Tagesordnung - 2. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Sport  

 
 
Bezeichnung: 2. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Sport
Gremium: Ausschuss für Sport
Datum: Do, 09.02.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:37 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der 1. Sitzung (Hr. Bertram) und Festlegung des Protokollführers (es bereiten sich bitte vor: Frau Bock und alternativ Herr Föhrenbach)      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Vorstellung Uferkonzeption durchs Bezirksamt sowie Informationen zum Stand zur Unterschutzstellung des Müggelsees      
Ö 5  
Absprachen zum Nachwuchsleistungszentrum des 1. FC Union      
Ö 6     Überweisungen aus der BVV      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Uferkonzeption Treptow-Köpenick bestehend aus Textteil und Karten (Anlagen 1a bis 1c) als Teilplan der Bereichsentwicklungsplanung (BEP) zum Fachplan „Grün- und Freiraum“  
Enthält Anlagen
VIII/0020  
Ö 6.2  
Natur- und Artenschutz und Anliegerinteressen am Müggelsee in Einklang bringen
Enthält Anlagen
VIII/0044  
Ö 6.3  
Steganlagenkonzeption  
Enthält Anlagen
VIII/0061  
    26.01.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.7 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. UmNatGr (ff) sowie Sp und WTB (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    08.02.2017 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 5.3 - vertagt
   
   
    08.02.2017 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 6.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die nach § 19 (3) (vorab)/ (4) (durch BVV) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

 

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für  hat die Drucksache auf seiner Sitzung am  abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für  einstimmig / mehrheitlich (::) die Annahme / Ablehnung des Antrages / der Vorlage des Bezirksamtes in der ungeänderten Fassung / folgenden geänderten Fassung:

 

 

Der Ausschuss für  hat den Sondermittelantrag auf seiner Sitzung am   abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVGO einstimmig / mehrheitlich (::) die Bewilligung des Antrages in Höhe von  .

 

Der Ausschuss für HhPVGO hat den Sondermittelantrag auf seiner Sitzung .2016 abschließend beraten und empfiehlt dem BzVV einstimmig / mehrheitlich (::) die Einbringung einer Vorlage an die BVV mit Ablehnung / Bewilligung des Antrages in Höhe von  €.

 

 

Abstimmungsergebnis: dafür: ; dagegen: ; Enthaltung: .

 

   
    09.02.2017 - Ausschuss für Sport
    Ö 6.3 - vertagt
   
   
    08.03.2017 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 7.4 - vertagt
   
   
    08.03.2017 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 6.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für WTB hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 08.03.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für  einstimmig (11:0:0) die Annahme des Antrages in der ufolgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht bei der Erarbeitung der Steganlagenkonzeption die von der Zielsetzung betroffenen Nutzer/innen und Betreiber/innen von Steganlagen stärker als bisher mit einzubeziehen sowie die Öffentlichkeit in geeigneter Weise von diesem Vorhaben zu informieren.

 

 

 

Begründung:

Zurzeit gibt es im Zusammenhang mit der beabsichtigten Unterschutzstellung des Müggelsees und der bekannt gewordenen Absicht, eine neue Steganlagenkonzeption zu erarbeiten, sehr viele Fragen und und große Unsicherheit bei Nutzern, Inhabern und Betreibern von Steg- und Slipanlagen. Eine entsprechende Information, zum Beispiel über Pressemitteilungen, könnte hier für Sicherheit sorgen.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    09.03.2017 - Ausschuss für Sport
    Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Sport hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 09.03.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für UmNatGr einstimmig (10:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Erarbeitung der Steganlagenkonzeption die von der Zielstellung betroffenen Nutzer/-innen und Betreiber/-innen von Steganlagen stärker als bisher miteinzubeziehen und die Öffentlichkeit in geeigneter Weise von diesem Vorhaben zu informieren.

Abstimmungsergebnis: dafür: 10; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    05.04.2017 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 05.04.2017 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Sport sowie Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (14:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Erarbeitung der Steganlagenkonzeption die von der Zielsetzung betroffenen Nutzer / -innen und Betreiber / -innen von Steganlagen stärker als bisher mit einzubeziehen sowie die Öffentlichkeit in geeigneter Weise von diesem Vorhaben zu informieren.

Abstimmungsergebnis: dafür: 14; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    11.05.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0095/07/17   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Erarbeitung der Steganlagenkonzeption die von der Zielsetzung betroffenen Nutzer/-innen und Betreiber/-innen von Steganlagen stärker als bisher mit einzubeziehen sowie die Öffentlichkeit in geeigneter Weise von diesem Vorhaben zu informieren.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    21.01.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.2.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Rückstufung in einen Zwischenbericht.

Abstimmungsergebnis Rückstufung: dafür: 25; dagegen: 13; Enthaltung: 13.

   
    10.06.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.2.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 46; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

Ö 6.4  
Beschluss über die Fortschreibung der Sanierungsziele im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet Treptow-Niederschöneweide  
Enthält Anlagen
VIII/0071  
Ö 6.5  
Vollzug der Räumungsandrohung aussetzen  
Enthält Anlagen
VII/1194  
Ö 7  
Sonstiges      
                 
 
 

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