Tagesordnung - 3. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt  

 
 
Bezeichnung: 3. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
Gremium: Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
Datum: Mi, 15.03.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:33 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow Kleiner BVV-Saal, Raum 217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung (planmäßig: Frau Dr. Brännström, alternativ: Herr Henze)      
Ö 2  
Protokollkontrolle der 2. Sitzung (Frau Borkenhagen)      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Sondermittelanträge      
Ö 4.1  
SM 17-13 "Lichtblick" SHG-Krebs      
Ö 5     Drucksachen      
Ö 5.1  
Anmeldung zur Investitionsplanung 2017 bis 2021  
Enthält Anlagen
VIII/0108  
Ö 5.2  
Bezirksregionenprofile (BZRP) für Alt-Treptow und Rahnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/0075  
    02.03.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 13.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. HhPVI und alle Fachausschüsse.

 

Abstimmungsergebnis (Überweisung): dafür: einstimmig.

 

   
    08.03.2017 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 7.6.5 - vertagt
   
   
    08.03.2017 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.3 - vertagt
   
   
    09.03.2017 - Ausschuss für Sport
    Ö 4.7 - vertagt
   
   
    09.03.2017 - Integrationsausschuss
    Ö 7.4 - vertagt
   
   
    15.03.2017 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 5.2 - vertagt
   
   
    15.03.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 6.4 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die nach § 19 (3) (vorab)/ (4) (durch BVV) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

 

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für  hat die Drucksache auf seiner Sitzung am  abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für  einstimmig / mehrheitlich (::) die Annahme / Ablehnung des Antrages / der Vorlage des Bezirksamtes in der ungeänderten Fassung / folgenden geänderten Fassung:

 

 

Der Ausschuss für  hat den Sondermittelantrag auf seiner Sitzung am   abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVI einstimmig / mehrheitlich (::) die Bewilligung des Antrages in Höhe von  .

 

Der Ausschuss für HhPVI hat den Sondermittelantrag auf seiner Sitzung .2017 abschließend beraten und empfiehlt dem BzVV einstimmig / mehrheitlich (::) die Einbringung einer Vorlage an die BVV mit Ablehnung / Bewilligung des Antrages in Höhe von  €.

 

   
    16.03.2017 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.2 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung.

   
    16.03.2017 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.11 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die nach § 19  (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

   
    22.03.2017 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 5.5 - vertagt
   
   
    05.04.2017 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.7 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die nach § 19 (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

   
    05.04.2017 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 4.3 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die nach § 19 (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

 

   
    05.04.2017 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.3 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die nach § 19 (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

   
    06.04.2017 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 5.2 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die nach § 19  (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

   
    06.04.2017 - Ausschuss für Sport
    Ö 6.2 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die nach § 19 (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

   
    06.04.2017 - Integrationsausschuss
    Ö 5.1 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die nach § 19 (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

 

 

   
    26.04.2017 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 5.1 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die nach § 19 (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

   
    26.04.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 9 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die nach § 19 (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

Abstimmungsergebnis: dafür: ; dagegen: ; Enthaltung: .

   
    27.04.2017 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.2 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die nach § 19 (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

   
    01.06.2017 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.6 - gegenstandslos
   
   
    05.07.2017 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 5.7 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die nach § 19 (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

 

 

Ö 5.3  
Bezirksregionenprofile (BZRP) für Müggelheim und Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/0076  
Ö 5.4  
City-Toiletten sichern  
Enthält Anlagen
VIII/0096  
Ö 6  
Berichte aus den Gremien      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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