Tagesordnung - 3. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt  

 
 
Bezeichnung: 3. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
Gremium: Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
Datum: Mi, 15.03.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:33 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow Kleiner BVV-Saal, Raum 217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung (planmäßig: Frau Dr. Brännström, alternativ: Herr Henze)      
Ö 2  
Protokollkontrolle der 2. Sitzung (Frau Borkenhagen)      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Sondermittelanträge      
Ö 4.1  
SM 17-13 "Lichtblick" SHG-Krebs      
Ö 5     Drucksachen      
Ö 5.1  
Anmeldung zur Investitionsplanung 2017 bis 2021  
Enthält Anlagen
VIII/0108  
Ö 5.2  
Bezirksregionenprofile (BZRP) für Alt-Treptow und Rahnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/0075  
Ö 5.3  
Bezirksregionenprofile (BZRP) für Müggelheim und Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/0076  
Ö 5.4  
City-Toiletten sichern  
Enthält Anlagen
VIII/0096  
    02.03.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.11 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung an den A. f. TiefOrd (ff) und an die A. f. WTB und ASGGV (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    15.03.2017 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 5.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für ASGGV hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 15.03.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für TiefOrd einstimmig (11:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass die gegenwärtigen Standorte der sogenannten City-Toiletten im Bezirk – auch nach dem Auslaufen des Vertrages – gesichert werden und die barrierefreie Nutzung sichergestellt wird.

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    16.03.2017 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.9 - vertagt
   
   
    05.04.2017 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für WTB hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 05.04.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für TiefOrd einstimmig (9:0:1) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass die gegenwärtigen Standorte der sogenannten City-Toiletten im Bezirk – auch nach dem Auslaufen des Vertrages – gesichert werden und die barrierefreie Nutzung sichergestellt wird.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 9; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

   
    27.04.2017 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 27.04.2017 abschließend beraten und einstimmig (14:0:0) die Annahme des Antrages  in der folgenden geänderten Fassung:

 

Drs.VIII/0096

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass die barrierefreien öffentlichen Toiletten in Treptow-Köpenick erhalten bleiben und der Betrieb sichergestellt wird. Darüber hinaus soll überprüft werden, an welchen Stellen weitere öffentliche Toiletten geschaffen werden können.

Abstimmungsergebnis: dafür: 14; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    11.05.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0096/07/17   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sicherung und Erweiterung der Anzahl der öffentlichen Toiletten in Treptow-Köpenick

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass die barrierefreien öffentlichen Toiletten in Treptow-Köpenick erhalten bleiben und der Betrieb sichergestellt wird. Darüber hinaus soll überprüft werden, an welchen Stellen weitere öffentliche Toiletten geschaffen werden können.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    12.11.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.2.27 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 6  
Berichte aus den Gremien      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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