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
 VIII/0076  
Ö 5.11  
Bezirksregionenprofile (BZRP) für Alt-Treptow und Rahnsdorf  
Enthält Anlagen
 VIII/0075  
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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